Bahnübergänge in Niedersachsen und Baden-Württemberg
der Abgeordneten Dr. Christian Jung, Grigorios Aggelidis, Frank Sitta, Torsten Herbst, Daniela Kluckert, Oliver Luksic, Bernd Reuther, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Thomas Hacker, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Thomas L. Kemmerich, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Michael Georg Link, Roman Müller-Böhm, Dr. Martin Neumann, Bernd Reuther, Matthias Seestern-Pauly, Judith Skudelny, Dr. Hermann Otto Solms, Michael Theurer, Stephan Thomae und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Der schienengebundene Personen- und Güterverkehr ist ein wichtiger Eckpfeiler der Mobilität in Deutschland. Schließlich sollen zukünftig mehr Personen und Güter auf der Schiene befördert werden. Ein Ziel, welches nach Ansicht der Fragesteller nur mit einer hervorragenden Infrastruktur und somit mit nachhaltigen Investitionen zu erreichen ist. Niedersachsen, als flächenmäßig zweitgrößtes Bundesland mit der viertgrößten Einwohnerzahl, ist dabei in besonderem Maße auf eine funktionierende Schieneninfrastruktur angewiesen.
Zu dieser gehören auch Bahnübergänge. Diese sind aufgrund der steigenden Zugzahlen stärker belastet als früher. Ältere verbaute Techniken können nach Ansicht der Fragesteller den aktuellen und weiter steigenden Anforderungen nicht gerecht werden. So führen nicht optimierte Schließzeiten zu langen Rückstaus, was Folgen für Privatpersonen, aber auch für die Wirtschaft hat. Die Optimierung der Schließzeiten an Bahnübergängen muss somit nach Ansicht der Fragesteller in die Sanierung der Schieneninfrastruktur mit eingeplant werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Wie viele Bahnübergänge gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Baden-Württemberg (bitte nach der technischen Ausrüstung aufschlüsseln)?
Wie viele höhengleiche Bahnübergänge sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Baden-Württemberg noch mit Technik aus den Jahren vor 1960 ausgestattet?
Wie viele höhengleiche Bahnübergänge sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Baden-Württemberg nicht mit elektrischen Bahnschranken, sondern durch andere Hinweisvorrichtungen gesichert (bitte nach Tafeln, Lichtsignalen, manueller Sicherung etc. aufschlüsseln)?
Wie viele der 790 höhengleichen Bahnübergänge in Niedersachsen mit Technik aus dem Jahr 1960 und älter (Bezug nehmend auf Bundestagsdrucksache 19/12581) sind an Autobahnumleitungsstrecken (bitte nach Standortangabe und Autobahn der Umleitungsstrecke aufschlüsseln)?
An wie vielen und welchen dieser Bahnübergänge könnten die Schließzeiten durch neueste Technik verringert werden?
Wie ist der Stand der Planung für die Umsetzung der Erneuerung der Technik an diesen Bahnübergängen?
Für welche dieser Bahnübergänge ist eine Beseitigung des Übergangs, etwa durch Brücken oder Unterführungen, geplant?