Touristisch relevante Objekte im Bundeseigentum in Nordrhein-Westfalen

[Kleine Anfrage der Abgeordneten Roman Müller-Böhm, Michael Theurer, Renata Alt, Olaf in der Beek, Dr. Marco Buschmann, Karlheinz Busen, Christian Dürr, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Katja Hessel, Dr. Christoph Hoffmann, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Oliver Luksic, Alexander Müller, Dr. Stefan Ruppert, Frank Schäffler, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Katja Suding, Manfred Todtenhausen, Gerald Ullrich, Nicole Westig und der Fraktion der FDP Touristisch relevante Objekte im Bundeseigentum in Nordrhein-Westfalen Denkmäler fangen Zeitgeschichte ein und bieten in der Touristik eine Abwechslung neben üblichem Sightseeing. Mahnmale erinnern an Geschehnisse und bieten Auseinandersetzung mit bestimmten Themen. Einzigartige Formationen in der Natur geben oft Regionen einen bestimmten Charme. Die Aufzählung lässt sich noch weiterführen, jedoch entfalten diese besonders ausgestellten Objekte nur dann ihr volles Potenzial, wenn die Öffentlichkeit von ihnen erfährt und ein Konzept für Darstellung, Zugänglichkeit und Instandhaltung zugrunde liegt. Die Bauten, welche sich im Eigentum des Bundes befinden, unterfallen auch seiner Verantwortung. Es stellt sich daher die Frage, ob der Bund dieser nachgekommen und für kommende touristische Aufgaben gerüstet ist. Wir fragen die Bundesregierung:  1. Welche Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in Nordrhein-Westfalen (NRW) befinden sich im Eigentum des Bundes? a) Welche davon sind der Öffentlichkeit uneingeschränkt zugänglich? b) Welche davon sind nur unter Einschränkungen oder Bedingungen der Öffentlichkeit zugänglich? c) Welche davon sind für die Öffentlichkeit unzugänglich?  2. Welche Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW befinden sich im Eigentum des Bundes und haben gleichzeitig den Status des Kulturgutes einer internationalen Organisation, beispielsweise den Status als UNESCO-Weltkulturerbe? a) Seit wann haben diese Objekte den jeweiligen Status? b) Gibt es Bestrebungen der Bundesregierung, dass weiteren Denkmälern, Mahnmalen, Ehrenmalen, Naturformationen und vergleichbaren Objekten in NRW einen solcher Status verliehen wird, und wenn ja, um welche Objekte handelt es sich? Deutscher Bundestag Drucksache 19/12734 19. Wahlperiode 27.08.2019  3. Wie hoch waren für den Zeitraum von 2014 bis heute die laufenden Kosten für Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW, die im Eigentum des Bundes stehen (bitte nach Objekten aufschlüsseln)?  4. Welche Einnahmen aus Tourismus wurden für den Zeitraum von 2014 bis heute durch Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale und vergleichbare Objekte in NRW, die im Eigentum des Bundes stehen, generiert (bitte nach Objekten aufschlüsseln)?  5. Welche Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW kann die Bundesregierung benennen, die im Zeitraum von 2014 bis heute keine Einnahmen oder kaum nennenswerte Beträge generieren konnten, sich jedoch einer großen touristischen Beliebtheit erfreuen? a) Konnte die Bundesregierung bezüglich dieser Objekte für den Zeitraum 2014 bis heute eine nennenswerte Drittwirkung (für die lokale Infrastruktur, die lokale Touristikbranche) feststellen? b) Gibt es bezüglich dieser Objekte besondere Maßnahmen für die Tourismuswirtschaft durch den Bund, beispielsweise Förderungen von Werbemaßnahmen oder eine Förderung lokaler Angebote im Zusammenhang mit diesen Objekten?  6. Gibt es eine grundlegende Strategie oder ein Konzept der Bundesregierung für die Instandhaltung, Vermarktung und zukunftsorientierte Nutzung der Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbarer Objekte in NRW in Bundeseigentum? a) Wenn ja, welche Schwerpunkte sind darin vorgesehen? b) Wenn ja, welche Objekte in NRW bedürfen insbesondere Instandhaltungsmaßnahmen? c) Wenn nein, auf welcher konzeptionellen Grundlage entwickelt die Bundesregierung Maßnahmen bezüglich der Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW?  7. In welcher Höhe sind Haushaltsmittel für Maßnahmen bezüglich der Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW vorgesehen?  8. Plant die Bundesregierung, mehr Mittel als bislang in Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW zu investieren? a) Wenn ja, wie viel plant die Bundesregierung künftig in Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW zu investieren? b) Wenn ja, wo bzw. worin sollen diese Investitionen erfolgen? c) Wenn nein, aus welchen Gründen sind aus Sicht der Bundesregierung keine Investitionen notwendig?  9. Werden Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW, die nicht im Eigentum des Bundes stehen, durch die Bundesregierung finanziell, ideell oder werbetechnisch gefördert? 10. Bezüglich welcher Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW gibt es zwischen dem Bund und Dritten aus der Privatwirtschaft Kooperationen? a) Wie sind diese ausgestaltet? b) Sind weitere Kooperationen zwischen dem Bund und Dritten aus der Privatwirtschaft geplant, und wenn ja, auf welche Objekte sollen sich diese beziehen? Berlin, den 14. August 2019 Christian Lindner und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Roman Müller-Böhm, Michael Theurer, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/12734 – Touristisch relevante Objekte im Bundeseigentum in Nordrhein-Westfalen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Denkmäler fangen Zeitgeschichte ein und bieten in der Touristik eine Abwechslung neben üblichem Sightseeing. Mahnmale erinnern an Geschehnisse und bieten Auseinandersetzung mit bestimmten Themen. Einzigartige Formationen in der Natur geben oft Regionen einen bestimmten Charme. Die Aufzählung lässt sich noch weiterführen, jedoch entfalten diese besonders ausgestellten Objekte nur dann ihr volles Potenzial, wenn die Öffentlichkeit von ihnen erfährt und ein Konzept für Darstellung, Zugänglichkeit und Instandhaltung zugrunde liegt. Die Bauten, welche sich im Eigentum des Bundes befinden, unterfallen auch seiner Verantwortung. Es stellt sich daher die Frage, ob der Bund dieser nachgekommen und für kommende touristische Aufgaben gerüstet ist.  1. Welche Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in Nordrhein-Westfalen (NRW) befinden sich im Eigentum des Bundes? a) Welche davon sind der Öffentlichkeit uneingeschränkt zugänglich? b) Welche davon sind nur unter Einschränkungen oder Bedingungen der Öffentlichkeit zugänglich? c) Welche davon sind für die Öffentlichkeit unzugänglich? Die Fragen 1 bis 1c werden gemeinsam beantwortet. Eine Aufstellung der Liegenschaften der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in Nordrhein-Westfalen, auf denen sich bekannte Denkmäler o. Ä. befinden, ist der Anlage zu entnehmen. Da nahezu sämtliche Liegenschaften der BImA in Nordrhein-Westfalen, auf denen sich Denkmäler befinden, in Nutzung oder vermietet sind (Büronutzung, Wohnnutzung, gewerbliche Nutzung, militärische Nutzung durch die britischen Streitkräfte in Deutschland etc.) oder aus militärischen bzw. Verkehrssicherungsgründen gesperrt sind, ist eine Zugänglichkeit nicht oder nur einge- Deutscher Bundestag Drucksache 19/13329 19. Wahlperiode 19.09.2019 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 18. September 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. schränkt möglich. Die Entscheidung zur Zugänglichkeit treffen die Nutzer und Mieter unter Berücksichtigung ihrer jeweiligen Sicherheitsinteressen aufgrund ihres Hausrechts. Die Denkmäler, die an öffentlichen Straßen liegen, können zumindest von außen besichtigt werden, sofern keine besonderen Sicherheitsbedenken der Nutzer (z. B. Sicherheitsbehörden des Bundes) dagegensprechen. Unabhängig davon wird der Zugang zu nicht genutzten Liegenschaften zu bestimmten Zeitpunkten ermöglicht, wie z. B. am Tag des Denkmals, am 8. September 2019, bei dem in der Vergangenheit diverse unter Denkmalschutz stehende Hochbunker für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. Uneingeschränkt zugänglich sind Bodendenkmäler und Naturdenkmäler o. Ä. in folgenden Liegenschaften der BImA (Waldflächen und Nationales Naturerbe): • Niederkrüchten-Elmpt • Kleve-Materborn • Düsseldorf, Aaper Wald • Rheine-Bentlage, Waldhügel • Münster, Haus Spital (Soldatenfriedhof) Weiterhin ist die im Nationalpark Eifel gelegene Burg Vogelsang in Schleiden uneingeschränkt zugänglich.  2. Welche Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW befinden sich im Eigentum des Bundes und haben gleichzeitig den Status des Kulturgutes einer internationalen Organisation, beispielsweise den Status als UNESCO-Weltkulturerbe? a) Seit wann haben diese Objekte den jeweiligen Status? b) Gibt es Bestrebungen der Bundesregierung, dass weiteren Denkmälern, Mahnmalen, Ehrenmalen, Naturformationen und vergleichbaren Objekten in NRW einen solcher Status verliehen wird, und wenn ja, um welche Objekte handelt es sich? Die Fragen 2 bis 2b werden gemeinsam beantwortet. In Nordrhein-Westfalen hat keine BImA-Liegenschaft den Status des Kulturgutes einer internationalen Organisation, beispielsweise den Status als UNESCO Weltkulturerbe. Aktuelle Bestrebungen, dass einer Liegenschaft der BImA in Nordrhein-Westfalen ein solcher Status verliehen werden soll, sind nicht bekannt.  3. Wie hoch waren für den Zeitraum von 2014 bis heute die laufenden Kosten für Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW, die im Eigentum des Bundes stehen (bitte nach Objekten aufschlüsseln)? Aufschlüsselungen von konkreten Kosten, die im kausalen Zusammenhang mit der Denkmaleigenschaft der bundeseigenen Liegenschaft in Nordrhein- Westfalen stehen, liegen nicht vor und können systembedingt auch nicht generiert werden.  4. Welche Einnahmen aus Tourismus wurden für den Zeitraum von 2014 bis heute durch Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale und vergleichbare Objekte in NRW, die im Eigentum des Bundes stehen, generiert (bitte nach Objekten aufschlüsseln)? Die BImA hat für den Zeitraum von 2014 bis heute für die im Eigentum des Bundes stehenden Liegenschaften in Nordrhein-Westfalen keine Einnahmen aus dem Tourismus generiert.  5. Welche Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW kann die Bundesregierung benennen, die im Zeitraum von 2014 bis heute keine Einnahmen oder kaum nennenswerte Beträge generieren konnten, sich jedoch einer großen touristischen Beliebtheit erfreuen? a) Konnte die Bundesregierung bezüglich dieser Objekte für den Zeitraum 2014 bis heute eine nennenswerte Drittwirkung (für die lokale Infrastruktur, die lokale Touristikbranche) feststellen? Die Fragen 5 und 5a werden gemeinsam beantwortet. Die im Nationalpark Eifel gelegene Burg Vogelsang in Schleiden erfreut sich großen auch touristischen Interesses und wird zurzeit von rund 300.000 Besuchern jährlich frequentiert. Inwieweit dies eine Drittwirkung (für die lokale Infrastruktur; die lokale Touristikbranche) hat, vermag die BImA nicht zu beurteilen. Auch die im Eigentum der BImA stehenden öffentlich zugänglichen Waldflächen und Flächen des Nationalen Naturerbes (NNE), in denen sich Bodendenkmäler und Naturdenkmäler o. Ä. befinden, sind zur Naherholung beliebt. Im Übrigen liegen der BImA hierzu keine weiteren Erkenntnisse vor. b) Gibt es bezüglich dieser Objekte besondere Maßnahmen für die Tourismuswirtschaft durch den Bund, beispielsweise Förderungen von Werbemaßnahmen oder eine Förderung lokaler Angebote im Zusammenhang mit diesen Objekten? Die BImA fördert keine diesbezüglichen Werbemaßnahmen oder Ähnliches.  6. Gibt es eine grundlegende Strategie oder ein Konzept der Bundesregierung für die Instandhaltung, Vermarktung und zukunftsorientierte Nutzung der Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbarer Objekte in NRW in Bundeseigentum? a) Wenn ja, welche Schwerpunkte sind darin vorgesehen? b) Wenn ja, welche Objekte in NRW bedürfen insbesondere Instandhaltungsmaßnahmen? c) Wenn nein, auf welcher konzeptionellen Grundlage entwickelt die Bundesregierung Maßnahmen bezüglich der Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW? Die Fragen 6 bis 6c werden gemeinsam beantwortet. Die BImA kommt hinsichtlich der Denkmäler bei allen bundeseigenen Liegenschaften in Nordrhein-Westfalen ihren Verpflichtungen als Eigentümerin aus dem Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG) nach, insbesondere den Verpflichtungen aus § 7 Absatz 1 DSchG. Hinsichtlich der Liegenschaften der BImA, die in das Nationale Naturerbe (NNE) überführt worden sind, ist erklärtes Ziel die Umweltbildung und - information.  7. In welcher Höhe sind Haushaltsmittel für Maßnahmen bezüglich der Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW vorgesehen? Sofern sich die Maßnahmen auf Liegenschaften der BImA in Nordrhein- Westfalen beziehen, ist systembedingt eine Aufschlüsselung, in welcher Höhe Mittel für Maßnahmen bezüglich der Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbarer Objekte in Nordrhein-Westfalen vorgesehen sind, nicht möglich. Die konkrete Höhe ist zudem abhängig vom Bedarf, der auch kurzfristig entstehen kann.  8. Plant die Bundesregierung, mehr Mittel als bislang in Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW zu investieren? a) Wenn ja, wie viel plant die Bundesregierung künftig in Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW zu investieren? b) Wenn ja, wo bzw. worin sollen diese Investitionen erfolgen? c) Wenn nein, aus welchen Gründen sind aus Sicht der Bundesregierung keine Investitionen notwendig? Die Fragen 8 bis 8c werden gemeinsam beantwortet. Die Ausstattung von Förderprogrammen des Bundes hängt von der Veranschlagung entsprechender Mittel im Bundeshaushalt nach Beschlussfassung durch den Haushaltsgesetzgeber ab. Hinsichtlich der BImA-Liegenschaften wird auf die Antworten zu den Fragen 6 und 7 verwiesen.  9. Werden Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW, die nicht im Eigentum des Bundes stehen, durch die Bundesregierung finanziell, ideell oder werbetechnisch gefördert? Denkmalschutz und Denkmalpflege sind zuvörderst Aufgaben der Länder und Kommunen. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unterstützt das Engagement der Länder, Kommunen und privater Eigentümer, indem sie anteilig Maßnahmen zur Substanzerhaltung und Restaurierung unbeweglicher Kulturdenkmäler von herausragender, nationaler Bedeutung fördert. Die Denkmalförderung der BKM kommt regelmäßig auch zahlreichen Objekten in Nordrhein-Westfalen zugute. Auch der Erhalt und die Pflege von Erinnerungsorten und Mahnmalen liegt zunächst in der Zuständigkeit der Länder. Die ergänzende Gedenkstättenförderung der BKM betrifft auch Stätten in Nordrhein-Westfalen. Beispielhaft seien der Geschichtsort Villa ten Hompel in Münster oder die Mahn- und Gedenkstätte Steinwache in Dortmund erwähnt. 10. Bezüglich welcher Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW gibt es zwischen dem Bund und Dritten aus der Privatwirtschaft Kooperationen? a) Wie sind diese ausgestaltet? Die Fragen 10 und 10a werden gemeinsam beantwortet. Hinsichtlich der BImA-Liegenschaften mit Denkmälern o. Ä. in Nordrhein- Westfalen sind Kooperationen mit Dritten aus der Privatwirtschaft nicht bekannt. Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. b) Sind weitere Kooperationen zwischen dem Bund und Dritten aus der Privatwirtschaft geplant, und wenn ja, auf welche Objekte sollen sich diese beziehen? Kooperationen zwischen der BImA und Dritten aus der Privatwirtschaft bezüglich Denkmäler o. Ä. auf Liegenschaften der BImA in Nordrhein-Westfalen sind derzeit nicht geplant. Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. Drucksache 19/13329 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]