Fortführung der Braunkohle-Sanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in den Jahren 2008 bis 2012

[Deutscher Bundestag Drucksache 16/8969 16. Wahlperiode 24. 04. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Barbara Höll, Monika Knoche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 16/8807 – Fortführung der Braunkohle-Sanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in den Jahren 2008 bis 2012 Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In den Jahren 2008 bis 2012 werden erhebliche Haushaltsmittel des Bundes sowie der Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen zur Sanierung der Braunkohlealtlasten in den genannten neuen Ländern aufgewendet. Das im Jahr 2007 geschlossene Verwaltungsabkommen zur Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2008 bis 2012 umfasst einen Finanzrahmen von insgesamt 1 025,6 Mio. Euro. An der Finanzierung bis 2012 sind – neben dem Bund – auch die Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen beteiligt, davon sollen rund 630 Mio. Euro für die Grundsanierung der Tagebaue inklusive der wasserwirtschaftlichen Aufgaben und für die Sanierung von Flächen, auf denen Anlagen der Braunkohleindustrie standen, verwendet werden. Der Bund übernimmt hier einen Anteil von 75 Prozent, die restlichen 25 Prozent tragen die Länder. Diese Maßnahmen werden im Rahmen der bergrechtlichen Verpflichtungen der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) durchgeführt. Für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Braunkohlesanierung, die nicht unter das Bergrecht fallen, werden 262 Mio. Euro bereitgestellt, die sich Bund und Länder je zur Hälfte teilen. Dazu gehört z. B. die Abwehr von Gefährdungen im Zusammenhang mit dem wieder ansteigenden Grundwasser. Weitere 100 Mio. Euro steuern die Länder zur Verbesserung und Erweiterung der Infrastruktur bei, indem u. a. Rad- und Wanderwege und Kanäle für den Schiffsverkehr angelegt sowie Strandbereiche in den neuen Tagebauseen gestaltet werden (vgl. Gemeinsame Pressemitteilung von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und Bundesministerium der Finanzen, Nr. 198/07 vom 13. Juli 2007). Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 23. April 2008 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Drucksache 16/8969 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode1. Welche Gesamtaufwendungen entstehen dem Bund aus dem Abkommen zur Braunkohlesanierung in den Haushaltsjahren 2008 bis 2012 (bitte aufgeschlüsselt auf das jeweilige Jahr)? In den Jahren 2008 bis 2012 sind als Bundesaufwendungen geplant: 2. Sind für die sich aus dem Abkommen ergebenden finanziellen Verpflichtungen des Bundes bereits entsprechende Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2009 bis 2012 erteilt worden? Für die finanziellen Verpflichtungen des Bundes aus dem Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung sind für die Haushaltsjahre 2009 bis 2012 Verpflichtungsermächtigungen erteilt worden. 3. Wie entwickeln sich – vorausgesetzt, das Sanierungsabkommen wird wie vereinbart von 2008 bis 2012 umgesetzt – die Gesamtkosten für die Sanierung, die der Bund und die betroffenen neuen Länder in diesem Zeitraum aufzubringen haben (bitte in Gesamtzahlen und in Jahresscheiben angeben)? In den Jahren 2008 bis 2012 sind nachfolgende Gesamtkosten für die Sanierung geplant; ohne Maßnahmen nach § 4 des Verwaltungsabkommens Braunkohlesanierung. Lohnkostenzuschüsse (LKZ) können die genannten Beträge erhöhen. 4. Welche Mittel fließen den betroffenen Bundesländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen aus dem Verwaltungsabkommen für die Braunkohlesanierung in den Jahren 2008 bis 2012 zu (bitte aufgeschlüsselt für jedes Land in Jahresscheiben angeben)? Es ist geplant, dass die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau – Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) ohne Maßnahmen nach § 4 des Verwaltungsabkommens Braunkohlesanierung (ausschließliche Länderfinanzierung) in den betroffenen Bundesländern die nachfolgenden Sanierungsleistungen umsetzt. LKZ können die genannten Beträge erhöhen. (in Mio. Euro) 2008 2009 2010 2011 2012 Summe Bund 141 143 125 106 89 604 (in Mio. Euro) 2008 2009 2010 2011 2012 Summe Summe 213 218 192 163 139 925 (in Mio. Euro) 2008 2009 2010 2011 2012 Summe Brandenburg 101 98 86 74 69 428 Sachsen 77 87 76 66 51 357 Sachsen-Anhalt 33 32 28 22 18 133 Thüringen 2 1 2 1 1 7 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 3 – Drucksache 16/89695. Welche eigenen finanziellen Aufwendungen ergeben sich aus dem Sanierungsabkommen 2008 bis 2012 für die betroffenen Bundesländer Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen (bitte aufgeschlüsselt für jedes Bundesland und jedes Jahr angeben)? Es ist geplant, dass durch die betroffenen Bundesländer für die Sanierung nachfolgende Mittel zur Verfügung gestellt werden. 6. Wie verhalten sich die jährlichen Gesamtaufwendungen von Bund und Ländern zur Braunkohlesanierung in den Jahren 2008 bis 2012 zu den vorangegangenen Zeiträumen seit 1990 (bitte in Jahresscheiben jeweils für den Zeitraum 1990 bis 2007 und 2008 bis 2012 angeben)? Die jährlichen Gesamtaufwendungen (Ist der Jahre 1991 bis 2007) sind der nachfolgenden Darstellung zu entnehmen. Dabei ist für die Jahre 1991 bis 1993 zu bemerken, dass die Sanierung über Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) finanziert wurde. Für das Jahr 1990 können die Sanierungsaufwendungen nicht gesondert von den Aufwendungen der ursprünglich betroffenen Braunkohleunternehmen (u. a. MIBRAG, ESPAG, LAUBAG etc.) abgegrenzt werden. (in Mio. Euro) 2008 2009 2010 2011 2012 Summe Brandenburg 29,8 28,8 26,3 23,8 22,3 131,0 Sachsen 23,0 26,5 22,9 19,8 16,1 108,3 Sachsen-Anhalt 10,8 10,7 9,9 8,5 7,5 47,4 Thüringen 0,5 0,3 0,6 0,6 0,5 2,5 in Mio. Euro Gesamtaufwendungen zusätzl. Mittel LKZ Summe ABM 1991 bis 1993 724 724 1993 301 66 367 1994 655 154 809 1995 655 175 830 1996 567 136 703 1997 559 81 640 1998 527 54 581 1999 501 49 550 2000 507 39 546 2001 456 36 492 2002 448 36 484 2003 388 25 413 2004 358 17 375 2005 316 14 330 2006 279 11 290 2007 225 6 231 Summe 7 466 899 8 365 Drucksache 16/8969 – 4 – Deutscher Bundestag – 16. WahlperiodeDie jährlich geplanten Gesamtaufwendungen für die Jahre 2008 bis 2012 sind nachfolgend dargestellt: 7. Wie haben sich seit 1990 die von Bund und Ländern zur Braunkohlesanierung aufgewandten Finanzmittel entwickelt, bezogen auf die in den Verwaltungsabkommen geregelten einzelnen Aufgabengebiete der a) Grundsanierung (§ 2), b) Grundwasseranstieg (§ 3) sowie c) Erhöhung der Folge- und Nutzungsstandards, Gefahrenabwehr, Altbergbau (§ 4) (bitte aufgeschlüsselt in Jahresscheiben angeben)? Auf die einführenden Erläuterungen in der Antwort zu Frage 6 wird verwiesen. Die vom Bund und den Ländern zur Braunkohlesanierung aufgewandten Finanzmittel haben sich wie folgt entwickelt: in Mio. Euro Gesamtaufwendungen 2008 244 2009 250 2010 224 2011 186 2012 162 in Mio. Euro § 2 Grundsanierung § 3 Grundwasserwiederanstieg zusätzl. Mittel LKZ § 4 Folge- und Nutzungsstandards … ABM 1991 bis 1993 724 1993 301 66 1994 655 154 1995 655 175 1996 567 136 1997 559 81 1998 499 54 28 1999 430 49 71 2000 434 39 73 2001 383 36 73 2002 380 36 68 2003 346 15 25 27 2004 312 29 17 17 2005 280 24 14 12 2006 229 36 11 14 2007 166 36 6 23 Summe 6 920 140 899 406 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 5 – Drucksache 16/8969Die jährlichen geplanten Gesamtaufwendungen für die Jahre 2008 bis 2012 ergeben sich aus nachfolgender Tabelle. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass die unter § 4 genannten Zahlen den jetzigen Stand der Planungen darstellen. 8. In welchem Umfang haben sich private Firmen mit Eigenmitteln seit 1990 an der Sanierung der vom Braunkohleabbau betroffenen Gebiete in den neuen Ländern beteiligt (bitte als Gesamtaufwand und in Jahresscheiben seit 1990 angeben)? Private Firmen haben sich an der Braunkohlesanierung mit Eigenmitteln nicht beteiligt. 9. Wie viele primäre Arbeitsplätze sind durch die Braunkohlesanierung in den letzten Jahren erhalten bzw. geschaffen worden, beginnend ab dem Jahr 2000 (bitte für das jeweilige Jahr aufschlüsseln nach – unbefristeten Voll- bzw. Teilzeitstellen, – Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM), – Strukturanpassungsmaßnahmen (SAM) sowie anderen Formen öffentlich geförderter Beschäftigung)? Auf die nachfolgende Darstellung wird verwiesen. Unter primären Arbeitsplätzen in der Braunkohlesanierung werden dabei die Arbeitsplätze verstanden, die unmittelbar in der Braunkohlesanierung eingesetzt werden. in Mio. Euro § 2 Grundsanierung § 3 Grundwasserwiederanstieg § 4 Folge- und Nutzungsstandards … 2008 162 51 31 2009 162 56 32 2010 139 53 32 2011 111 52 23 2012 89 50 23 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Primäre Beschäftigungswirkung 5 767 5 061 4 449 3 191 2 432 2 196 1 826 1 290 davon unbefristete Vollzeitstellen/ Teilzeitstellen des Projektträgers 1 187 1 018 883 706 615 573 535 442 SAM 4 489 3 790 3 196 2 469 1 796 1 623 800 30 ABM 91 253 370 16 21 0 491 273 andere Formen der öffentlich geforderten Beschäftigung – – – – – – – 545 Drucksache 16/8969 – 6 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode10. Welchen Umfang haben die sekundären Arbeitsmarkteffekte durch die Braunkohlesanierung, und wie viele Arbeitsplätze werden dadurch noch immer in den betroffenen Regionen gesichert? Auf die nachfolgende Darstellung wird verwiesen. Unter sekundären Arbeitsmarkteffekten wird dabei die durch die Braunkohlesanierung mittelbar verursachte Beschäftigungswirkung verstanden. 11. Welchen Anteil haben an den zuletzt zurückgehenden primären wie sekundären Arbeitsmarkteffekten die generell sinkenden Aufwendungen zur Braunkohlesanierung einerseits sowie die veränderten, nicht so arbeitsintensiven Sanierungsaufgaben andererseits? Die sinkenden Aufwendungen zur Braunkohlesanierung einerseits und die veränderten nicht so arbeitsintensiven Sanierungsaufgaben andererseits haben ihre Ursache in dem technologisch bedingten und weit fortgeschrittenen Arbeitsstand der Sanierung der ostdeutschen Braunkohlegebiete in der Lausitz und in Mitteldeutschland. Eine Zuordnung des Rückgangs dieser Arbeitsmarkteffekte auf die Reduzierung der eigentlichen bergmännischen Sanierungstätigkeit und auf die veränderte Arbeitsintensität der verbleibenden Arbeiten liegt nicht vor. 12. Wie bewertet die Bundesregierung den Umstand, dass durch die Verschiebung der Sanierungsaufgaben – insbesondere hin zur Regulierung des Grundwasseranstiegs – die Arbeitsmarkteffekte für die Regionen offenbar überproportional stark sinken, und sieht die Bundesregierung hier die Pflicht zur Kompensation dieser Nachteile für die Regionen? Die Sanierung der ostdeutschen Braunkohlegebiete erfolgt auf Grund von bergrechtlichen Verpflichtungen, die durch die LMBV als verantwortliches Bergbauunternehmen abzuarbeiten sind. Nach durchgeführter Sanierung entfallen die aus dem Bergrecht resultierenden Verpflichtungen der LMBV und damit auch die mit der Sanierungstätigkeit verbundenen Arbeitsmarkteffekte als Folgewirkung. Eine Verpflichtung zur Kompensation dieser Folgewirkung besteht nicht. 13. Welche Aussagen kann die Bundesregierung darüber treffen, in welchem Umfang nach dem Jahr 2012 weitere finanzielle Mittel zur Sanierung von Braunkohlealtlasten in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bereitzustellen sind? Nach dem Jahr 2012 werden nach ersten Abschätzungen noch insgesamt Aufwendungen von 300 bis 550 Mio. Euro zur Sanierung der Braunkohlealtlasten in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen notwendig sein. 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Sekundäre Arbeitsmarkteffekte (geschätzt) 5 300 4 800 4 700 4 400 3 900 3 300 2 900 2 200 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 7 – Drucksache 16/896914. Ergeben aus Sicht der Bundesregierung Gefährdungen aus dem seit einigen Jahren eingeleiteten Wiederanstieg des Grundwassers in den ostdeutschen Regionen mit ehemaligen Braunkohletagebauen? Wenn ja, welche und in welchem Umfang? Wegen des in den ostdeutschen Braunkohlegebieten auf seinen natürlichen Stand zurückkehrenden Grundwasserpegels ergeben sich eine Vielzahl von Gefährdungen, die u. a. auch Hausvernässungen betreffen. Nach derzeitigem Kenntnisstand könnte für die Abwendung der Grundwassergefährdungen ein Maßnahmeumfang in Höhe von insgesamt rund 500 Mio. Euro notwendig sein. 15. Wie sind mögliche Schadensersatzpflichten geregelt, wenn in den vom Wiederanstieg des Grundwassers betroffenen Sanierungsregionen Gebäude, die ohne, mit umstrittener oder mit gültiger rechtlicher Genehmigung errichtet wurden, in ihrer Standfestigkeit und weiteren Nutzbarkeit gefährdet werden? Bund und Länder haben im aktuellen vierten Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung u. a. zur Abwehr von Gefährdungen im Zusammenhang mit dem Wiederanstieg des Grundwassers für den Zeitraum 2008 bis 2012 insgesamt einen Finanzierungsrahmen von rund 262 Mio. Euro bereitgestellt. Im Rahmen von Einzelfallentscheidungen können hiernach nach umfassender Abwägung aller ursächlichen Zusammenhänge, die zu der jeweiligen Gefährdungssituation eines Gebäudes geführt haben, Abwehrmaßnahmen von Gebäudeeigentümern unterstützt, nicht jedoch Schadensersatz geleistet werden. 16. Können für die sich aus der Antwort zu Frage 15 möglicherweise ergebenden Verpflichtungen des Bundes oder der Länder Mittel genutzt werden, die im Rahmen des Sanierungsabkommens bereitgestellt wurden? Mittel im Rahmen des vierten Verwaltungsabkommens Braunkohlesanierung für Maßnahmen zur Abwehr von Gefährdungen im Zusammenhang mit dem Wiederanstieg des Grundwassers sind vom Bund und den Ländern ohne Anerkennung einer Rechtspflicht bereitgestellt worden. Eine allein aus dem Grundwasserwiederanstieg resultierende Verpflichtungslage des Bundes oder der Länder wird nicht gesehen. 17. Wie beeinflussen die unternehmerischen Planungen insbesondere im Land Brandenburg zum Neuaufschluss von Braunkohletagebauen den Fortgang der Sanierungsarbeiten, und wie kann die Bundesregierung ausschließen, dass durch den Neuaufschluss von Tagebauen und die damit verbundene weiträumige Absenkung des Grundwasserspiegels bisherige Sanierungserfolge gefährdet oder ganz zunichte gemacht werden? Die Entscheidung über den Neuaufschluss von Braunkohletagebauen liegt in der Zuständigkeit der einzelnen Bundesländer und richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Hierbei ist eine mögliche Drittbeeinträchtigung durch geeignete Auflagen abzuwägen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Amsterdamer Str. 192, 50735 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Telefax (02 21) 97 66 83 44 ISSN 0722-8333]