Bundesautobahn 17 Dresden–Prag
der Abgeordneten Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Ingrid Nestle, Dr. Valerie Wilms, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, Ulrike Höfken, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Dorothea Steiner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Bundesautobahn 17 (BAB 17) zwischen Dresden und Prag ist auf deutscher Seite seit dem 21. Dezember 2006 durchgängig befahrbar. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 625 Mio. DM (ca. 319,5 Mio. Euro) wurde nicht annähernd eingehalten. Umfangreiche Reparaturarbeiten waren in jüngster Vergangenheit durch Wassereintritt in den beiden Tunnelbauwerken auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Dresden notwendig geworden. Von Bürgerinitiativen und betroffenen Anwohnern kommen fortlaufend Beschwerden über die hohe Lärmbelastung, die von der Bundesautobahn 17 ausgeht. Die baulich umgesetzten Lärmschutzmaßnahmen werden als unzureichend angesehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Welche tatsächlichen Baukosten sind im Vergleich zu den geplanten Baukosten für die BAB 17 zwischen Anschlussstelle BAB 4 und der Bundesgrenze Bundesrepublik Deutschland und Tschechische Republik entstanden? Welche Ursachen haben die höheren Baukosten im Detail?
Welche Kosten für Betrieb, Wartung und Pflege der Verkehrsanlage sind bisher entstanden (bitte nach Jahren getrennt darstellen)?
Welche Kosten sind bisher für die Wartung der beiden Tunnelbauwerke auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Dresden entstanden (bitte nach Jahren getrennt darstellen)? Welche Kosten sind bisher für das Abdichten der beiden Tunnel gegen Feuchtigkeit entstanden?
Wurde die Umsetzung der im Planfeststellungsbeschluss angeordneten Lärmschutzmaßnahmen überprüft? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welche Veränderungen zum Planfeststellungsbeschluss gab es? Was sind die Gründe dafür?
Wurde die Wirksamkeit der umgesetzten Lärmschutzmaßnahmen überprüft? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, was sind die konkreten Ergebnisse der Überprüfung?