Vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit gefördertes Staudammprojekt Jequetepeque-Zana, Peru (G-SIG: 10002089)

[Deutscher Bundestag Drucksache 10/2825 10. Wahlperiode 01.02.85 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Schwenninger und der Fraktion DIE GRÜNEN — Drucksache 10/2643 — Vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit gefördertes Staudammprojekt Jequetepeque-Zaňa, Peru Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit hat mit Schreiben vom 31. Januar 1985 die Kleine Anfrage namens der Bundesregierung wie folgt beantwortet: 1. Welche Kostensteigerungen sind seit Beginn der Bauarbeiten für das Projekt Jequetepeque zu verzeichnen, das im Mai 1980 mit einem Gesamtvolumen von 178 Mio. DM berechnet wurde und im Oktober 1981 bereits mit 303 Mio. DM — also mit einer 70%igen Steigerung noch vor Beginn der Bauarbeiten — angegeben wurde? Welche Kostensteigerungen sind noch bis zum Projektabschluß zu erwarten? Gegenüber den Schätzkosten vom September 1980 sind die Kosten bis Mai 1984 auf US-$-Basis um 19 % gestiegen. Die Bauverträge sind am US-$ orientiert (US-$ ist Leitwährung für den peruanischen Sol). Wegen des erheblich gestiegenen US-$-Kurses sind allerdings in DM die Kosten gegenüber der Schätzung vom Mai 1980 von 273 Mio. DM (der Wert 178 Mio. DM bezieht sich ausschließlich auf die Basiskosten des Vertrags mit dem Bauunternehmer) auf 456 Mio. DM gestiegen. Die derzeitige Schätzung der Gesamtkosten von 456 Mio. DM umfaßt alle bis zum Bauabschluß Ende 1987 noch zu erwartenden Kosten. 2. Mit welcher weiteren Aufstockung des derzeitigen finanziellen Anteils der Bundesrepublik Deutschland rechnet die Bundesregierung bis zum Abschluß des Projekts, nachdem dieser 1984 von 130 Mio. DM auf 247 Mio. DM angehoben wurde? Der deutsche Beitrag von 247 Mio. DM deckt die gesamten Devisenkosten des Projekts ab. Es ist jedoch nicht auszuschließen, daß eine weitere Steigerung des US-$-Kurses entsprechende Anpassungen zur Folge hat. Vorsorglich hat daher die Bundesregierung diesen Umstand in den dem Deutschen Bundestag vorliegenden Vertraulichen Erläuterungen für 1985 berücksichtigt. 3. Welche Möglichkeiten der Rückzahlung des KfW-Kredits durch Peru sieht die Bundesregierung angesichts der hohen Verschuldung und der zu erwartenden Zahlungsunfähigkeit des Landes? Für welchen Zeitraum wird mit der kompletten Tilgung gerechnet? Die Rückzahlung des Gesamtdarlehens von 247 Mio. DM erstreckt sich bis zum Jahre 2015. Die Bundesregierung geht von einer Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen Perus aus. Ob und in welchem Umfang in diesem Zeitraum für Peru Umschuldungen notwendig werden, läßt sich nicht übersehen. Im übrigen kann man annehmen, daß die derzeitigen Zahlungsprobleme Perus in absehbarer Zeit in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds und anderen internationalen Institutionen einer Lösung zugeführt werden. 4. Welche Chancen sieht die Bundesregierung für eine kostengünstige und termingerechte Abwicklung des Projekts, nachdem bereits ein Rückstand von zwei Jahren gegenüber der ursprünglichen Planung besteht, was durch Verzögerungen bei der Einstellung von Personal und der Erstellung von Verträgen mit den beteiligten Firmen verursacht wurde? Durch die Aufstockung des deutschen Finanzierungsanteils auf 247 Mio. DM ist die Fertigstellung des Projekts bis Ende 1987 sichergestellt. Hinsichtlich des Staudamms dürfen schon aus Sicherheitsgründen keine Verzögerungen eintreten. Die bisherigen Verzögerungen sind den beteiligten Firmen jedoch nicht anzulasten. 5. Welche Steigerungsraten beim Stromverbrauch Perus berechnet die Bundesregierung bei ihrer Unterstützung des Generalplans zur Elektrizitätsversorgung, der unter der Regierung Belaûnde erstellt wurde? Wird dabei die Tatsache berücksichtigt, daß der Industrialisierungsprozeß Perus durch die weltweite Rezession und vor allem durch die tiefgreifende Wi rtschaftskrise des Landes stark rückläufig ist und demzufolge der Energiebedarf sehr viel langsamer ansteigen wird als geplant? Die Frage hat mit dem Vorhaben Jequetepeque nichts zu tun, da dieser Staudamm allein der landwirtschaftlichen Nutzung und nicht der Stromerzeugung dient. Lediglich der Betriebsstollen ist für einen eventuellen späteren Anschluß eines kleineren Wasserkraftwerkes ausgelegt. Bei dem schon vor der Regierung Belaúnde aus BMZ-Mitteln unterstützten Generalplan zur Elektrizitätsversorgung lagen die Steigerungsraten des Verbrauchs elektrischer Energie zwischen 6und 10% . In dem laufenden Vorhaben „Trägerförderung der ELECTRO- PERU" werden die Annahmen des Masterplans betreffend der Steigerungsraten den aktuellen Gegebenheiten angepaßt, so daß Peru die Entwicklung der Stromversorgung nachfrageorientiert vornehmen kann. 6. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um ökologische Folgeerscheinungen, die beim Projekt Tinajones bereits zu schwerwiegenden Schäden geführt haben, zu vermeiden? Die Bundesregierung mißt Schutz und Erhaltung der Umwelt bei allen Vorhaben der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit besondere Bedeutung bei. Im einzelnen wird hierzu in den Antworten zu den folgenden Fragen 6.1 bis 6.4 Stellung genommen. 6.1 Im Projekt Tinajones, nur 100 km nördlich von Jequetepeque, sind aufgrund eines fehlenden Entwässerungssystems bereits 50 % der Böden versalzt. Ist im vorliegenden Projekt ein Entwässerungsnetz eingeplant? Wenn nicht, was bedeutet es für die Kostenplanung, dieses nachträglich auszubauen? Der Bau neuer bzw. die Rehabilitie rung der vorhandenen Entwässerungskanäle im Projektgebiet ist wesentlicher Bestandteil des Gesamtvorhabens. Eine Versalzungsgefahr ist daher ausgeschlossen, wie sie im Vorhaben Tinajones aufgetreten ist, weil dort Bewässerungsflächen entgegen den Empfehlungen der deutschen Berater ohne notwendige Entwässerung erschlossen wurden. Im übrigen wurden auch bei Tinajones entsprechende Korrekturen von der peruanischen Regierung inzwischen vorgenommen. 6.2 Sind Folgekosten für die Sauber- und Instandhaltung der Be- und Entwässerungskanäle sowie des Staubeckens enthalten? Die Instandhaltung der Projektanlagen wird ebenso wie die Wartung der bereits vorhandenen Bewässerungsinfrastruktur von der Wasserverwaltung des peruanischen Landwirtschaftsministeriums durchgeführt. Die Kosten hierfür sind als laufende Betriebskosten nicht Bestandteil des deutschen Finanzierungsanteils. 6.3 Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um zu verhindern, daß durch Ausbleiben des trüben Wassers (Schlamm, der sich im Staubecken absetzt) die Fruchtbarkeit des Tales und des Mündungsgebietes zerstört wird? Das Bewässerungsgebiet am Unterlauf des Rio Jequetepeque ist nicht mit dem Niltal vergleichbar; Auswirkungen des Assuan- Staudamms sind daher nicht auf das Jequetepeque-Projekt übertragbar. Die im Niltal früher übliche breitflächige Überschwemmung mit nachfolgender Sedimentation ist im Projektgebiet nie angewendet worden. Statt dessen wird hier Bewässerungslandwirtschaft durch ein geordnetes Kanalsystem betrieben, das stets zum Rückhalten etwaiger Sedimente in den Verteilerbauwerken und in den Kanälen selbst führt. An diesem System wird durch das Projekt nichts geändert. 6.4 Welche Maßnahmen sind vorgesehen für den Fa ll von Dürreperioden oder außerordentlich starken Regenfällen, wie sie im Norden Perus immer wieder auftreten, angesichts der Tatsache, daß bei Dürre der Stausee nicht genügend gefüllt wird, um die Wasserversorgung zu garantieren, und daß bei starken Regenfällen aufgrund der Abholzung in den Bergen die Wasserzufuhr nicht mehr kontrollierbar ist und die Gefahr eines Dammbruchs besteht? Ziel und Zweck des Projekts ist es, die im Jahresverlauf anfallenden Wasser des Rio Jequetepeque besser zu nutzen. Der Fluß führt jährlich während einiger Wochen sehr viel Wasser, in der Trockenperiode dagegen sehr wenig. Der Speicher wird dafür sorgen, daß die in der Hochwasserperiode nicht nuzbaren Wassermengen in der Trockenperiode landwirtschaftlich verwendet werden. Damit wird auch in Dürrejahren die nutzbare Wassermenge wesentlich erhöht. Für den Fa ll starker Regenfälle und Hochwässer, die den Speicherraum vollständig füllen, wird die Speicheranlage mit einer Hochwasserentlastung ausgerüstet, die bei fertiggestelltem Staudamm ein kontrolliertes Überlaufen und Abfließen von Hochwässern ermöglicht. 7. Inwieweit entspricht die vorgesehene landwirtschaftliche Nutzung des Bewässerungsneulandes der Zielsetzung bundesdeutscher Entwicklungspolitik, verbesserte Bedingungen für Kleinbauern zu schaffen sowie die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln sicherzustellen, wenn berücksichtigt wird, daß durch das Projekt der traditionelle Mais- und Bohnenanbau in Kleinbetrieben zurückgedrängt wird, da nur kapitalstarke, staatlich geförderte Reisbauern das teure Bewässerungsneuland pachten können? Durch das Projekt wird das Bewässerungsgebiet nicht ausgedehnt, vielmehr wird die Sicherheit der Wasserbereitstellung erhöht. Ferner werden auch diejenigen Teile innerhalb des Gebiets verläßlich mit Wasser versorgt, die bisher selten oder fast nie bewässert werden konnten. Die Agrarstruktur wird - abgesehen von den flächenmäßig nur wenig bedeutenden Umsiedlungen - aufgrund des Projekts nicht verändert; es findet daher auch kein Zurückdrängen von Kleinbauern statt. Es ist nicht geplant, nach Projektfertigstellung den Reisanbau flächenmäßig auszudehnen, wenn auch Reis ein gefragtes Grundnahrungsmittel in Peru ist; dagegen ist aufgrund des sicheren Wasserangebots künftig mit wesentlich höheren Ernten zu rechnen. Vor allem wird mit der Restfeuchte der Reisfelder eine zweite Ernte (Mais) innerhalb eines Jahres möglich sein, während bisher höchstens eine Ernte möglich war. 8. Inwieweit entspricht diese Ausdehnung des Reisanbaus, der extrem bewässerungsintensiv ist, einer sinnvollen Nutzung der knappen Wasserressourcen Perus? Die Frage beinhaltet, daß ohne Projekt das Wasser einer produktiveren Nutzung zugeführt würde. Das ist nicht richtig, da die Hochwässer ohne Projekt zum erheblichen Teil ungenutzt ins Meer fließen. Im übrigen dient das Projekt gerade einer sinnvollen Nutzung der knappen Wasservorkommen Perus in dieser Gegend. 9. Wurde die Möglichkeit geprüft, das alte Chimü- Bewässerungssystem, mit dem früher 84 000 ha bewässe rt wurden — im Projekt Jequetepeque sind 60 000 ha vorgesehen —, als kleines oder mittleres Bewässerungsprojekt auszubauen, gekoppelt mit einer Förderung des traditionellen Mais- und Bohnenanbaus in Kleinbetrieben, der in dem fruchtbaren Uberschwemmungsgebiet des geplanten Staubeckens (700 ha) zwei Ernten im Jahr erbringt? Das Projekt errichtet in seinem Einflußgebiet keine neue Bewässerungsinfrastruktur, sondern baut direkt auf der vorhandenen, seit langer Zeit genutzten auf. Bei der Planung wurde die jetzt realisierte Projektkonzeption als technisch-wirtschaftlich günstige ermittelt. Über die Wirtschaft lichkeit der Produktion in der Chimû-Zeit, insbesondere über die Höhe der Erträge, gibt es keine Informationen. Im übrigen entspricht es nicht den entwicklungspolitischen Vorstellungen der Bundesregierung, sich an einem in der Chimil-Zeit praktizierten System zu orientieren, das auf der Zwangsarbeit eines großen Teils der Bevölkerung aufbaute. 10. Ist das Gesetz Nr. 23328 inzwischen verabschiedet, das die Entschädigungsprozedur für die 2 000 Bewohner der drei zu überflutenden Dörfer regeln soll? Das Gesetz Nr. 23328 vom 26. November 1981 ist in Kraft. Überflutet werden nur zwei Dörfer, nämlich Chungal und Montegrande, mit rund 260 Familien. 11. Wer ist bisher wirk lich entschädigt worden? Wie lange werden die Entschädigungen gezahlt und sind sie ausreichend, vor allem angesichts der hohen Infla tion in Peru? Im Zuge der Baudurchführung mußten bisher 120 Bauern ihre Felder räumen. 18 dieser Bauern haben ihr Land (rund 124 ha) an den Projektträger DEVEZA verkauft; sie haben damit auf mögliche Ansprüche auf Umsiedlung und Entschädigung in der Obergangszeit verzichtet. Die übrigen Bauern erhalten alle 45 Tage Entschädigungszahlungen als Ausgleich für die verlorene Nutzungsmöglichkeit ihrer Flächen bis zur endgültigen Umsiedlung auf neue landwirtschaftliche Flächen. Die Zahlungen erfolgen auf der Grundlage einer angenommenen Reisernte von 3,35 Tonnen pro ha und Jahr; sie sind insofern wertgesichert, als sie sich am jeweils gültigen staatlich fixierten Reispreis orientieren. 12. Welche Entschädigungen sind für Bauern vorgesehen, die nur über mündliche Pachtverträge verfügen, angesichts der Tatsache, daß laut Gesetz Nr. 23328 nur schriftliche Pachtverträge Grundlagen für Entschädigungen sind? Weder das Gesetz Nr. 23328 noch das zu seiner Ausführung erlassene Dekret DS 166-81 verlangen schriftliche Pachtverträge als Grundlage für Entschädigungen. 13. In welcher Form werden Sachwerte (Bebauung, Bepflanzung) erstattet, die sich auf den zu überflutenden Grundstücken befinden? Bauten werden mit dem Vierfachen ihres Wiederbeschaffungswertes entschädigt, Anpflanzungen gemäß Ertrag. 14. Welche Maßnahmen wurden bezüglich der Umsiedlung der 2 000 Menschen ergriffen, die im Gesetz Nr. 23328 nicht geregelt ist? Wie, bis wann und wohin werden diese Menschen umgesiedelt? Das Gesetz Nr. 23328 und das Dekret DS 166-81 regeln ebenfalls die Umsiedlung der Bewohner der im Stausee untergehenden Dörfer Chungal und. Montegrande. Auf dieser Grundlage haben der Projektträger und das staatliche Instituto Nacional de Desarrollo Urbano (INADUR) eine Erhebung der derzeitigen Situation in beiden Dörfern und der Umsiedlungswünsche der Bewohner durchgeführt. Die überwiegende Mehrheit sprach sich für eine Umsiedlung in eine neu zu errichtende Ortschaft im Bewässerungsgebiet am Unterlauf des Rio Jequetepeque aus, direkt an der Kreuzung der Carretera Panamericana mit der Hauptstraße nach Cajamarca. Für diese neue Ortschaft hat INA- DUR die Planungen erstellt. Die Ausschreibung der Arbeiten und der Bau werden zeitlich mit der Fertigstellung des Speichers abgestimmt, da die beiden Dörfer erst nach Beginn des Einstaus (etwa Frühjahr 1988) geräumt werden müssen. 15. Welche Überlegungen bestehen hinsichtlich der sozialen Auswirkungen für die Region nach Beendigung des Projekts, wenn möglicherweise zu wenig alte rnative Verdienstmöglichkeiten außerhalb der Landwirtschaft für die umgesiedelte Bevölkerung bestehen und die Entschädigungen aufgebraucht sind? Was wird getan, um zu verhindern, daß aus den ehemaligen Bauern Arbeitslose, Slumbewohner, fliegende Händler oder Kriminelle werden, wie sie bereits in großer Zahl in Peru existieren? Negative soziale Auswirkungen für die umgesiedelte Bevölkerung (Bauern und Dorfbewohner) sind nicht erkennbar. Die Bauern werden nach Abschluß der Umsiedlung wieder als Landwirte tätig sein. Die sozioökonomischen Bedingungen der umgesiedelten Dorfbevölkerung werden sich am neuen Standort wesentlich verbessern. So wird die neue Ortschaft nicht nur bessere Wohnhäuser und vor allem im Gegensatz zu bisher ein ausgebautes Versorgungssystem mit Wasser, Elektrizität bieten, die zentrale Lage ermöglicht vielmehr auch eine Reihe wirtschaft licher Aktivitäten, was in den alten, abgelegeneren Dörfern schwieriger war. Nicht umsonst hat sich die Bevölkerung ganz überwiegend für die neuen Standorte ausgesprochen. 16. Welche Aussichten bestehen, ein solches Großprojekt mit negativen Folgen, vor allem in sozialer Hinsicht, zu stoppen zugunsten einer Förderung kleiner und mittlerer Bewässerungsanlagen, des Anbaus traditioneller, nicht bewässerungsintensiver Nahrungsmittel und der Sicherung der Existenz von Kleinbauern in der Region? Das Staudammvorhaben schafft in dieser Region optimale Voraussetzungen für eine landwirtschaftliche Nutzung. Es besteht kein Anlaß, das Vorhaben zu stoppen, die Folgen sind in sozialer Hinsicht - wie dargelegt - nicht negativ. Kleinere Bewässerungsanlagen, wie sie die Bundesregierung z. B. im südlichen Andenhochland fördert, stellen im Raum Jequetepeque keine sinnvolle Alternative dar. Das Staudammprojekt Jequetepeque trägt vielmehr wesentlich zur Erhöhung der peruanischen Erzeugung von Grundnahrungsmitteln und damit zur Eigenversorgung der ständig wachsenden Gesamtbevölkerung Perus bei.]