Gefahren von Lithium-Batterien in Haushalten und Entsorgungsbetrieben
der Abgeordneten Judith Skudelny, Frank Sitta, Renata Alt, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Dr. Marcus Faber, Markus Herbrand, Manuel Höferlin, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Christian Jung, Pascal Kober, Konstantin Kuhle, Oliver Luksic, Alexander Müller, Bernd Reuther, Dr. Stefan Ruppert, Matthias Seestern-Pauly, Michael Theurer, Gerald Ullrich, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
In Deutschland werden beim Recycling von Altbatterien Sammelquoten von etwa 45 Prozent erreicht (www.umweltbundesamt.de/daten/ressourcen-abfall/verwertungentsorgung-ausgewaehlter-abfallarten/altbatterien#textpart-2). Dies impliziert, dass nicht die gesamte in Umlauf gebrachte Menge zurückgeführt wird. Eine der Ursachen hierfür stellt die unsachgerechte Entsorgung im Restmüll durch den Endverbraucher dar. Aus Österreich berichtet die Presse von einem erhöhten Aufkommen von durch Lithium-Batterien verursachten Bränden in Haushalten und nicht auf Batterierecycling spezialisierten Entsorgungsbetrieben (RECYCLING magazin 12/2018). Für Deutschland liegen derartige Berichte nicht vor. Die Problematik könnte zukünftig wegen der wachsenden Bedeutung von Lithium-Batterien aufgrund der Leistungsstärke und wachsenden E-Mobilität (Pkw, E-Bikes) sowie dem Verbau in anderen Technologien (Drohnen, Laptops usw.) akuter werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Hat die Bundesregierung Kenntnisse über die Ursachen von Bränden in Abfallbehandlungsanlagen? Wenn ja, wie viele resultieren durch Unfälle mit Lithium-Batterien (bitte zusätzlich nach Datum und Ort auflisten)?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung den durch die Brände verursachten Schaden ein?
Hat die Bundesregierung Kenntnisse über von Lithium-Batterien verursachten Bränden in Haushalten der Bundesrepublik Deutschland (wenn ja, bitte nach Ort und Datum auflisten)?
Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Aufklärung der Bevölkerung über die Gefahren, die von Lithium-Batterien ausgehen?
Wie groß ist der Marktanteil von Lithium-Batterien nach Kenntnisstand der Bundesregierung (bitte nach den Jahren 2014 bis 2018, Branche, Gesamtgewicht und Anteil am Batteriegesamtaufkommen auflisten)?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil von Lithium-Batterien am Gesamt-Altbatterieaufkommen im Jahr 2018?
Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung bezüglich dem Recycling von Lithium-Batterien als stark wachsende Energiespeicherform?
Plant die Bundesregierung eine Änderung des Batteriegesetzes, um den Gefahren der Lithium-Batterien zu entgegnen? Wenn ja, welche genauen Änderungen sind geplant, und beinhalten diese Pläne ein getrenntes Monitoring von Lithium-Batterien?