Zusammenarbeit zwischen Kernforschungszentrum Karlsruhe und US-Streitkräften
des Abgeordneten Dr. Ehmke (Ettlingen) und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Kleine Anfrage
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Am 9. April 1984 fuhren mehrere amerikanische LKW des Secret Service in das Kernforschungszentrum Karlsruhe (KfK) ein. Zu welchem Zweck befahren amerikanische Militärfahrzeuge das Kernforschungszentrum? Welche Gegenstände wurden geliefert oder abgeholt? Wurden Gegenstände, die auch militärischen Zwecken dienen können, geliefert oder abgeholt?
2. Laut Mitteilung des KfK wurden den amerikanischen Streitkräften im Frühjahr kostenlos Tetrapoden vom Gelände des FR-2 überlassen, die unter erheblichem Steueraufwand 1978 beschafft wurden.
Trifft diese Mitteilung zu? Wenn ja, hätten die Tetrapoden nach Meinung der Bundesregierung nicht verkauft werden müssen? Wenn nein, wie hoch war der Kaufpreis der Tetrapoden? Welchem Verwendungszweck werden die Tetrapoden von den US-Streitkräften zugeführt?
3. Besteht zwischen dem Kernforschungszentrum und militärischen Stellen auch auf technologischem, wissenschaftlichem oder nuklearem Gebiet eine Zusammenarbeit?
4. Aus welchen Gründen werden die für den Objektschutz des KfK bisher verwendeten Tetrapoden jetzt entfernt? Ist damit eine Reduzierung der Sicherheitsvorkehrungen im KfK verbunden?
Fragen4
Am 9. April 1984 fuhren mehrere amerikanische LKW des Secret Service in das Kernforschungszentrum Karlsruhe (KfK) ein. Zu welchem Zweck befahren amerikanische Militärfahrzeuge das Kernforschungszentrum?
Welche Gegenstände wurden geliefert oder abgeholt?
Wurden Gegenstände, die auch militärischen Zwecken dienen können, geliefert oder abgeholt?
Laut Mitteilung des KfK wurden den amerikanischen Streitkräften im Frühjahr kostenlos Tetrapoden vom Gelände des FR-2 überlassen, die unter erheblichem Steueraufwand 1978 beschafft wurden.
Trifft diese Mitteilung zu?
Wenn ja, hätten die Tetrapoden nach Meinung der Bundesregierung nicht verkauft werden müssen?
Wenn nein, wie hoch war der Kaufpreis der Tetrapoden?
Welchem Verwendungszweck werden die Tetrapoden von den US-Streitkräften zugeführt?
Besteht zwischen dem Kernforschungszentrum und militärischen Stellen auch auf technologischem, wissenschaftlichem oder nuklearem Gebiet eine Zusammenarbeit?
Aus welchen Gründen werden die für den Objektschutz des KfK bisher verwendeten Tetrapoden jetzt entfernt?
Ist damit eine Reduzierung der Sicherheitsvorkehrungen im KfK verbunden?