Kursveränderungen des Euro (G-SIG: 14011140)

Kursveränderungen des Euro betreffen den Bundeshaushalt lediglich mittelbar.

Der Euro ist seit seiner Einführung mit dem Inkrafttreten der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zum 1. Januar 1999 zur Binnenwährung der elf teilnehmenden Mitgliedstaaten der EU geworden. Er trat an die Stelle der nationalen Währungen, die jetzt eine – nichtdezimale – Untereinheit des Euro darstellen.

Kursveränderungen können sich demnach lediglich bei der Außenbewertung des Euro – beispielsweise gegenüber dem US-Dollar – ergeben.

Im Rahmen der Haushaltsaufstellung wird der arbeitstäglich von der Europäischen Zentralbank festgestellte Referenzkurs zu einem bestimmten Stichtag (Haushalt 2000: 15. Januar 1999) zu Grunde gelegt. Auswirkungen der Währungsschwankungen können nicht im Voraus berechnet werden. Es bleibt eine nicht aufzulösende prognostische Unsicherheit mit der Folge, dass die wechselkursabhängigen Ansätze jährlichen Schwankungen unterworfen sind.

Für den Bundeshaushalt 2000 betrug der Aufstellungskurs 0,8601 Euro je 1 US-$ (1,6823 DM je US-$). Im Haushaltsvollzug sind bisher überplanmäßige Ausgaben – vornehmlich im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – in Höhe von rund 9,45 Mio. DM (Stand: April 2000) bewilligt worden.

Vergleiche Antwort zu Frage 1.

Sollten im Laufe des Haushaltsvollzugs Mehrausgaben aufgrund von Kursentwicklungen notwendig werden, können diese nach Ausschöpfung aller Deckungsmöglichkeiten unter den Voraussetzungen des Artikels 112 Grundgesetz mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen als überplanmäßige Ausgaben geleistet werden. Diese Mehrausgaben sind grundsätzlich an anderer Stelle des Einzelplans einzusparen.