Projekt „Kunststimmen gegen Armut“
der Abgeordneten Dr. Lukrezia Jochimsen, Dr. Petra Sitte, Dr. Gesine Lötzsch, Petra Pau und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Am 1. September 2007 riefen die Initiatoren des Projekts „Kunststimmen gegen Armut“ zur Teilnahme an einem Kunstgeschenk an die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf, mit gleichzeitiger Versendung eines Forderungsschreibens zum Thema Hartz IV, Arbeitslosigkeit, Mindestlohn und den damit verbundenen Emotionen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, das ErwerbslosenForum Deutschland und viele Kunstportale schlossen sich dieser Initiative an. Inzwischen sind 20 000 Kunstwerke eingegangen und der Bundesregierung übergeben worden. Die Initiatoren haben seit Beginn ihrer Aktivitäten weder von der Bundesregierung noch aus dem Bundeskanzleramt eine Antwort darüber erhalten, wie die Bundesregierung mit den Kunstwerken umzugehen gedenkt. Offenbar sind die Pakete mit den Kunstwerken im Keller des Deutschen Bundestages eingelagert worden.
Auf Nachfrage des Abgeordneten Gert Winkelmeier vom 28. November 2007 antwortete der Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes Dr. Thomas de Maizière am 4. Dezember 2007 (zu Frage 1 auf Bundestagsdrucksache 16/7434) dahingehend, dass „vermutlich im Rahmen einer Aktion (…) im Bundeskanzleramt rund 12 000 Postzuschriften und etwa 90 Bilder und sonstige Objekte“ eingegangen seien. Weiter heißt es: „Das Bundeskanzleramt erreichen immer wieder Zuschriften im Rahmen bestimmter Aktionen. Eine Ausstellung ist nicht vorgesehen.“ Dieses Verhalten der Bundesregierung entspricht nicht dem Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, von der Bundesregierung eine Antwort auf die sie bedrängenden Fragen zu erhalten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie gedenkt die Bundesregierung mit den Werken des Projekts „Kunststimmen gegen Armut“ in der Zukunft umzugehen?
Wann erhalten die Initiatoren des Projekts eine verbindliche Antwort auf ihre Fragen?
Würde die Bundesregierung den Deutschen Bundestag in der Absicht unterstützen, im Paul-Löbe-Haus eine Ausstellung mit Werken des Projekts „Kunststimmen gegen Armut“ durchzuführen?
a) Wenn ja, welchen Rahmen würde sie für angemessen halten?
b) Wenn nein, warum nicht?
Wird die Bundesregierung im Zusammenhang mit einer Antwort an die Initiatoren des Projekts auf die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern zu sprechen kommen und Lösungsvorschläge zur Verbesserung der Lebensumstände von Künstlerinnen und Künstlern unterbreiten?