Zwangsumschulung arbeitsloser Künstler
des Abgeordneten Konrad Weiß (Berlin) und der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Ist der Bundesregierung bekannt, daß das Arbeitsamt in Hamburg im Zusammenwirken mit einem Psychologenteam der Gruppe IKS versucht, arbeitslose Künstler und Schauspieler in Zwangskursen und unter Androhung der Streichung von Arbeitslosengeld zur Aufgabe ihres künstlerischen Berufes zu bewegen?
Stimmt nach Auffassung der Bundesregierung eine derartige Praxis des Hamburger Arbeitsamtes mit dem Grundgesetz überein, und wenn nicht, welche Maßnahmen erwägt die Bundesregierung gegen die Verantwortlichen des Arbeitsamtes und gegen die beteiligte Beratergruppe?
Sind der Bundesregierung weitere Fälle bekannt, wo Künstler und Künstlerinnen unter erheblichem psychischen Druck umgeschult werden sollten, und wenn ja, welche Maßnahmen hat die Bundesregierung dagegen veranlaßt?
Ist die Bundesregierung bemüht, den besonderen Arbeits- und Lebensbedingungen von Künstlern, zu denen auch kreative Pausen gehören müssen, dadurch Rechnung zu tragen, daß gesonderte Formen der Beihilfe für pausierende oder arbeitslose Künstler geschaffen werden?
Welche Formen der Unterstützung hat die Bundesregierung für arbeitslose Künstler und Künstlerinnen in den ostdeutschen Bundesländern geschaffen, und für welchen Zeitraum werden diese Maßnahmen Gültigkeit haben?