Eureka (G-SIG: 10003000)

Zielsetzung des Programms, parlamentarische Kontrolle, Vereinbarkeit mit einer bundesdeutschen Teilnahme am SDI-Forschungsprogramm, wissenschaftliche Themen und Bereiche, finanzielle Beteiligung der Bundesregierung und der anderen EG-Mitglieder

Fraktion

Die Grünen

Ressort

Bundesministerium für Forschung und Technologie

Datum

09.10.1985

Antwortdauer

15 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Offizielle Quellen und Volltext

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Deutscher BundestagDrucksache 10/387324.09.85

Eureka

der Abgeordneten Frau Kelly und der Fraktion DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Eureka

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen7

Soll Eureka auf rein zivile Ziele beschränkt werden, oder soll auch militärische Forschung betrieben werden?

Erfolgt die parlamentarische Kontrolle über das Europäische Parlament oder über die nationalen Parlamente?

Ist Eureka vereinbar mit einer bundesdeutschen Teilnahme am SDI-Forschungsprogramm oder nicht, und aus welchen Gründen?

Wie viele Mittel stellt die Bundesregierung für Eureka in den nächsten zwei Jahren zur Verfügung?

Welche wissenschaftlichen Themen und Bereiche sollen im Rahmen von Eureka behandelt werden?

Sind diese Bereiche militärisch nutzbar?

Wie sieht die finanzielle Beteiligung der anderen EG-Mitglieder aus?

Deutscher BundestagDrucksache 10/399209.10.85

Antwort der Bundesregierung

Eureka

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Kelly und der Fraktion DIE GRÜNEN

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Forschung und Technologie hat mit Schreiben vom 7. Oktober 1985 namens der Bundesregierung die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Bundesminister des Auswärtigen und dem Bundesminister für Wirtschaft wie folgt beantwortet:

Fragen und Antworten7

Soll Eureka auf rein zivile Ziele beschränkt werden, oder soll auch militärische Forschung betrieben werden?

Eureka ist auf zivile Ziele ausgerichtet.

Erfolgt die parlamentarische Kontrolle über das Europäische Parlament oder über die nationalen Parlamente?

Die parlamentarische Kontrolle erfolgt über die nationalen Parlamente und — soweit die EG an der Kooperation beteiligt ist — das Europäische Parlament.

Ist Eureka vereinbar mit einer bundesdeutschen Teilnahme am SDI Forschungsprogramm oder nicht, und aus welchen Gründen?

Eureka würde durch eine gleichzeitige Teilnahme deutscher Unternehmen am SDI-Forschungsprogramm nicht beeinträchtigt.

Wie viele Mittel stellt die Bundesregierung für Eureka in den nächsten zwei Jahren zur Verfügung?

Die Höhe der Bundesmittel, die für Eureka zur Verfügung gestellt werden, steht gegenwärtig noch nicht fest.

Welche wissenschaftlichen Themen und Bereiche sollen im Rahmen von Eureka behandelt werden?

Eureka soll auf zivile Projekte der Hochtechnologie, wie z. B. Informations-, Roboter- und Umwelttechnik ausgerichtet sein oder auf zukunftsweisende gemeinsame europäische Infrastrukturen, wie z. B. ein europäisches Schnellverkehrsnetz oder ein einheitliches europäisches Forschungsverbundnetz.

Sind diese Bereiche militärisch nutzbar?

Es gibt kaum ein Gebiet der Hochtechnologie, auf dem Forschungsergebnisse in der einen oder anderen Form nicht auch militärisch genutzt werden können.

Wie sieht die finanzielle Beteiligung der anderen EG -Mitglieder aus?

Bisher hat die französische Regierung einen Betrag von 1 Mrd. Francs als voraussichtlichen Beitrag 1986 für Eureka-Projekte genannt.

Vorbemerkung

Fragen7

Fragen und Antworten7

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