Arbeit zu schaffen, gesellschaftliche Teilhabe zu sichern sowie die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern sind prioritäre Ziele der Regierungskoalition. Dies kommt bereits in der Präambel des Koalitionsvertrages zum Ausdruck. Zur Umsetzung dieser Ziele hat die Koalition bereits eine Fülle von Projekten auf den Weg gebracht.
Der Bundeshaushalt 2006 sowie der Entwurf des Bundeshaushalts 2007 enthalten eine Fülle von Haushaltsansätzen mit beschäftigungsfördernden oder -sichernden Wirkungen, ohne dass dies im Einzelfall exakt beziffert werden kann.
Mit dem Haushalt 2006 wurde ein mittel- und langfristiges Konzept eingeleitet, mit dem die Bundesfinanzen auf die Elemente Konsolidierung und Wachstum ausgerichtet werden. Der Haushaltsentwurf 2007 setzt diese finanzpolitische Doppelstrategie fort. Dies bedeutet insbesondere, dass trotz des moderaten Ausgabenkurses die Investitionen des Bundes bei rd. 23,5 Mrd. Euro stabilisiert werden. Damit können die für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland wichtigen Infrastrukturleistungen auf hohem Niveau gehalten werden. Gleichzeitig erfolgt mit der gezielten Umschichtung von Vergangenheitssubventionen in Zukunftsinvestitionen der Einstieg in die Verbesserung der Struktur des Bundeshaushalts.
Bereits mit dem Haushalt 2006 hat die Bundesregierung ein 25-Mrd.-Euro-Impulsprogramm gestartet, das nach dem Beginn in 2006 (Verfügungsrahmen rd. 3,5 Mrd. Euro) mit dem Haushaltsentwurf 2007 einen Verfügungsrahmen von rd. 6 Mrd. Euro aufweist. Nachdem im Bundeshaushalt 2006 bereits zusätzliche Mittel für die Bereiche „Haushalt als Arbeitgeber“, „Forschung und Innovation“, „Belebung der Wirtschaft“ und „Verkehrsinvestitionen“ ausgewiesen worden sind, wird mit der Einführung des Elterngeldes ab 2007 auch der Bereich „Familienförderung“ im Rahmen des 25-Mrd.-Euro-Programms gezielt gestärkt.
Auch über die Maßnahmen des 25-Mrd.-Euro-Programms hinaus setzen der Haushaltsentwurf und der Finanzplan bis 2010 wichtige Signale für die Stärkung von Forschung, Entwicklung und Bildung, die Förderung vor allem der mittelständischen Wirtschaft und die Belebung von Investitionen. Mit der Anhebung der Mehrwertsteuer wird die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung um zwei Prozentpunkte unterstützt und hierdurch der Faktor Arbeit entlastet. Auch dies sichert Arbeitsplätze.
Durch die finanzpolitische Strategie der Bundesregierung wird das Vertrauen von Wirtschaft und Bürgern in die Verlässlichkeit und Berechenbarkeit der Finanz- und Wirtschaftspolitik gestärkt. Dieses Vertrauen, die mit der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung stabilisierten positiven Erwartungen sowie die insbesondere mit dem 25-Mrd.-Euro-Programm erfolgte Stärkung von Zukunftsbereichen schaffen die Grundvoraussetzungen für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung für unser Land.
Dass diese Maßnahmen insgesamt zu mehr Wachstum und einer Verbesserung am Arbeitsmarkt beitragen werden, lässt sich nicht in jedem Fall aus einzelnen Haushaltspositionen ableiten, zeigt sich aber in den aktuellen gesamtwirtschaftlichen Eckwerten, die von einem Rückgang der Arbeitslosigkeit im Zeitraum 2006 bis 2010 ausgehen.