Wasserlösliche Gleitmittel in der AIDS-Prävention
der Abgeordneten Frau Schmidt (Hamburg) und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Welche Gleitmittel werden von der Bundesregierung im Rahmen ihrer Aufklärungstätigkeit für Safer Sex empfohlen?
a) Bei welchen Inhaltsstoffen von Gleitmitteln bestehen gesundheitliche Gefahren für die Anwender (Vaginal-, Analschleimhaut)?
b) Welche Inhaltsstoffe greifen Kondome an (zu beachten ist der Effekt des Einmassierens der Inhaltsstoffe in die Kondomwand beim Sexualakt)?
Welche für Safer Sex geeigneten Gleitmittel sind a) frei verkäuflich,
b) apothekenpflichtig?
Welche Schwierigkeiten gibt es bei der Zulassung zum freien Verkauf bei Gleitmitteln (z. B. für Kondomautomaten)?
Falls bisher keine Gleitmittel frei verkäuflich sind:
a) Was hat die Bundesregierung unternommen, um das Zulassungsverfahren zu beschleunigen?
b) Gibt es rechtliche Möglichkeiten, im Ausland zugelassene Gleitmittel bis zum Abschluß des Zulassungsverfahrens einstweilig zuzulassen? Hat die Bundesregierung hiervon Gebrauch gemacht?
c) Was hat die Bundesregierung unternommen, um für eine baldige Zulassung der für Safer Sex geeigneten wasserlöslichen Gleitmittel zu sorgen?
Teilt die Bundesregierung unsere Auffassung, daß Kondome und Safer-Sex-geeignete Gleitmittel in gleicher Weise leicht zugänglich sein sollten?
Falls nicht, wie begründet sie ihre Auffassung?
Ist die Bundesregierung bereit, im Rahmen ihrer Aufklärungskampagne auf die Präventionsmittel Kondome und wasserlösliche Gleitmittel einerseits und Einwegspritzen für Drogengebraucher/innen andererseits gleichberechtigt aufmerksam zu machen?
Falls nicht, wie begründet sie ihre Auffassung?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, um für eine verbesserte Verfügbarkeit von analverkehrsgeeigneten Kondomen und entsprechenden Gleitmitteln z. B. auf Klappen (= Herrentoiletten, die Schwulentreffpunkte sind) (z. B. durch Sortimentänderungen in den Kondomautomaten) zu sorgen?