Entwicklungszusammenarbeit auch bei der Förderung der Jugend in den palästinensischen Autonomiegebieten
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Zöpel, Brigitte Adler, Ingrid Becker-Inglau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
In den palästinensischen Autonomiegebieten wächst die Bevölkerung jährlich um nahezu 4 % und der Anteil der unter Zwanzigjährigen an der Gesamtbevölkerung liegt bei über 50 %. Die Integration in die palästinensische Gesellschaft wirft so große Probleme auf. Hohe Arbeitslosigkeit, große und teilweise existenzbedrohende Armut, Mangel an Schulen, Ausbildungsplätzen und jugendspezifischen sozialkulturellen Angeboten können zu einem sozialen und politischen Sprengsatz werden. Schulische und berufliche Perspektiven sowie ausreichende Angebote sozialkultureller Gestaltungs- und Erfahrungsmöglichkeiten für die palästinensische Jugend sind Schlüsselglieder für eine politisch stabile und wirtschaftlich solide Entwicklung der palästinensischen Autonomiegebiete und damit für den Frieden im Nahen Osten.
Fragen und Antworten4
Welche konkreten Projekte oder Pläne der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der Jugendförderung in den palästinensischen Autonomiegebieten seitens der Bundesrepublik Deutschland gibt es, und mit welchen Mitteln aus welchen Haushalten - Bund, Länder, Kommunen - und Einzelplänen werden sie gefördert?
Die Bundesregierung finanziert aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verschiedene Projekte der Jugendförderung in den palästinensischen Autonomiegebieten.
Dazu zählt aus dem Bereich der Technischen Zusammenarbeit der Aufbau des Polytechnikums in Hebron und die Verbesserung der beruflichen Ausbildung für palästinensische Jugendliche in der Industrial Secondary School in Beit Hanina.
Darüber hinaus unterstützt das BMZ Vorhaben von Kirchen und Stiftungen, die sich mit der Jugendförderung beschäftigen. Hierbei ist insbesondere die Otto-Benecke-Stiftung zu nennen, die berufliche Qualifizierungsmaßnahmen für zurückgekehrte Flüchtlinge, aus israelischer Haft freigelassene Gefangene und arbeitslose Jugendliche im Gazastreifen durchführt.
Die Bundesländer tragen im Rahmen eigener Maßnahmen auch zur Jugendförderung in den palästinensischen Autonomiegebieten bei. Das Land Baden-Württemberg beispielsweise unterstützt das YMCA Vocational Training Center in Jericho finanziell beim Aufbau einer Schlosserei. Hessen stellt Geldmittel zur Instandsetzung und Ausstattung von zehn Sportplätzen in Gaza bereit. Desweiteren vergeben die Bundesländer eine Reihe von Stipendien für palästinensische Studenten.
Auf kommunaler Ebene ist im Jugendförderungsbereich das Projekt der Stadt Wiesbaden zu nennen, welches den Bau eines Vereinsheimes für Jugendliche in Jericho zum Ziel hat.
Ist diese Entwicklungszusammenarbeit auszuweiten? Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung generell, um in den palästinensischen Autonomiegebieten die schulische und berufliche Bildung, die soziale und kulturelle Betreuung Jüngerer sowie den berufs- und bildungsorientierten Austausch durch finanzielle und technisch-fachliche Maßnahmen zu unterstützen?
Prinzipiell besteht die Möglichkeit, die Entwicklungszusammenarbeit auf dem Sektor der Jugendförderung auszuweiten. So werden z. Z. der Ausbau einer Schule in Abuna Jalil Awad und Beschäftigungsprogramme im Gaza-Streifen, welche den Bau von Schulen zum Gegenstand haben, vorbereitet.
Ist die Bundesregierung bereit, geeignete Träger der Jugendarbeit in Deutschland, auch Nichtregierungsorganisationen, mit der Durchführung von aus Bundesmitteln geförderten Maßnahmen für Jugendhilfe und -betreuung in den palästinensischen Autonomiegebieten zu beauftragen oder entsprechende Projekte dieser Organisationen materiell zu unterstützen?
Wie bisher ist die Bundesregierung auch in Zukunft bereit, Jugendhilfeprojekte im Rahmen ihrer sektoralen Grundsätze und finanziellen Möglichkeiten materiell und personell zu fördern. Dabei kann es sich bei den Durchführungsorganisationen auch um Nichtregierungsorganisationen handeln.
Gibt es in den palästinensischen Autonomiegebieten nach Kenntnis der Bundesregierung geeignete Träger der Jugendarbeit, die mit deutschen Trägern zusammenarbeiten könnten?
In den palästinensischen Gebieten ist das Netz von Trägern der Jugendarbeit erst schwach ausgebildet. Ein Großteil der Jugendarbeit wird noch vom Ministerium für Jugend und Sport abgewickelt. Andere uns bekannte Träger, die sich im Jugendbereich engagieren, sind der World University Service (WUS) und YMCA. Das YMCA ist insbesondere im Berufsbildungssektor tätig. Daneben sind die einzelnen Pfadfindergruppen zu nennen, die sich in den verschiedenen Ortschaften zusammengefunden haben.