Förderung des Projekts „Nachhaltige Ressourcennutzung durch Kleinschürfer*innen in Karamoja und Fischerfamilien am Viktoriasee“ in Uganda
der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, Johann Martel, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Nach Angaben des Transparenzportals des Bundes förderte die Bundesregierung über das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das Projekt „Nachhaltige Ressourcennutzung durch Kleinschürfer*innen in Karamoja und Fischerfamilien am Viktoriasee“ (IATI-Maßnahmen-ID: DE-1-201675164) im Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis zum 31. Dezember 2019 mit insgesamt 406.024,50 Euro (vgl. www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-201675164?id=DE-1-201675164). Die Durchführung erfolgte über die EZE – Evangelische Zentralstelle für globale Entwicklung e. V. (a. a. O.).
Das Vorhaben wurde dem Bereich „Heimindustrie und Handwerk“ zugeordnet und verweist unter anderem auf die Ziele nachhaltiger Entwicklung in den Bereichen Armutsbekämpfung, nachhaltiger Konsum und Wirtschaftswachstum (a. a. O.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen19
Welche konkreten Zielsetzungen verfolgte das Projekt „Nachhaltige Ressourcennutzung durch Kleinschürfer*innen in Karamoja und Fischerfamilien am Viktoriasee“ (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Welche einzelnen Maßnahmen und Aktivitäten wurden im Rahmen des Projekts durchgeführt (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Welche Formen der Unterstützung erhielten die beteiligten Kleinschürferinnen und Kleinschürfer beziehungsweise Fischerfamilien konkret (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Wie viele Personen beziehungsweise Haushalte wurden durch das Projekt erreicht (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
In welchen Regionen Ugandas wurde das Projekt konkret umgesetzt (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Welche entwicklungspolitischen Zielsetzungen des BMZ waren maßgeblich für die Förderung des Projekts (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl und Bewilligung des Vorhabens (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Welche fachlichen oder wissenschaftlichen Prüfungen wurden vor Bewilligung der Fördermittel durchgeführt (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Welche konkreten Maßnahmen zur nachhaltigen Ressourcennutzung wurden im Bereich des Kleinbergbaus umgesetzt (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Welche Maßnahmen zur nachhaltigen Fischerei beziehungsweise zum Ressourcenschutz am Viktoriasee wurden gefördert (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung hinsichtlich ökologischer Auswirkungen des Projekts vor (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Welche Evaluierungen oder Erfolgskontrollen wurden während beziehungsweise nach Abschluss des Projekts durchgeführt (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Zu welchen Ergebnissen kamen diese Evaluierungen (vgl. Vorfrage) insbesondere hinsichtlich der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Zielgruppen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zur nachhaltigen Fortführung der aufgebauten Strukturen oder Maßnahmen nach Projektende vor (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Wie verteilten sich die Fördermittel auf Projektarbeit, Verwaltungskosten, Personalaufwand, Reise- und Sachkosten (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Welche Eigenmittel oder sonstigen Drittmittel wurden durch die beteiligten Organisationen eingebracht (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Welche konkrete Rolle übernahm die EZE – Evangelische Zentralstelle für globale Entwicklung e. V. bei Planung, Durchführung und Mittelverwendung (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Bestand im Rahmen des Projekts eine Zusammenarbeit mit staatlichen ugandischen Stellen, lokalen Behörden oder zivilgesellschaftlichen Organisationen, und wenn ja, mit welchen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Weshalb weist das Transparenzportal die Ausgaben kumuliert überwiegend für das Jahr 2019 aus, obwohl die Projektlaufzeit bereits im Jahr 2016 begann (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?