Zukunft der Wasserstoff-Technologien
der Abgeordneten Michael Müller (Düsseldorf), Ingrid Becker-Inglau, Dr. Michael Bürsch, Peter Enders, Norbert Formanski, Iris Gleicke, Achim Großmann, Karl-Hermann Haack (Extertal), Dieter Heistermann, Reinhold Hemker, Dr. Barbara Hendricks, Eike Hovermann, Dr. Uwe Jens, Volker Jung (Düsseldorf), Hans-Peter Kemper, Marianne Klappert, Eckart Kuhlwein, Klaus Lennartz, Klaus Lohmann (Witten), Christoph Matschie, Ulrike Mehl, Manfred Opel, Adolf Ostertag, Otto Reschke, Dieter Schanz, Dieter Schloten, Günter Schluckebier, Ulla Schmidt (Aachen), Regina Schmidt-Zadel, Walter Schöler, Gisela Schröter, Reinhard Schultz (Everswinkel), Dr. Angelica Schwall-Düren, Horst Sielaff, Johannes Singer, Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast, Wieland Sorge, Wolfgang Spanier, Antje-Marie Steen, Franz Thönnes, Josef Vosen, Hildegard Wester, Uta Zapf
Vorbemerkung
Die Wasserstoff-Technologie ist eine wichtige Zukunftsoption der Energieversorgung mit vielfältigen Einsatzmöglichkeiten. Sie ist ökologisch verträglich und damit zukunftsfähig.
Viele Länder haben die Notwendigkeit erkannt, diese Technologie zu entwickeln und ihr Energiemärkte zu erschließen. Andere Länder entfalten sehr viel stärkere Anstrengungen als die Bundesrepublik Deutschland. Die Bundesregierung dagegen hat die Forschungs- und Entwicklungsausgaben verringert.
Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Fragen:
Fragen15
Welche Finanzmittel wurden seit 1995 jährlich für die Förderung der Wasserstoff-Technologie ausgegeben?
Wie bewertet die Bundesregierung die Zukunft der Wasserstoff-Technologie? Welche Konsequenzen will sie aus der Kritik ziehen, daß andere Länder sehr viel größere Anstrengungen unternehmen, wie dies z. B. von mehreren Firmen auf der letztjährigen Hannover-Messe geäußert wurde?
Welche konkreten Förder- und Markteinführungsprogramme plant die Bundesregierung für die weitere Zukunft zugunsten der Wasserstoff-Technologie? Welche Haushaltsmittel sollen dafür mittelfristig eingesetzt werden?
Plant die Bundesregierung eine „Solarallianz" von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik, um eine weltweite Führungsrolle bei diesen Technologien zu erreichen?
Warum gibt es derzeit auf EU-Ebene keine Projektmittel, die explizit für Wasserstoffvorhaben bereitgestellt werden? Welche Initiativen beabsichtigt die Bundesregierung, um die Förderung von Wasserstoff-Technologien im fünften Rahmenprogramm der EU unterzubringen?
Sieht die Bundesregierung in der Förderung der Wasserstoff-Technologie lediglich eine Technologieförderung oder auch eine industrie- und wirtschaftspolitische Aufgabe zur Markteinführung erneuerbarer Energien im Interesse von Klimaschutz und Ressourcenschonung?
Hat die Bundesregierung Pläne, um durch eine Umstellung von Kerosin auf Wasserstoff zu einem umweltverträglicheren Luftverkehr zu kommen?
Mit welchen Mitteln wurden seit 1995 Technologien der Brennstoffzelle gefördert?
Welche Mittel sind dafür mittelfristig vorgesehen?
Sind der Bundesregierung Abschätzungen über das wirtschaftliche Einsatzpotential der unterschiedlichen Entwicklungen der Brennstoffzelle bekannt? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die zukünftige Förderpolitik?
Sind von der Bundesregierung Maßnahmen vorgesehen, um Wasserstoff/Brennstoffzellen auf der EXPO 2000 als eine Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts zu präsentieren?
Welche Schritte sind von der Bundesregierung geplant, um die Anwendungen von Wasserstoff- und auch Brennstoffzellen-Technologien in Privathaushalten (Heizen, Kochen, Kühlen etc.) zu fördern?
Warum hat sich das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie geweigert, den von MAN-Siemens-Linde entwickelten Brennstoffzellenstadtbus zu fördern?
Wie bewertet es die Bundesregierung, daß Bayern in den nächsten Jahren mindestens so viel Fördermittel für die Wasserstoff-Technologie bereitstellt wie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie?
Hält die Bundesregierung angesichts der heute bekannten Entwicklungspotentiale der Wasserstoff-Technologien an der Aussage im „Strategiepapier" vom Dezember 1996 fest, wonach sich nicht vorhersagen läßt, ob Wasserstoff als Energieträger in den nächsten 30, 50 oder erst 100 Jahren eine nennenswerte Rolle in der nationalen und weltweiten Energieversorgung spielen wird"?