Stand der Vorbereitungen für den Bau und Betrieb der Europäischen Neutronen-Spallationsquelle (ESS) in Deutschland
der Abgeordneten Cornelia Pieper, Ulrike Flach, Daniel Bahr (Münster), Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Helga Daub, Jörg van Essen, Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann, Dr. Christel Happach-Kasan, Christoph Hartmann (Homburg), Birgit Homburger, Michael Kauch, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Eberhard Otto (Godern), Detlef Parr, Gisela Piltz, Dr. Günter Rexrodt, Carl-Ludwig Thiele, Jürgen Türk, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die Europäische Union hat sich auf der Ratstagung am 24. März 2000 das Ziel gesetzt, bis zum Jahre 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Erde zu werden. Dazu sollen jährlich 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschungszwecke verwendet werden.
Im Vorfeld hat bereits 1998 das Megascience Forum der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) den Bau von Neutronen-Spallationsquellen im Megawatt-Bereich in den drei Weltregionen Asien, Nordamerika und Europa empfohlen. Dieser Empfehlung wurde von einem OECD-Ministertreffen, an dem auch Deutschland teilgenommen hat, im Jahr 1999 zugestimmt.
Japan und die USA haben die Empfehlung aufgegriffen und bereits mit dem Bau derartiger Neutronenquellen begonnen. Diese beruhen weitgehend auf den in Europa entwickelten Konzepten. Beide Länder haben erkannt, dass die Methoden der Neutronenstreuung eine der wichtigsten Verfahren zur Erforschung der atomaren und molekularen Details aller Materialien und Stoffe einschließlich der lebenden Materie ist.
Im November 2002 hatte der Wissenschaftsrat dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) für die Europäische Neutronen-Spallationsquelle (ESS) vorerst keine Förderempfehlung ausgesprochen. Jedoch haben sich die Vertreter der Bewerberländer und der mit ihnen zusammenarbeitenden Forschungseinrichtungen sowie des Wissenschaftsrates im Dezember 2002 auf ein Verfahren geeinigt, das zum Ziel hat, einen gemeinsamen Antrag der drei Bewerberländer Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nordrhein-Westfalen zur erneuten Begutachtung der ESS beim Wissenschaftsrat vorzulegen.
Die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt halten derzeit an der Bewerbung um die ESS fest.
Die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont den Willen der Koalitionäre, bei der Entscheidung über neu einzurichtende Forschungszentren des Bundes die ostdeutschen Länder vorrangig zu berücksichtigen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Welche konkreten Schritte unternehmen derzeit Frankreich und Großbritannien zur Vorbereitung des Baus und des Betriebes einer ESS?
Welche Vorschläge hat die Bundesregierung den europäischen Partnerländern für eine künftige ESS unterbreitet?
In welcher Form beteiligen sich die Institute der Helmholtz-Gemeinschaft am Aufbau einer neu zu gründenden ESS-Organisation, die Anfang 2004 ihre Arbeit aufnehmen soll?
Welche Gesprächskreise finden gegenwärtig auf internationaler Ebene zu grundsätzlichen Fragen der Zusammenarbeit hinsichtlich der ESS statt?
Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um im Rahmen der Wachstumsinitiative der EU die ESS entsprechend einzuordnen?
Welche Chancen sieht die Bundesregierung, die ESS in ein künftiges Europäisches Forschungsrahmenprogramm zu implementieren?
Wie gestalten sich derzeit die Gespräche mit den USA und den dortigen für den Betrieb der Neutronen-Spallationsquelle verantwortlichen Forschungsinstituten zur Beteiligung deutscher Forschungseinrichtungen bzw. Forschergruppen an konkreten Forschungsprojekten?
Welche deutschen Forschungsprojekte sollen mit Hilfe der nordamerikanischen Neutronen-Spallationsquelle künftig durchgeführt werden?
Was unternimmt derzeit die Bundesregierung, um ihren bekundeten Willen, bei der Entscheidung über neu einzurichtende Forschungszentren des Bundes die ostdeutschen Länder vorrangig zu berücksichtigen, mittelfristig auch umzusetzen?