Deutscher BundestagDrucksache 10/554927.05.86
US-Depot auf dem Gelände der Firma Fulgurit in Bad Soden-Salmünster/Hessen
des Abgeordneten Lange und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
1
Kann die Bundesregierung Informationen bestätigen, wonach die US-Streitkräfte den Kauf des Geländes (einschließlich Gebäuden) der 1985 geschlossenen Firma Fulgurit in Bad Soden-Salmünster beabsichtigen? Wenn ja, ist ihr der Zeitpunkt der Inanspruchnahme des Geländes Fulgurit/Bad Soden-Salmünster durch die US-Streitkräfte bekannt?
2
Sind von seiten des Bundes oder der US-Streitkräfte Dritte mit dem Kauf besagten Geländes beauftragt?
3
Welchen formell- und materiellrechtlichen Verfahren unterliegt die Einrichtung eines US-Depots für Waffen und militärische Versorgungsgüter auf dem Fulgurit-Gelände?