Motorsportveranstaltungen auf Liegenschaften der Bundeswehr
des Abgeordneten Matthias Berninger und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen15
Wie viele Motorsportveranstaltungen wurden von '1990 bis 1995 auf welchen Liegenschaften der Bundeswehr genehmigt?
Welche Arten von Motorsportveranstaltungen waren das, und wer war der Veranstalter?
Welche Kriterien existieren für die Genehmigung einer Motorsportveranstaltung auf einer Bundeswehrliegenschaft?
Durch welche Maßnahmen stellt die Bundesregierung bei Motorsportveranstaltungen auf Bundeswehrliegenschaften insbesondere sicher, daß die Veranstalter Umweltschutzkriterien einhalten?
Wie wird die Einhaltung der der Genehmigung zugrunde liegenden Kriterien durch den Veranstalter — insbesondere auch der Umweltschutzkriterien — überprüft?
Inwieweit stehen derartige Motorsportveranstaltungen im Konflikt zu Sicherheitsvorschriften für die entsprechenden Anlagen der Bundeswehr?
In welcher Weise werden die betroffenen Städte und Gemeinden an der Genehmigung von Motorsportveranstaltungen auf Bundeswehrliegenschaften beteiligt?
Welche Kosten entstanden dem Bundesministerium der Verteidigung durch die Veranstaltungen?
Wie hoch waren die Einnahmen aus etwaigen Nutzungsentgelten?
Wie bewertet die Bundesregierung Motorsportveranstaltungen auf Liegenschaften der Bundeswehr vor dem Hintergrund der Tatsache, daß die Bevölkerung in der näheren Umgebung — insbesondere von Flugplätzen — ohnehin unter dem Betrieb zu leiden hat?
Wie gedenkt die Bundesregierung in Zukunft die Genehmigung und Durchführung von Motorsportveranstaltungen auf Bundeswehrliegenschaften zu handhaben?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, über Anforderungskataloge darauf hinzuwirken, daß der Motorsport wirkungsvolle Maßnahmen ergreift, um die von ihm ausgehenden Umweltbelastungen zu vermeiden?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, derartige Veranstaltungen nur dann zu genehmigen, wenn der Veranstalter für die An- und Abreise der Besucher ein ausreichendes Angebot an Öffentlichem Nahverkehr vorhält?
Wie vereinbart die Bundesregierung ihre Erklärungen zum Klimagipfel in Berlin mit der Genehmigung und Durchführung von umweltbelastenden Motorsportveranstaltungen auf ihren Liegenschaften?
Wie vereinbart die Bundesregierung die ihr zukommende Vorbild- und Vorreiterrolle im Umweltschutz mit Motorsportveranstaltungen auf ihren Liegenschaften?