Fortschritt des Breitbandausbaus in Thüringen

[Deutscher Bundestag Drucksache 19/12126 19. Wahlperiode 02.08.2019 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas L. Kemmerich, Michael Theurer, Reinhard Houben, Gerald Ullrich, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Britta Katharina Dassler, Christian Dürr, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Manuel Höferlin, Dr. Christoph Hoffmann, Ulla Ihnen, Dr. Christian Jung, Dr. Marcel Klinge, Carina Konrad, Oliver Luksic, Alexander Müller, Bernd Reuther, Frank Sitta, Judith Skudelny, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Katja Suding, Manfred Todtenhausen, Nicole Westig und der Fraktion der FDP Fortschritt des Breitbandausbaus in Thüringen Leistungsstarke Breitbandverbindungen sind auch für die Zukunft ländlicher Regionen von großer Bedeutung. Für Digitalisierungsprozesse in der mittelständischen Wirtschaft, im Handwerk wie auch in der Landwirtschaft sind verlässliche, schnelle Internetverbindungen eine Grundvoraussetzung. Auch die Gründung von Start-ups und die Ansiedlung neuer Unternehmen im ländlichen Raum sind ohne schnelles Internet heute nicht mehr denkbar. Nichtsdestotrotz scheinen nach Ansicht der Fragesteller der ländliche Raum und insbesondere Thüringen beim Ausbau der Breitbandverbindungen schlecht abzuschneiden. So verfügen im Landkreis Altenburger Land nur 61 Prozent aller Haushalte über eine Breitbandverbindung von mindestens 50 Mbit/s. Im Wartburgkreis und dem Landkreis Sömmerda sind es jeweils nur 46 Prozent (Bundestagsdrucksache 19/5762). Aus Sicht der Fragesteller ist eine stark ausgebaute digitale Infrastruktur zukünftig eine Grundvorrausetzung für wirtschaftliche Prosperität. Die neuen Bundesländer liegen jedoch in der Bereitstellung von schnellen Internetverbindungen meist auf den hinteren Plätzen (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/418427/ umfrage/verfuegbarkeit-von-breitbandinternet-50mbits-nach-bundeslaendern/). Dabei sind es besonders diese Bundesländer, welche ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum benötigen, um nach der Wiedervereinigung die noch bestehende Lücke in der Wirtschaftsleistung zu anderen Bundesländern schließen zu können. Dieser Aufholprozess wird von der Bundesregierung als essenziell bezeichnet. Aus diesem Grund müsste auch die Breitbandversorgung in den neuen Bundesländern einen hohen Stellenwert für die Politik der Bundesregierung einnehmen. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Abdeckung aller Haushalte in Thüringen mit einer Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbit/s und 100 Mbit/s? Wie unterscheidet sich dabei die Versorgung von privaten Haushalten mit denen von Unternehmen? 2. Welchen Platz nimmt Thüringen im Vergleich mit anderen Bundesländern in der Versorgung der Haushalte mit hoher Breitbandversorgung ein (bitte nach 50 Mbit/s, 100 Mbit/s und 1000 Mbit/s auflisten)? 3. Welchen Bedarf sieht die Bundesregierung für eine Breitbandversorgung von 100 Mbit/s, 1000 Mbit/s (Gigabit-Netze) und mehr in Thüringen? 4. In welchen Kommunen des Landkreises Altenburger Land sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 5. In welchen Kommunen des Landkreises Eichsfeld sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 6. In welchen Kommunen des Landkreises Gotha sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 7. In welchen Kommunen des Landkreises Greiz sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 8. In welchen Kommunen des Landkreises Hildburghausen sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 9. In welchen Kommunen des Landkreises Ilm-Kreis sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 10. In welchen Kommunen des Landkreises Kyffhäuserkreis sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 11. In welchen Kommunen des Landkreises Nordhausen sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 12. In welchen Kommunen des Landkreises Saale-Holzland-Kreis sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 13. In welchen Kommunen des Landkreises Saale-Orla-Kreis sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 14. In welchen Kommunen des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 15. In welchen Kommunen des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 16. In welchen Kommunen des Landkreises Sömmerda sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 17. In welchen Kommunen des Landkreises Sonneberg sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 18. In welchen Kommunen des Landkreises Unstrut-Hainich-Kreis sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 19. In welchen Kommunen des Landkreises Wartburgkreis sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 20. In welchen Kommunen des Landkreises Weimarer Land sind die von der Bundesregierung für 2013 bis 2018 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln, mit jeweiligen Mbit/s-Werten, auflisten)? 21. Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kreisfreien Städten Erfurt, Jena, Gera, Weimar, Eisenach und Suhl? Sind dabei einzelne Stadtteile auszumachen, welche eine über- oder unterdurchschnittliche Versorgung aufweisen, und wenn ja, welche sind dies jeweils? 22. Wie bewertet die Bundesregierung die in der Vorbemerkung der Fragesteller dargelegte Einschätzung, dass für den wirtschaftlichen Aufholprozess Thüringens und die neuen Bundesländer eine herausragende digitale Infrastruktur nötig ist? Was sind in Anbetracht dessen aus Sicht der Bundesregierung Gründe für das schlechte Abschneiden der neuen Bundesländer in der Breitbandversorgung? 23. Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Investitionen in den Breitbandausbau in Thüringen seit 2015 insgesamt, und wie hoch war hierbei der Anteil an Förderung durch den Bund? Berlin, den 19. Juli 2019 Christian Lindner und Fraktion Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]