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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Wirtschaftlichkeit der gesetzlichen Krankenversicherungskassen in Deutschland

(insgesamt 5 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium für Gesundheit

Datum

18.04.2019

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/899403.04.2019

Wirtschaftlichkeit der gesetzlichen Krankenversicherungskassen in Deutschland

der Abgeordneten Jörg Schneider, Dr. Axel Gehrke, Dr. Robby Schlund und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Die Zahl der Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland ist seit Jahrzehnten rückläufig (www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitikaktuell/_Politikfelder/Gesundheitswesen/Datensammlung/PDF-Dateien/abbVI21b.pdf). Aktuell gibt es 109 Kassen (www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Statistiken/GKV/Mitglieder_Versicherte/KM1_Januar_2019.pdf). Nach Ansicht der Fragesteller verschwand mit der Einführung des Gesundheitsfonds 2009 und dem einheitlichen Beitragssatz der Wettbewerb zwischen den Kassen bei den Regelleistungen. Erst mit der Einführung von Zusatzbeiträgen 2015 gab es wieder eine Wettbewerbskomponente.

Aufgrund der unterschiedlichen Mitgliederzahlen, Verwaltungs- und Personalausgaben und der Morbiditätsstruktur der Versicherten sollte es nach Ansicht der Fragesteller Unterschiede bei der Wirtschaftlichkeit zwischen den Kassen geben.

Auf der Basis der im Jahre 2019 109 existierenden Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung wünschen wir Angaben der Bundesregierung bzw. des Bundesversicherungsamtes innerhalb dessen Zuständigkeit für jede Kasse, jährlich aufgeschlüsselt von 2010 bis 2018.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Wie viele Mitglieder hatten die jeweiligen Kassen (bitte die Daten tabellarisch aufschlüsseln und in Form einer Excel-Tabelle übermitteln)?

2

Wie hoch waren die Beitragseinnahmen der jeweiligen Kassen (bitte die Daten tabellarisch aufschlüsseln und in Form einer Excel-Tabelle übermitteln)?

3

Wie hoch waren die Verwaltungsausgaben der jeweiligen Kassen (bitte die Daten tabellarisch aufschlüsseln und in Form einer Excel-Tabelle übermitteln)?

4

Wie viele Beschäftigte umgerechnet auf Vollzeitstellen hatten die jeweiligen Kassen (bitte die Daten tabellarisch aufschlüsseln und in Form einer Excel-Tabelle übermitteln)?

5

Wie hoch waren die Zu- und Abflüsse in Euro in den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) bei den jeweiligen Kassen (bitte die Daten tabellarisch aufschlüsseln und in Form einer Excel-Tabelle übermitteln)?

Berlin, den 14. März 2019

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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