B107 Stadt Oranienbaum-Wörlitz

[Deutscher Bundestag Drucksache 19/11924 19. Wahlperiode 26.07.2019 Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Matthias Büttner, Wolfgang Wiehle, Frank Magnitz und der Fraktion der AfD B107 Stadt Oranienbaum-Wörlitz Die B107 durchquert zurzeit noch die Stadt Oranienbaum-Wörlitz im Ortsteil Oranienbaum. Sie soll aufwendig saniert werden, obwohl die B107 im Bundesverkehrswegeplan 2030 als Ortsumgehung gebaut werden soll und als Vordringlicher Bedarf eingestuft ist ((Teil)-Projektnummer B107-G10-ST) (www.bvwp- projekte.de/strasse/B107-G10-ST/B107-G10-ST.html). Auf Bundestagsdrucksache 19/3378 antwortete die Bundesregierung auf die Frage nach den Planungs- und Realisierungsständen des o. g. Projektes, dass der Planungsbeginn im Jahr 2019 sei. Inzwischen wehrt sich, so ergab es die Recherche der Fragesteller, eine Bürgerbewegung des Ortsteils Oranienbaum gegen den Ausbau im ursprünglich geplanten Umfang. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wie ist der Planungsstand der Ortsumgehung B107 Oranienbaum-Wörlitz? 2. Wie ist der Stand der Entwässerungsplanung innerhalb des Ortes Oranienbaum an der B107? 3. Warum soll die heutige Ortsdurchquerung B107 aufwendig saniert werden, wenn eine Ortsumgehung geplant und gebaut werden soll? Berlin, den 11. Juli 2019 Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]

[Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 6. August 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/12225 19. Wahlperiode 08.08.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Matthias Büttner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/11924 – B107 Stadt Oranienbaum-Wörlitz V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die B107 durchquert zurzeit noch die Stadt Oranienbaum-Wörlitz im Ortsteil Oranienbaum. Sie soll aufwendig saniert werden, obwohl die B107 im Bundesverkehrswegeplan 2030 als Ortsumgehung gebaut werden soll und als Vordringlicher Bedarf eingestuft ist ((Teil)-Projektnummer B107-G10-ST) (www.bvwp-projekte.de/strasse/B107-G10-ST/B107-G10-ST.html). Auf Bundestagsdrucksache 19/3378 antwortete die Bundesregierung auf die Frage nach den Planungs- und Realisierungsständen des o. g. Projektes, dass der Planungsbeginn im Jahr 2019 sei. Inzwischen wehrt sich, so ergab es die Recherche der Fragesteller, eine Bürgerbewegung des Ortsteils Oranienbaum gegen den Ausbau im ursprünglich geplanten Umfang. 1. Wie ist der Planungsstand der Ortsumgehung B107 Oranienbaum-Wörlitz? Die zuständige Straßenbauverwaltung Sachsen-Anhalt strebt an, im Jahr 2019 mit ersten Planungsschritten für die B 107, Ortsumgehung Oranienbaum-Wörlitz, zu beginnen. 2. Wie ist der Stand der Entwässerungsplanung innerhalb des Ortes Oranienbaum an der B107? Maßnahmen der Entwässerung innerhalb der Ortslage Oranienbaum sind Bestandteil der Maßnahmen der B 107 Ortsdurchfahrt Oranienbaum, für die derzeit das Planfeststellungsverfahren läuft. 3. Warum soll die heutige Ortsdurchquerung B107 aufwendig saniert werden, wenn eine Ortsumgehung geplant und gebaut werden soll? Das Erfordernis, Defizite an der Ortsdurchfahrt zu beseitigen, besteht unabhängig von einer planerisch erst noch zu vertiefenden möglichen Ortsumgehung. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]