Straßenbauprojekte des Bundes in den Jahren 2015 bis heute
der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Christian Kühn (Tübingen), Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Für Bau, Erhalt und Finanzierung der Bundesfernstraßen ist der Bund verantwortlich (Artikel 90 des Grundgesetzes – GG). Die Planung, Umsetzung und Verwaltung der Bundesfernstraßen werden im Auftrag des Bundes von den Ländern durchgeführt. Mit der kürzlich beschlossenen Grundgesetzänderung sind zukünftig Veränderungen der Bund-Länder-Zuständigkeiten vorgesehen.
Auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ist zu lesen, es habe im Jahr 2016 einen Investitionshochlauf für die Infrastruktur gegeben (www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB/finanzierung-bundesfernstrassen-2016.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie viele Bundesstraßenneubauprojekte und/oder Autobahnneubauprojekte jeweils mit welcher Länge in Kilometern wurden in der Zeit vom 1. Januar 2015 bis heute in der Bundesrepublik Deutschland fertiggestellt und für den Verkehr frei gegeben (bitte tabellarisch aufgeschlüsselt nach Bundesländern auflisten)?
Wie viele Bundesstraßenneubauprojekte und/oder Autobahnneubauprojekte jeweils mit welcher Länge in Kilometern befanden sich in der Zeit vom 1. Januar 2015 bis heute in der Bundesrepublik Deutschland in Planung (bitte tabellarisch aufgeschlüsselt nach Bundesländern auflisten)?
Wie viele Bundesstraßenneubauprojekte und/oder Autobahnneubauprojekte jeweils mit welcher Länge in Kilometern befanden sich in der Zeit vom 1. Januar 2015 bis heute in der Bundesrepublik Deutschland im Bau (bitte tabellarisch aufgeschlüsselt nach Bundesländern auflisten)?
Bei welchen der oben abgefragten Bundesstraßenneubauprojekte handelt es sich um Ortsumfahrungen (OU), und wie hoch ist der Anteil der OU an den gesamten Ausgaben für Straßenbau im Auftrag des Bundes?
Wie hoch waren die Kosten der einzelnen Projekte (bitte tabellarisch aufgeschlüsselt nach Bundesländern auflisten)?
Welche Bundesstraßenneubauprojekte und Autobahnneubauprojekte wurden in den Jahren 2015 bis heute mit gegenüber der ursprünglichen Kostenplanung gesteigerten Realisierungskosten fertiggestellt (bitte einzeln nach Projekt, Standort, ursprünglich veranschlagten Kosten, tatsächlichen Realisierungskosten und der Begründung für die Kostensteigerung aufschlüsseln)?