Baumaßnahmen an Bahnhöfen in Berlin
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Hettlich, Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung der Fragesteller
Der Bund beteiligt sich mit erheblichen Mitteln an Baumaßnahmen an Bahnhöfen in Berlin. Aktuellen Meldungen ist zu entnehmen, dass diese Vorhaben ins Stocken geraten und Zeitpläne nicht mehr gehalten werden können. Außerdem werden Baukosten überschritten, so dass die Umfänge dieser Projekte verringert werden müssen.
Fragen und Antworten9
An welchen Bahnhöfen beteiligt sich der Bund an Baumaßnahmen?
Der Bund beteiligt sich aktuell an der Finanzierung von Maßnahmen an den nachstehend aufgeführten Bahnhöfen.
- Bf. Jungfernheide
- S-Bf. Pichelsberg
- S-Bf. Anhalter Bahnhof
- Bf. Charlottenburg
- S-Bf. Heerstraße
- Bf. Ostbahnhof
- S-Bf. Rathaus Steglitz
- S-Bf. Bornholmerstraße
- S-Bf. Sonnenallee
- F-Bf. Wannsee
- S-Bf. Schöneberg
- S-Bf. Alexanderplatz
- S-Bf. Rahnsdorf
- S-Bf. Heidelberger Platz
- S-Bf. Kolonnenstr.
- S-Bf. Priesterweg
- S-Bf. Botanischer Garten
- S-Bf. Eichborndamm
- S-Bf. Bornholmer Straße
- S-Bf. Hohenzollerndamm
- S-Bf. Alt-Reinickendorf
- S-Bf. Nordbahnhof
- S-Bf. Hermannstraße
- S-Bf. Rahnsdorf
- S-Bf. Westkreuz
- S-Bf. Halensee
- S-Bf. Lichterfelde West
- S-Bf. Anhalter Bahnhof
- S-Bf. Röntgental
- Bf. Zoologischer Garten
- S-Bf. Tempelhof
- S-Bf. Köllnische Heide
- S-Bf. Messe Nord
- Bf. Ostkreuz
- S-Bf. Spandau
- S-Bf. Nordbahnhof
- S-Bf. Baumschulenweg
- S-Bf. Stresow
- S-Bf. Unter den Linden
- S-Bf. Adlershof
Die Aufstellung bezieht sich auf Bahnhöfe im „umgangssprachlichen“ Sinne, also auf Anlagen, in denen Reisende zu- und aussteigen können, einschl. Bahnhofsgebäude.
Welcher Art sind diese jeweiligen Vorhaben?
Es handelt sich hauptsächlich um Maßnahmen im S-Bahnbereich sowie um einzelne Maßnahmen im Fern- und Regionalbereich, die im Rahmen des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSchwAG) bzw. des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG) finanziert werden. Die Vorhaben beinhalten Neubau-/Ausbaumaßnahmen und Ersatzinvestitionen, insbesondere den Einbau von Aufzügen/Fahrtreppen, Fahrgast-Informations-Anzeigern, Beleuchtungsanlagen, Brandschutzeinrichtungen und die Sanierung denkmalgeschützter Bahnsteigdächer.
Wie ist der Stand der Umsetzung dieser Baumaßnahmen?
Die in der Antwort zu Frage 1 aufgeführten Bahnhöfe befinden sich im Bau. Über den sehr unterschiedlichen Baufortschrittsgrad hat die Bundesregierung keine Kenntnis, da den jeweiligen Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes die Bauherrenfunktion obliegt.
Welche Kosten sind bislang für diese Maßnahmen angefallen, aufgeschlüsselt nach Projekten?
Die Gesamtkosten der einzelnen Maßnahmen sind der Bundesregierung nicht bekannt. Die nachstehende Aufstellung enthält die laufenden Baumaßnahmen, für die Bundesmittel bis zum 31. Dezember 2007 zur Verfügung gestellt worden sind.
- Vorhaben Bis zum 31. 12. 2007 zur Verfügung gestellte Bundesmittel
- Bf. Jungfernheide 43,1 T Euro
- Bf. Charlottenburg 699,1 T Euro
- S-Bf. Rathaus Steglitz 11,4 T Euro
- F-Bf. Wannsee 136,1 T Euro
- S-Bf. Rahnsdorf 3,4 T Euro
- S-Bf. Priesterweg 132,2 T Euro
- S-Bf. Bornholmer Straße 64,2 T Euro
- S-Bf. Nordbahnhof 260,8 T Euro
- S-Bf. Westkreuz 194,9 T Euro
- S-Bf. Anhalter Bahnhof 117,2 T Euro
- Bf. Zoologischer Garten 59,1 T Euro
- S-Bf. Kolonnenstr. 783,4 T Euro
- S-Bf. Lichterfelde West 0,3 T Euro
- Bf. Ostkreuz 17 000,0 T Euro
- S-Bf. Baumschulenweg 5 000,0 T Euro
- S-Bf. Adlershof 3 000,0 T Euro
Welche Kosten werden voraussichtlich noch anfallen, aufgeschlüsselt nach Projekten?
Die nachzeitigem Kenntnisstand der Bundesregierung aufgrund der vom Eisenbahn-Bundesamt erteilten Bewilligungen für die laufenden Baumaßnahmen noch zur Verfügung zu stellenden Bundesmittel sind in nachstehender Aufstellung dargestellt.
- Bf. Charlottenburg 498,7 T Euro
- S-Bf. Rathaus Steglitz 85,1 T Euro
- F-Bf. Wannsee 36,5 T Euro
- S-Bf. Rahnsdorf 164,5 T Euro
- S-Bf. Priesterweg 133,8 T Euro
- S-Bf. Bornholmer Straße 68,8 T Euro
- S-Bf. Nordbahnhof 264,2 T Euro
- S-Bf. Westkreuz 204,1 T Euro
- S-Bf. Anhalter Bahnhof 148,8 T Euro
- Bf. Zoologischer Garten 184,6 T Euro
- S-Bf. Köllnische Heide 210,0 T Euro
- S-Bf. Spandau, Stresow, Pichelsberg, Heerstraße und Bornholmerstraße 168,0 T Euro
- S-Bf. Schöneberg 268,0 T Euro
- S-Bf. Heidelberger Platz 268,0 T Euro
- S-Bf. Botanischer Garten 135,0 T Euro
- S-Bf. Hohenzollerndamm 135,0 T Euro
- S-Bf. Hermannstraße 135,0 T Euro
- S-Bf. Halensee 135,0 T Euro
- S-Bf. Röntgental 135,0 T Euro
- S-Bf. Köllnische Heide 135,0 T Euro
- S-Bf. Tempelhof 135,0 T Euro
- S-Bf. Messe Nord 135,0 T Euro
- S-Bf. Nordbahnhof 354,0 T Euro
- S-Bf. Unter den Linden 529,3 T Euro
- S-Bf. Anhalter Bahnhof 464,6 T Euro
- Bf. Ostbahnhof 176,6 T Euro
- S-Bf. Sonnenallee 41,9 T Euro
- S-Bf. Alexanderplatz 87,5 T Euro
- S-Bf. Kolonnenstr. 1 709,2 T Euro
- S-Bf. Eichborndamm 228,5 T Euro
- S-Bf. Alt-Reinickendorf 440,0 T Euro
- S-Bf. Rahnsdorf 395,0 T Euro
- S-Bf. Lichterfelde West 449,7 T Euro
- Bf. Ostkreuz 293 000,0 T Euro
- S-Bf. Baumschulenweg 13 300,0 T Euro
- S-Bf. Adlershof 5 400,0 T Euro
Für welche Baumaßnahmen haben sich die Baukosten erhöht? In welchem Maße und aus welchem Grund haben sie sich erhöht?
Nachzeitigem Kenntnisstand der Bundesregierung haben sich bei folgenden Bahnhöfen die Baukosten erhöht:
- S-Bf. Kolonnenstr. um ca. 5 Prozent wegen des Anlegens von Baustraßen und durch Mehrkosten beim Verbau.
- Bf. Ostkreuz um ca. 4 Prozent wegen Präzisierungen im Rahmen der Ausführungsplanung.
- S-Bf. Baumschulenweg um ca. 9 Prozent u. a. wegen Kampfmittelsondierung und Mehrmengen Bewehrungsstahl.
- S-Bf. Adlershof um ca. 9 Prozent wegen Erneuerung des Mittelteils des Personentunnels und einer zusätzlichen Stützmauer.
Welche Einsparmöglichkeiten zur Kostenreduzierung wurden umgesetzt?
Die Fragen 7 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Rahmen der Prüfung gemäß § 7 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) wurden die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachtet und alle Einsparmöglichkeiten umgesetzt.
Welche Einsparmöglichkeiten zur Kostenreduzierung in den kommenden Jahren werden seitens der Bundesregierung gesehen?
Die Fragen 7 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Rahmen der Prüfung gemäß § 7 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) wurden die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachtet und alle Einsparmöglichkeiten umgesetzt.
In welchem Zusammenhang steht aus Sicht der Bundesregierung die Dachverlängerung des Berliner Hauptbahnhofes mit anderen Bauvorhaben an Berliner Bahnhöfen?
Aus Sicht der Bundesregierung bestehen keine Zusammenhänge zwischen einer eventuellen Verlängerung des Ost-Westdaches im Berliner Hauptbahnhof mit anderen Bauvorhaben an Berliner Bahnhöfen.