Bahnliegenschaften in Deutschland

Seit 2002 sind in Deutschland über 1 Million Sozialwohnungen verloren gegangen, da diese aus der Bindung gefallen sind. Von ursprünglich 2,5 Millionen Sozialwohnungen sind mittlerweile nur 1,5 Millionen übrig, obwohl die Nachfrage nach günstigen Mietwohnungen ansteigt.

Die Deutsche Bahn AG ist im Besitz eines Immobilienbestands mit einer Gesamtfläche von etwa 1,2 Milliarden m². Dies ist eines der größten Immobilienportfolios in Deutschland. Hinzu kommen die Immobilien im Besitz des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) mit einem Wert in Höhe von 6,7 Mrd. Euro. In dem Portfolio des BEV befinden sich nicht mehr betriebsnotwendige Immobilien sowie Wohnimmobilien, Sport- und Freizeitflächen, Flächen der Eisenbahnlandwirtschaft und der Verwaltungsstelle des ehemaligen Reichsbahnvermögens (zu den Angaben vgl. Bundestagsdrucksache 18/11390).

Wir fragen die Bundesregierung:

Bundeseisenbahnvermögen

• 1. Welche zu Wohnzwecken genutzten Immobilien unterhält das BEV in Großstädten, und wie viele Wohneinheiten befinden sich jeweils darin (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 2. Welche zu Wohnzwecken genutzten Immobilien unterhält das BEV in Großstädten, und wie viele Sozialwohnungen befinden sich jeweils darin (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 3. Inwieweit ist gegebenenfalls geplant, das Angebot an Sozialwohnungen auszuweiten?
• 4. Wie viele gemeinnützige Wohneinheiten waren 1989 im Besitz des BEVs?
• 5. Wie viele dieser ehemals gemeinnützigen Wohneinheiten sind heute noch im Besitz des BEVs, und warum wurden die übrigen verkauft?
• 6. Welche zu Wohnzwecken vorgesehenen, aber derzeit unbewohnten Immobilien unterhält das BEV in Großstädten, und wie viele Wohneinheiten befinden sich jeweils darin (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 7. Welche zu gewerblichen Zwecken genutzten Immobilien unterhält das BEV in Großstädten, und welche Flächengröße weisen diese jeweils auf (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 8. Welche zu gewerblichen Zwecken vorgesehenen, aber ungenutzten Immobilien unterhält das BEV in Großstädten, und welche Flächengröße weisen diese jeweils auf (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 9. Welche sonstigen Immobilien unterhält das BEV in Großstädten, und welche Flächengröße weisen diese jeweils auf (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 10. Welche Immobilien des BEVs stehen aktuell in Großstädten zum Verkauf, und welche Immobilien sind im Zeitraum bis 2021 zum Verkauf vorgesehen (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde, Postleitzahl, Wohneinheiten und Nutzfläche auflisten)?
• 11. Welche Flächen des BEVs, die im Erbbaurecht z. B. an Eisenbahnergenossenschaft vergeben sind, sind aktuell in Großstädten zum Verkauf vorgesehen (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde, Postleitzahl, Wohneinheiten und Nutzfläche auflisten)?
• 12. In welchem Umfang hat das BEV seit 1994 Immobilienvermögen in Großstädten veräußert (bitte nach Jahr, Bundesland, Name der Gemeinde, Postleitzahl, Nutzfläche und Verkaufspreis auflisten)?
• 13. Welche Flächen unbebauten aber baureifen Landes sind im Besitz des BEVs in Großstädten, und welche Flächengröße weisen diese jeweils auf (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 14. Inwieweit ist geplant, auf den oben genannten Flächen Wohnungen im sozialen Wohnungsbau zu errichten?

Deutsche Bahn AG und Deutsche Bahn Netz AG

• 15. Welche zu Wohnzwecken genutzten Immobilien unterhält die DB AG und die DB Netz AG nach Kenntnis der Bundesregierung in Großstädten, und wie viele Wohneinheiten befinden sich jeweils darin (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 16. Welche zu Wohnzwecken vorgesehenen, aber derzeit unbewohnten Immobilien unterhält die DB AG und die DB Netz AG nach Kenntnis der Bundesregierung in Großstädten, und wie viele Wohneinheiten befinden sich jeweils darin (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 17. Welche zu gewerblichen Zwecken genutzten Immobilien unterhält die DB AG und die DB Netz AG nach Kenntnis der Bundesregierung in Großstädten, und welche Fläche weisen diese jeweils auf (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 18. Welche zu gewerblichen Zwecken vorgesehenen, aber ungenutzten Immobilien unterhält die DB AG und die DB Netz AG nach Kenntnis der Bundesregierung in Großstädten, und welche Flächengröße weisen diese jeweils auf (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 19. Welche gemischt genutzten Immobilien unterhält die DB AG und die DB Netz AG nach Kenntnis der Bundesregierung in Großstädten, und welche Flächengröße weisen diese jeweils auf (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 20. Welche sonstigen Immobilien unterhält die DB AG und die DB Netz AG nach Kenntnis der Bundesregierung in Großstädten (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 21. Für welche der oben genannten Immobilien ist nach Kenntnis der Bundesregierung eine Freistellung von den Bahnbetriebszwecken erfolgt?
• 22. Welche Immobilien der DB AG und der DB Netz AG in Großstädten stehen nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit zum Verkauf?
• 23. Welche nicht mehr betriebsnotwendigen Flächen der DB AG und der DB Netz AG in Großstädten sollen nach Kenntnis der Bundesregierung in Bauland umgewidmet werden, und welche Flächengröße weisen diese jeweils auf (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 24. In welchem Umfang hat die DB AG und die DB Netz AG nach Erkenntnissen der Bundesregierung seit 1994 nichtbetriebsnotwendiges Immobilienvermögen in Großstädten veräußert (bitte nach Jahr, Bundesland, Name der Gemeinde, Postleitzahl und Nutzfläche auflisten)?
• 25. Welche unbebauten Flächen in Großstädten sind nach Kenntnis der Bundesregierung im Besitz der DB AG und der DB Netz AG, und welche Flächengröße weisen diese jeweils auf (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 26. Welche unbebauten aber baureifen Flächen in Großstädten sind nach Kenntnis der Bundesregierung im Besitz der DB AG und der DB Netz AG, und welche Flächengröße weisen diese jeweils auf (bitte nach Bundesland, Name der Gemeinde und Postleitzahl auflisten)?
• 27. Inwieweit ist geplant, auf den oben genannten Flächen Wohnungen im Sozialen Wohnungsbau zu errichten?