Wiederaufbau der Bahnverbindung Freiburg – Breisach – Colmar
der Abgeordneten Kerstin Andreae, Matthias Gastel, Dr. Franziska Brantner, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn (Dresden), Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Seitdem die Rheinbrücke bei Breisach im Jahr 1945 zerstört wurde, ist der Schienenverkehr zwischen den beiden Städten Freiburg im Breisgau und Colmar unterbrochen. Im Zuge der Neufassung des deutsch-französischen Elysée-Vertrages im Jahr 2019 ist der Wiederaufbau der Bahnbrücke zwischen Breisach und Neuf-Brisach ein denkbares Projekt für die künftige deutsch-französische Zusammenarbeit am Rhein, welches für die Bürgerinnen und Bürger in der deutsch-französischen Grenzregion mit den damit entstehenden durchgehenden Bahnverbindungen zwischen Freiburg und Colmar einen unmittelbaren Mehrwert schafft (Stuttgarter Zeitung vom 16. Mai 2018).
Das Projekt wurde im Zuge der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2030 vom Land Baden-Württemberg angemeldet, jedoch von der Bundesregierung nicht aufgenommen. Somit hat das für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr zwischen Südbaden und dem Elsass überregional bedeutsame Projekt nicht Eingang in das Bundesschienenwegeausbaugesetz gefunden. Dies ist aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller auch deswegen korrekturbedürftig, da in der Region bei Fessenheim eine grenzüberschreitende Sonderzone mit einem deutsch-französischen Gewerbe- und Industriepark mit entsprechenden Arbeitsplätzen zur Diskussion steht (Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg vom 12. April 2018)
Die Fragestellerinnen und Fragesteller kommen zur Einschätzung, dass das Projekt mit einem vergleichsweise geringen Mitteleinsatz angesichts von 20 000 Personen, die täglich zwischen Breisach und Neuf-Brisach die Grenze passieren, einen verkehrlich hohen Nutzen für den Bahnverkehr zwischen Südbaden und dem Elsass, aber auch für die deutsch-französische Zusammenarbeit, erzielen kann (Badische Zeitung vom 21. Februar 2018).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Wie entwickelten sich seit dem Jahr 2000 die jährlichen Fahrgastzahlen auf der Kursbuchstrecke 729 zwischen Freiburg Hauptbahnhof und Breisach (bitte Fahrgastzahlen der einzelnen Kalenderjahre seit 2000 angeben)?
An welchen Bahnstrecken wurden seit 1994 grenzüberschreitende Streckenabschnitte zwischen Deutschland und einem europäischen Nachbarstaat wiederaufgebaut bzw. neu errichtet?
Welche grenzüberschreitenden Streckenabschnitte zwischen Deutschland und einem europäischen Nachbarstaat sind im Bundesschienenwegeausbaugesetz für den Wiederaufbau, Aus- oder Neubau vorgesehen?
Welchen Beitrag leistet der Bund für den Wiederaufbau bzw. Neubau von grenzüberschreitenden Schienenstrecken infolge von Kriegsschäden?
Wie bewertet die Bundesregierung die derzeit in den anliegenden Landkreisen diskutierten Überlegungen eines Wiederaufbaus der im Zweiten Weltkrieg zerstörten Rheinbrücke der Breisachbahn?
Verfügt die Bundesregierung über Kenntnisse der Position der Regierung der Französischen Republik zu einem möglichen Wiederaufbau der Eisenbahnbrücke über den Rhein bei Breisach und Neuf-Brisach?
Welche Bedeutung misst die Bundesregierung einer durchgehenden Bahnstrecke Freiburg – Colmar für das im Rahmen des Transformationsprozesses nach dem Aus des Atomkraftwerks Fessenheim geplanten Gewerbe- und Industriepark zu?
Welche Erkenntnisse ergeben sich für die Bundesregierung aus der ersten Machbarkeitsstudie Eisenbahnstrecke Colmar – Breisach – Freiburg von 1998 (www.interreg-oberrhein.eu/projet/machbarkeitsstudie-eisenbahnstreckecolmar-breisach-freiburg/)?
Ist der Bund bereit, im Rahmen einer deutsch-französischen Vereinbarung eine Machbarkeitsstudie für den Wiederaufbau der Strecke zwischen Breisach und Neuf-Brisach zu finanzieren?
Welche Möglichkeiten einer finanziellen Förderung durch die Europäische Union sieht die Bundesregierung für einen Wiederaufbau der Bahnstrecke zwischen Breisach und Neuf-Brisach?
Kommt die Bundesregierung zur Einschätzung, dass eine Machbarkeitsstudie über den Wiederaufbau der Eisenbahnbrücke über den Rhein bei Breisach und Neuf-Brisach und einen durchgängigen Schienenverkehr zwischen Freiburg und Colmar hälftig durch Frankreich und die Bundesrepublik Deutschland finanziert wird?
Welche Schritte unternimmt die Bundesregierung, um einen Wiederaufbau der zerstörten Eisenbahnbrücke über den Rhein bei Breisach zu unterstützen?