Altölbeseitigung bei der Saarbergwerke AG
des Abgeordneten Schulte (Menden) und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Welche Mengen an mineralischen Altölen, synthetischen Metallbearbeitungsflüssigkeiten, Bohr- und Schleifölemulsionen, sonstigen Ölen sind 1983, 1984 und 1985 bei der Saarbergwerke AG angefallen?
Welche Mengen der Altöle wurden jeweils 1983, 1984 und 1985 an Altölsammelhändler abgegeben?
Welche Mengen der anfallenden Altöle wurden jeweils in den Jahren 1983, 1984 und 1985 in Kokereien, Grubenkraftwerken oder sonstigen Anlagen verbrannt?
a) Welche Mengen an nichtbrennbaren Hydraulikflüssigkeiten für den Untertagebau sind jeweils 1983, 1984 und 1985 zur Entsorgung angefallen?
b) Welche Firma hat diese synthetischen Öle auf Basis von PCB bzw. Polychlortolylphenylmethan in welcher Anlage beseitigt?
c) Welche Mengen der genannten Öle gingen jeweils in den Jahren 1983, 1984 und 1985 auf welche Weise untertägig verloren?
d) Trifft es zu, daß in mineralischen Altölen bereits der PCB-Ersatzstoff für den Untertagebergbau nachgewiesen wurde?
e) Kann die Bundesregierung ausschließen, daß Hydraulikflüssigkeiten der Saarbergwerke rechtswidrig mineralischen Altölen beigefügt werden? Wenn nein, hält die Bundesregierung eine eigenständige Altölentsorgung für die Saarbergwerke AG für sinnvoll?
a) Trifft es zu, daß in der Kokerei Fürstenhausen, den Kraftwerken, den Grubenkraft- und Heizwerken und sonstigen Anlagen synthetische und mineralische Ole verfeuert wurden und noch werden?
b) In welchen einzelnen Anlagen der Saarbergwerke AG wurden in den letzten fünf Jahren Altöle verbrannt?
c) Für welche Anlagen besteht eine Genehmigung zur Verbrennung von Altölen?
a) Finden bei der Saarbergwerke AG regelmäßige Untersuchungen des Chlor- und des PCB-Gehaltes der zu entsorgenden Altöle statt? Wenn ja, welche Ergebnisse wurden dabei festgestellt? Wurden bei diesen Messungen Gehalte an Chlor über 0,1 Prozent und PCB-Gehalte über 50 ppm festgestellt?
b) Wurde seitens von Altölunternehmen, die die Saarbergwerke AG „entsorgen', bisher Beschwerden über einen erhöhten Schadstoffgehalt der Saarbergöle erhoben? Wenn ja, um welche Vorgänge ging es dabei konkret?
a) Welche Mengen an Gasölen werden jährlich bei der Saarbergwerke AG zur Kohleaufbereitung eingesetzt?
b) Wurden bei diesen Gasölen bisher Messungen auf den Gehalt an PCB und Chlor durchgeführt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wurden bisher Flotationsschlämme der Saarbergwerke AG auf ihre Konzentration hinsichtlich PCB oder anderen chlorierten Kohlenwasserstoffen hin durchgeführt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Trifft es zu, daß die Saarbergwerke AG auch bromhaltige Substanzen bei der Kohleaufbereitung verwendet?