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Kleine AnfrageWahlperiode 12Beantwortet

Grundvermögen des Bundes aus Vermögen der DDR (G-SIG: 12011740)

Repräsentative Angaben von Grundstücken und deren Flächen in einzelnen Städten, Regionen und Regierungsbezirken, Erlöse aus verkauftem Grundvermögen, Liegenschaftsvermögen der DDR im Ausland, Berücksichtigung des Zugangs an Grundvermögen bei den Aussagen der Bundesregierung zu den Schulden der DDR

Fraktion

PDS/LL

Ressort

Bundesministerium der Finanzen

Datum

16.11.1993

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 12/597121.10.93

Grundvermögen des Bundes aus Vermögen der DDR

des Abgeordneten Dr. Fritz Schumann (Kroppenstedt) und der Gruppe der PDS/Linke Liste

Vorbemerkung

In das Grundvermögen des Bundes wurden bis zum September 1993 306 542 Hektar aus Vermögenswerten der DDR übernommen. Zur Verdeutlichung dieses Grundvermögens fragen wir die Bundesregierung:

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Welche Grundstücke des Grundvermögens des Bundes — mit Angabe der Fläche — können repräsentativ (jeweils zehn) dafür angegeben werden:

a) in Cottbus,

b) in Frankfurt,

c) in Potsdam,

d) im Land Brandenburg außerhalb der Städte Cottbus, Frankfurt, Potsdam,

e) in Neubrandenburg,

f) in Rostock,

g) in Schwerin,

h) in Mecklenburg-Vorpommern außerhalb der Städte Neubrandenburg, Rostock und Schwerin,

i) in Chemnitz,

j) im Regierungsbezirk Chemnitz außerhalb der Stadt Chemnitz,

k) in Dresden,

l) im Regierungsbezirk Dresden außerhalb der Stadt Dresden,

m) in Leipzig,

n) im Regierungsbezirk Leipzig außerhalb der Stadt Leipzig,

o) in Dessau,

p) im Regierungsbezirk Dessau außerhalb der Stadt Dessau,

q) in Halle,

r) im Regierungsbezirk Halle außerhalb der Stadt Halle,

s) in Magdeburg,

t) im Regierungsbezirk Magdeburg außerhalb der Stadt Magdeburg,

u) in Erfurt,

v) in der Region Erfurt außerhalb der Stadt Erfurt,

w) in Gera,

x) in der Region Gera außerhalb der Stadt Gera,

y) in Suhl,

z) in der Region Suhl außerhalb der Stadt Suhl?

2

Welche Fläche an Grundvermögen aus Vermögen der DDR wurde veräußert?

3

Welche Erlöse wurden erzielt?

4

Zum Liegenschaftsvermögen der DDR im Ausland wird gefragt:

a) In welchen Ländern befinden sich die von der DDR übernommenen 22 Residenzen?

b) Welche Größe umfassen die Grundstücke der von der DDR übernommenen Residenzen?

c) Welche Größe umfassen die Grundstücke der von der DDR übernommenen 47 Kanzleien?

d) Welche Größe umfassen die Grundstücke der von der DDR übernommenen 1 003 Dienstwohnungen?

e) Welche Größe umfassen die Grundstücke der von der DDR übernommenen 15 Kindergärten/Schulen?

f) Welche Größe umfassen die Grundstücke der von der DDR übernommenen sieben Freizeitobjekte?

g) Wurden für einzelne Grundstücke Wertermittlungen durchgeführt? Wenn ja, für welches Grundstück, mit welchem Ergebnis?

5

Ist bei den Aussagen der Bundesregierung zu den Schulden der DDR der Zugang an Grundvermögen des Bundes aus der DDR berücksichtigt?

Bonn, den 19. Oktober 1993

Dr. Fritz Schumann (Kroppenstedt) Dr. Gregor Gysi und Gruppe

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