Energiekonsensgespräche der 12. und 13. Wahlperiode
der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, Ulrike Höfken, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Ingrid Nestle, Dr. Hermann Ott, Dorothea Steiner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
In der 12. und 13. Wahlperiode führte die Bundesregierung von Dr. Helmut Kohl zur deutschen Energiepolitik mehrere sogenannte Energiekonsensgespräche mit Energieversorgungsunternehmen, Parteien und Umweltverbänden. Diese Energiekonsensgespräche stehen in engem Zusammenhang mit der damaligen Atompolitik der Bundesregierung, deren Auswirkungen heute noch beispielsweise die Atommülllager Asse und Morsleben betreffen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
Was war der Inhalt welcher Energiekonsensgespräche in der 12. und 13. Wahlperiode, und wer nahm daran jeweils von Seiten des Bundes und von anderer Seite teil (bitte tabellarische Übersicht aller Gespräche und mit Angabe aller teilnehmenden Bundesressorts)?
Zu welchen Energiekonsensgesprächen der 12. und 13. Wahlperiode existieren im Bundeskanzleramt und in den damals beteiligten Bundesministerien welche
a) für die Leitungsebene erstellten Vorlagen und Vermerke, die im Vorfeld des jeweiligen Konsensgesprächs erstellt wurden,
b) für die Leitungsebene erstellten (Ergebnis-)Vermerke über die jeweiligen Konsensgespräche?