Masernerkrankungen, Masernimpfungen und Impfpflicht gegen Masern in Deutschland
der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Axel Gehrke, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, Paul Viktor Podolay, Jürgen Braun, Udo Theodor Hemmelgarn, Ulrich Oehme, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Christian Wirth und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Bundesregierung hat mit ihrem Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention – Masernschutzgesetz (vgl. Bundestagsdrucksache 19/13452 oder auch www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/M/Masernschutzgesetz_Kabinett.pdf) nach Ansicht der Fragesteller eine kontroverse Diskussion um die Einführung einer Pflicht zur Impfung gegen Masern angestoßen. Die Bundesregierung begründete diese Pflicht zur Impfung von Kindern, die Kindergärten oder Schulen besuchen, und von Erwachsenen, die bestimmte berufliche Tätigkeiten ausüben, mit der Anzahl von Masernerkrankungen und gelegentlichen Masernausbrüchen, verursacht durch einen lückenhaften Impfschutz (Kabinettsentwurf „Masernschutzgesetz“ der Bundesregierung, Begründung).
Die Gegner einer Impfpflicht findet man nicht nur unter sogenannten Impfkritikern oder Impfgegnern, sondern auch unter Bürgern, die das Impfen durchaus befürworten, aber einen Zwang zur Impfung ablehnen. So lehnt beispielsweise nicht nur der Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.“ (www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/die-impfpflicht-diskussion.html) eine Impfpflicht ab. Auch die Nationale Impfkonferenz (www.zeit.de/news/2019-05/23/diskussion-ueber-geplante-impfpflicht-gegen-masern-190523-99-346977) und der Deutsche Ethikrat (www.ethikrat.org/fileadmin/Publikationen/Stellungnahmen/deutsch/stellungnahme-impfen-als-pflicht.pdf) haben Bedenken gegen eine solche gesetzliche Verpflichtung geäußert. Ebenso trifft man nach Erfahrung der Fragesteller gerade bei Eltern häufig auf ein Misstrauen gegenüber der üblichen Impfpraxis bzw. den STIKO-Empfehlungen, den verabreichten Impfstoffen oder Kombiimpfungen. Von vielen Bürgern wird die Transparenz der gängigen Impfpraxis angezweifelt. Es gibt inzwischen eine Vielzahl von Initiativen, die entsprechende Kritik üben (Beispiele: www.dagia.org/de, www.impf-info.de/ und andere).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Wie viele Fälle von Masernerkrankungen wurden in Deutschland in den Jahren von 2008 bis 2018 bekannt (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt nennen)?
a) Wie viele der Betroffenen hatten eine Erstimpfung gegen Masern erhalten?
b) Befanden sich unter den Erkrankten auch Personen, die alle Impfungen erhalten hatten, welche von der ständigen Impfkommission (STIKO) zur Immunisierung empfohlen werden?
c) Wie viele der Erkrankten verfügten über keinen Impfschutz?
d) Wie viele der gesamten Masernerkrankungen verliefen mit schwerwiegenden Symptomen oder führten zu lebenslangen Gesundheitsschäden für die Betroffenen?
e) Wie viele der gesamten Masernerkrankungen endeten tödlich, und befanden sich darunter auch Personen, die Impfungen gegen Masern verabreicht bekamen?
Wie viele der in Frage 1 genannten Masernerkrankten waren
a) deutsche Staatsbürger,
b) Ausländer (bitte getrennt nach Angehörigen von europäischen Staaten und außereuropäischen Staaten aufführen)?
Ist das Monopräparat (Einzelimpfstoff), welches auf der Liste der in Deutschland zugelassenen Impfstoffe gegen Masern des Paul-Ehrlich-Institutes zu finden ist (www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoff-impfstoffe-fuer-den-menschen/masern/masern-node.html) in Deutschland uneingeschränkt erhältlich?
Ist es vonseiten der Bundesregierung geplant, dafür zu sorgen oder darauf hinzuwirken, dass ein oder mehrere Monopräparate zur Masernimpfung in Deutschland erhältlich sein werden, falls nach der Verabschiedung des Masernschutzgesetzes die Nachfrage danach steigen sollte?
Befinden sich in den für Deutschland zugelassenen Impfpräparaten gegen Masern Adjuvanzien, und wenn ja, um welche Stoffe handelt es sich jeweils?
a) Welche anderen Zusatzstoffe befinden sich in den in Deutschland zugelassenen Impfpräparaten gegen Masern (beispielsweise Konservierungsstoffe)?
b) Befinden sich unter den Zusatzstoffen in den für Deutschland zugelassenen Masernimpfstoffen Metalle bzw. Metallverbindungen, und wenn ja, welche?
c) Von welchen der Zusatzstoffe in Masernimpfpräparaten sind mögliche Nebenwirkungen bzw. hervorgerufene Schäden bekannt?
Sind alle Personen, die in Deutschland Impfungen verabreichen, verpflichtet, Patienten oder Angehörige bzw. Sorgeberechtigte vor der Durchführung einer Impfung über Impfstoffe, Inhaltsstoffe von Impfpräparaten, mögliche Impfnebenwirkungen oder Impfkomplikationen aufzuklären?
Sind alle Mediziner, die in Deutschland praktizieren, grundsätzlich darin geschult, mögliche Impfkomplikationen zu kennen, diese als solche zu diagnostizieren und Patienten darüber aufzuklären?
Wird nach Kenntnis der Bundesregierung das Wissen über impfpräventable Erkrankungen sowie Nutzen, Nebenwirkungen, Risiken und Kontraindikationen des Impfens als auch das Wissen über fachgerechtes Impfen, Impfaufklärung und rechtliche Grundlagen von Impfungen, wie es im Lernzielkatalog des Medizinischen Fakultätentags (MFT) der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen ist, in der medizinischen Ausbildung in ausreichendem Maß vermittelt?
Wie hoch ist nach den Informationen der Bundesregierung die Melderate von Verdachtsfällen auf Impfkomplikationen in Deutschland, und gibt es nach Einschätzung der Bundesregierung eine Dunkelziffer nichtgemeldeter Impfkomplikationen?
Wie viele Impfkomplikationen oder Impfschäden durch Masern-Monoimpfungen bzw. Masern-Mumps-Röteln-Kombinationsimpfungen wurden seit 2008 gemeldet, und wie viele wurden als solche bestätigt bzw. anerkannt? Welche Impfkomplikationen oder Impfschäden durch Masern-Monoimpfungen bzw. Masern-Mumps-Röteln-Kombinationsimpfungen wurden bestätigt bzw. anerkannt?
Wie viel Prozent aller Meldungen von Verdachtsfällen auf Impfkomplikationen gehen von Arztpraxen aus?
Wie viel Prozent aller Meldungen von Verdachtsfällen auf Impfkomplikationen werden von Patienten bzw. Eltern geimpfter Kinder über das Internetmeldeportal des PEI (www.pei.de/DE/infos/fachkreise/meldeformularefach/meldeformulare-fach-node.html; https://nebenwirkungen.pei.de/nw/DE/home/home_node.html) oder auf anderem Wege selbst eingereicht?
Wurde in den Jahren seit 2008 Schadensersatz für aufgetretene Impfschäden geleistet,
a) welche durch eine Impfung mit Masern-Monopräparat hervorgerufen wurden,
b) welche durch eine Masern-Mumps-Röteln-Kombinationsimpfung hervorgerufen wurden?