Planungsstand und Baukosten der Ortsumgehung Nottuln
der Abgeordneten Bettina Herlitzius, Friedrich Ostendorff, Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der Bundesverkehrswegeplan sieht als vordringlichen Bedarf den Neubau der Ortsumgehung Nottuln im Zuge der B 525 auf dem Gebiet der Gemeinde Nottuln vor.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Wurde die Bedarfsentwicklung, nach der im Kreis Coesfeld laut aktuellen Prognosen mit stagnierenden Verkehrszahlen und für das restliche Münsterland sogar mit einem Rückgang der Kfz von 15 Prozent gerechnet wird, bei der Kostennutzenplanung berücksichtigt?
Wann wurde die Kostennutzungsplanung für die Ortsumgehung Nottuln erstellt?
Gab es auch Kostennutzungsplanungen für Alternativrouten (z. B. Weiterfahrt von Norden kommend auf der A 43 bis Dülmen, von dort auf die B 474 und dann weiter auf die B 525)?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung die reale Verkehrsentlastung nach Umsetzung des Bauvorhabens für die Ortsdurchfahrt Nottuln ein?
Gibt es zu dem Sachverhalt, dass durch Mautumgehung im LKW-Verkehr (von der A 43 zur A 31) die Ortsdurchfahrt Nottuln zusätzlich stark belastet wird und eine Ortsumgehung den Mautausweichverkehr weiter verstärken würde, Verhinderungskonzepte?
Wie begründet die Bundesregierung, unter Berücksichtigung der derzeitigen gesamtwirtschaftlichen Lage, die durch den Bau der Ortsumgehung Nottuln verursachten Steuerausfälle durch einen weiter ansteigenden Mautumgehungsverkehr?
Welche Auswirkungen haben die aktuell bekannt gewordenen Probleme im Wasserschutzgebiet auf die angesetzten Investitionskosten?
Von welchen Gesamtkosten geht die Bundesregierung für Planung und Bau der Ortsumgehung Nottuln bis zur Fertigstellung aus?
Wie steht die Bundesregierung zu den Kostenschätzungen, die für die Realisierung der Ortsumgehung Nottuln Gesamtkosten in Höhe von 10,6 Mio. Euro ansetzen, und wie hoch beziffert die Bundesregierung die Kostensteigerungen aufgrund der gestiegenen Baukosten?
Wann wird mit dem Bau der Ortsumgehung Nottuln begonnen?
Wie ist der Planungsstand, und ist die Finanzierung des gesamten Projektes gesichert?