Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Begriffe „Datenbank“ und „Statistik“ werden für die Beantwortung der Anfrage wie folgt definiert: Datenbank: Dauerhafte, strukturierte Sammlung von Informationen mit dem Ziel der Bereitstellung bzw. Auswertung von Daten im Bedarfsfall, wobei Informationssammlung und -bereitstellung auf elektronischem Wege erfolgen. Statistik: Turnusmäßige, systematische und gleichartige Erhebung und Verarbeitung von Daten.
Nicht aufgeführt werden rein organisatorische oder personelle Datensammlungen und Statistiken, die lediglich für den internen Arbeitsablauf verwendet werden.
1. Welche Datenbanken und Statistiken mit welchem Inhalt werden im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geführt, inklusive der untergeordneten Bundesämter?
Die Datenbanken und Statistiken des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie seiner nachgeordneten Behörden sind in der Anlage zu Frage 1 aufgelistet.
Darüber hinaus sind die Daten des Ressorts in Umsetzung von § 12a EGovG bereits mit über 400 Datensätzen über die mCLOUD (www.mcloud.de) recherchierbar. Um die Fristen gemäß § 19 EGovG einzuhalten, hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Leitfaden entwickelt, der seine nachgeordneten Behörden im Prozess der Veröffentlichung unterstützt. Dieser ist im Internet veröffentlicht unter: http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/DG/leitfaden-bestandsdatenpruefung.pdf?__blob=publicationFile.
2. Welche Datenbanken und Statistiken mit welchem Inhalt werden im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft geführt, inklusive der untergeordneten Bundesämter?
Datenbanken sowie eine Reihe von Statistiken, die im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und seinem Geschäftsbereich geführt werden, sind in der Anlage zu Frage 2 zusammengestellt.
Für die Erfüllung der fachlichen Aufgaben und als Grundlage zur Weiterentwicklung der jeweiligen Fachpolitiken werden Geschäftsstatistiken geführt. Deren zusammengefasste Ergebnisse sind öffentlich zugänglich, beispielsweise über das BMEL-Statistikportal www.bmel-statistik.de.
3. Welche Datenbanken und Statistiken mit welchem Inhalt werden im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geführt, inklusive der untergeordneten Bundesämter?
Die Datenbanken und Statistiken des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie seiner nachgeordneten Behörden sind in der Anlage zu Frage 3 aufgelistet.
4. Welche Datenbanken und Statistiken mit welchem Inhalt werden im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Bereich Verbraucherschutz geführt, inklusive der untergeordneten Bundesämter im Bereich Verbraucherschutz?
Im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz werden im Bereich Verbraucherschutz keine Datenbanken und Statistiken geführt.
5. Welche Datenbanken und Statistiken mit welchem Inhalt werden im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Bereich Bauen/Stadtentwicklung geführt, inklusive der untergeordneten Bundesämter?
Die Datenbanken und Statistiken des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat sowie seiner nachgeordneten Behörden sind in der Anlage zu Frage 5 aufgelistet.