Arbeitsmarktsituation in der Region Jena
des Abgeordneten Dr. Gerhard Riege und der Gruppe der PDS/Linke Liste
Vorbemerkung
Mit dem Auslaufen der Sonderregelungen über Kurzarbeitergeld und vorzeitigen Eintritt in den Ruhestand am 31. Dezember 1991 wird sich im Januar des kommenden Jahres die Anzahl der Arbeitslosen im Arbeitsamtbezirk Jena um ca. 20 000 Erwerbsfähige erhöhen. Damit verbunden ist jedoch nicht nur die unverhältnismäßige Belastung tausender Familien und eine katastrophale Situation in der Kommune, sondern vor allem ein Abbau der personellen Substanz, die Voraussetzung für die Wiederbelebung des international anerkannten Standortes von universitärer und industrieller Wissenschaft, Forschung und Technologie. Die jetzt bereits zu verzeichnende Abwanderung kochqualifizierter Wissenschaftler und Ingenieure birgt die Gefahr in sich, daß der Standort Jena für Unternehmen mit Hochtechnologien in zunehmendem Maße an Attraktivität verliert.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die quantitative und qualitative Entwicklung der Arbeitslosigkeit in der Region Jena zu Beginn des Jahres 1992?
Welche Erkenntnisse gibt es über die Abwanderung kreativen, wissenschaftlichen und technischen Personals, darunter Spitzenkräften, aus der Region Jena? Wie viele Wissenschaftler, Ingenieure und andere Fachleute haben die Region bereits verlassen und in den alten Bundesländern oder im westlichen Ausland Arbeit gefunden?
Welche Konsequenzen in bezug auf die Attraktivität Jenas als zukünftiger Standort von Unternehmen der Hochtechnologie wird die gegenwärtige Entwicklung haben?
Welche Konzeption verfolgt die Bundesregierung, um das Forschungs- und Entwicklungspotential im Bereich der Universitäten, der Industrie und der ehemaligen Akademie über die Phase der wirtschaftlichen Umstrukturierung hinaus in Zentren von Wissenschaft und Technik der neuen Bundesländer, wie z. B. in Jena, zu erhalten? Welche Maßnahmen des Bundes sollen das Land Thüringen und die Kommune Jena in die Lage versetzen, die in Jena anstehenden Probleme zu bewältigen?
a) In welchem Maße werden Aufträge und Projekte des Bundes für Wissenschaft, Forschung und Technologie an Unternehmen oder Einrichtungen in Jena gegeben? In welcher Form werden Unternehmen stimuliert, Forschungsvorhaben im Osten des Landes zu realisieren?
b) Welche Möglichkeiten sieht und nutzt die Bundesregierung, um Arbeitsämter in die Lage zu versetzen, durch einen gezielten Einsatz von Mitteln für ABM, Qualifizierungs- und Beschäftigungsgesellschaften die Potentiale in Forschung und Entwicklung zu erhalten? Wie wird sich im Jahr 1992 die dazu notwendige Sachmittelausstattung im Verhältnis zu 1991 entwickeln?