Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden
der Abgeordneten Christoph Waitz, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Christian Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Jörg van Essen, Paul K. Friedhoff, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Harald Leibrecht, Michael Link (Heilbronn), Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Detlef Parr, Cornelia Pieper, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Konrad Schily, Marina Schuster, Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Nach den im Kulturfinanzbericht 2006 veröffentlichten Erhebungen des Statistischen Bundesamtes betrugen die Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden im Jahr 2003 8,07 Mrd. Euro – mit rückläufiger Tendenz. Die Ausgaben für Kultur beliefen sich damit auf rund 0,37 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, nachdem der Kultur noch bis zum Jahr 2001 0,40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zugute kamen. Für das Jahr 2004 veröffentlichte das Statistische Bundesamt im April 2007 für die öffentlichen Kulturausgaben einen Ist-Betrag von 7,827 Mrd. Euro. Für die Jahre 2005 bis 2007 liegen derzeit keine oder nur vorläufige Zahlen vor.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für Kultur nach Körperschaftsgruppen in den Jahren 2001 bis 2007?
Wie hoch war der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Kultur in den Jahren 2001 bis 2007 am Bruttoinlandsprodukt in Prozent?
Wie hoch waren die Ausgaben für den kulturnahen Bereich (Rundfunk, Fernsehen, Kirchliche Angelegenheiten, Volkshochschulen) jeweils in den Jahren 2001 bis 2007?
Wie entwickelten sich die Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden jeweils in den Jahren 2001 bis 2007? Sinken die Kulturausgaben weiterhin? Wie entwickelte sich der Anteil der Kulturausgaben im Bund, in den einzelnen Ländern und in den Kommunen prozentual im Verhältnis zum jeweiligen Gesamthaushalt?
Wie entwickelte sich die Kulturförderung der Stadtstaaten in den Jahren 2001 bis 2007?
Wie hoch waren die Ausgaben der Gemeinden für Kultur, differenziert nach Gemeindegrößen, in den Jahren 2001 bis 2007?
Wie hoch waren die Kulturausgaben der Länder in Relation zu ihrer Einwohnerzahl in den Jahren 2001 bis 2007?
Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für kulturelle Kinder- und Jugendbildung jeweils in den Jahren 2001 bis 2007?
Wie hoch war die Hauptstadtförderung Berlins und der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2001 bis 2007?
In welchem Maße und mit welchem finanziellen Aufwand förderte der Bund kulturelle Angelegenheiten im Ausland in den Jahren 2001 bis 2007?
In welcher Höhe und auf Grundlage welcher Förderprogramme sind in den Jahren 2001 bis 2007 Gelder der EU in kulturelle Institutionen und Projekte geflossen?
Wie entwickelten sich die Einnahmen öffentlicher Kultureinrichtungen aus privaten Quellen in den Jahren 2001 bis 2007?
Wie hoch waren die Kulturausgaben der privaten Haushalte in den Jahren 2001 bis 2007?
Gibt es Erkenntnisse darüber, ob sich der allgemeine Konsumverzicht in den Jahren 2001 bis 2007 auch auf kultureller Ebene fortgesetzt hat?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Empfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ zur Kulturstatistik?
Welche Maßnahmen gedenkt die Bundesregierung in welchem Zeitrahmen zu ergreifen, um die diesbezüglichen Empfehlungen der Enquete-Kommission umzusetzen und u. a. eine bundeseinheitliche Kulturstatistik zu entwickeln?