Chlorparaffine und Baumaßnahmen
der Abgeordneten Michael Müller (Düsseldorf), Hermann Bachmaier, Friedhelm Julius Beucher, Lieselott Blunck, Ursula Burchardt, Marion Caspers-Merk, Peter Conradi, Klaus Daubertshäuser, Dr. Marliese Dobberthien, Ludwig Eich, Lothar Fischer (Homburg), Arne Fuhrmann, Monika Ganseforth, Dr. Liesel Hartenstein, Renate Jäger, Horst Jungmann (Wittmoldt), Susanne Kastner, Siegrun Klemmer, Volkmar Kretkowski, Horst Kubatschka, Dr. Klaus Kübler, Klaus Lennartz, Ulrike Mehl, Jutta Müller (Völklingen), Jan Oostergetelo, Manfred Reimann, Harald B. Schäfer (Offenburg), Otto Schily, Karl-Heinz Schröter, Dietmar Schütz, Ernst Schwanhold, Hans Georg Wagner, Wolfgang Weiermann, Dr. Axel Wernitz
Vorbemerkung
Bei verschiedenen Baumaßnahmen in der Bundesrepublik Deutschland hat sich herausgestellt, daß in Estrich-Dichtungsmassen Chlorparaffine enthalten sein können. Chlorparaffine sind laut MAK-Liste von 1990 in der Gruppe III B eingeordnet, das heißt, es besteht der begründete Verdacht auf ein krebserzeugendes Potential.
Dazu fragen wir die Bundesregierung:
Fragen5
Wie wird die Verwendung von Chlorparaffinen in Dichtungsmassen bewertet? Sieht die Bundesregierung hierin gesundheitliche Gefahren?
Welche Alternativen gibt es, den Einsatz von Chlorparaffinen in Dichtungsmassen auszuschließen? Beabsichtigt die Bundesregierung, entsprechende Maßnahmen einzuleiten, und wenn ja, welche?
Sind Chlorparaffine bereits vom Beratergremium für umweltrelevante Altstoffe (BUA) geprüft worden, wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, in welchem Jahr ist mit einer Prüfung zu rechnen?
Für welche im BUA geprüften Substanzen sind bisher Bewertungen vorgenommen worden? Für welche Stoffe sind Konsequenzen hinsichtlich ihres Einsatzes gezogen worden?
Inwieweit wird die Notwendigkeit gesehen, über eine entsprechende Norm (Deutsches Institut für Normung) den Einsatz gefährlicher Stoffe im Baubereich zu steuern bzw. auszuschließen?