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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Entwicklungen im Verkehrssektor in Niedersachsen

(insgesamt 42 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

14.02.2020

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/1660320.01.2020

Entwicklungen im Verkehrssektor in Niedersachsen

der Abgeordneten Sven-Christian Kindler, Dr. Julia Verlinden, Katja Keul, Filiz Polat, Ottmar von Holtz, Jürgen Trittin, Margit Stumpp und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Entwicklungen im Verkehrssektor in Niedersachsen

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen42

1

Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Investitionen in die Schieneninfrastruktur in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau in Mrd. Euro sowie nach Neu- und Ausbau und Erhaltung aufschlüsseln)?

2

Wie haben sich die Investitionen in den Lärmschutz an Bundesschienenwegen in Niedersachsen in 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau in Mio. Euro aufschlüsseln und konkret benennen, welche Investitionen durchgeführt wurden)?

3

Wie haben sich die Investitionen in den Lärmschutz an Bundesfernstraßen in Niedersachsen in 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau in Mio. Euro aufschlüsseln und konkret benennen, welche Investitionen durchgeführt wurden)?

4

Welche Vorhaben des Bedarfsplans Straße in Niedersachsen befinden sich derzeit im Bau, inwiefern haben sich bei diesen Vorhaben gegenüber den ursprünglichen Planungen die Baukosten erhöht (bitte absolute Summen in Mio. Euro und Prozentwerte der Kostensteigerung gegenüber ursprünglichen Kosten beziffern), und wie sind jeweils die Kostenfortschreibungen, Abfinanzierungen und Verkehrsfreigaben geplant (bitte differenziert nach Autobahnen, und Bundesstraßen darstellen)?

5

Wie haben sich die Investitionen in Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau in Mrd. Euro und nach Bundesautobahnen und Bundesstraßen differenziert aufschlüsseln)?

6

Wie haben sich die Investitionen in den Erhalt von Bundesfernstraßen in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau in Mrd. Euro und nach Bundesautobahnen und Bundesstraßen differenziert aufschlüsseln)?

7

Wie haben sich die jährlichen Investitionen in die Infrastruktur der Bundeswasserstraßen in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau und in Mrd. Euro sowie nach Neu- und Ausbau und Erhaltung darstellen)?

8

Wie viele Kilometer Bundesfernstraßen wurden in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 jährlich und insgesamt in diesem Zeitraum neu gebaut (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

9

Wie viele Kilometer Bundesschienenwege wurden in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 jährlich und insgesamt in diesem Zeitraum neu gebaut (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

10

Wie viele Kilometer Bundesschienenwege wurden in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 jährlich und insgesamt in diesem Zeitraum stillgelegt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

11

Wie viele Kilometer Radwege an Bundesfernstraßen und Radschnellwege in Niedersachsen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zwischen 2018 und 2019 jährlich und insgesamt in diesem Zeitraum neu gebaut (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln und nach Radwegen an Bundesfernstraßen und Radschnellwegen differenzieren)?

12

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Verkehrsunfälle in Niedersachsen in den Jahren 2018 und 2019 entwickelt (bitte die monatliche Gesamtzahl der Unfälle angeben, nach Sachschadens- und Personenunfällen differenzieren und aufschlüsseln nach leichtverletzten, schwerverletzten und getöteten Personen sowie differenziert nach Altersgruppen, innerorts/außerorts und Autobahn und die beteiligten Verkehrsmittel angeben)?

13

Wie viele Radfahrer wurden nach Kenntnis der Bundesregierung auf Straßen in Niedersachsen in 2018 und 2019 verletzt, schwerverletzt und getötet (bitte monatlich nach leichtverletzten, schwerverletzten und getöteten Personen sowie differenziert nach Altersgruppen und innerorts/außerorts aufschlüsseln)?

14

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Unfälle unter Alkoholeinfluss in Niedersachsen in den Jahren 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

Wie viele Personen wurden in Niedersachsen in 2018 und 2019 bei entsprechenden Unfällen schwerverletzt und getötet (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

15

Wie viel Prozent der tödlich verletzten Verkehrsteilnehmer in Niedersachsen starben nach Kenntnis der Bundesregierung in 2018 und 2019 infolge eines Alkoholunfalls bzw. eines Unfalls unter Alkoholeinfluss (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

16

Bei wie vielen an allen Unfällen mit Personenschaden beteiligten Personen in Niedersachen war nach Kenntnis der Bundesregierung 2018 und 2019 die Verkehrstüchtigkeit durch Alkoholeinfluss beeinträchtigt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

17

Wie viele aller alkoholisierten Unfallbeteiligten in Niedersachsen waren nach Kenntnis der Bundesregierung in 2018 und 2019 Pkw-Fahrer, Busfahrer, Lkw-Fahrer bzw. Güterkraftfahrzeugfahrer, Fahrradfahrer, Fahrer von motorisierten Krafträdern und Fußgänger (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

18

Wie verteilen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die alkoholisierten Unfallbeteiligten in Niedersachsen in 2018 und 2019 auf verschiedene Altersgruppen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

19

Wie viele der Alkoholunfälle bzw. Unfälle unter Alkoholeinfluss mit Personenschaden in Niedersachsen ereigneten sich nach Kenntnis der Bundesregierung in 2018 und 2019 innerhalb von Ortschafen, auf Landesstraßen, auf Bundesstraßen und auf Autobahnen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

20

Bei wie vielen Unfällen mit Personen- und/oder Sachschaden in Niedersachsen war nach Kenntnis der Bundesregierung in 2018 und 2019 die Unfallursache überhöhte/unangepasste Geschwindigkeit (bitte getrennt nach innerorts/außerorts und Autobahn sowie jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

21

Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Investitionen in die digitale Infrastruktur in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau in Mrd. Euro)?

22

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Niedersachsen in 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

23

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Niedersachsen in 2018 und 2019 entwickelt, die nach Kenntnis der Bundesregierung nicht über einen Internetanschluss mit mindestens 50 MBit/s verfügen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

24

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Haushalte in Niedersachsen in 2018 und 2019 entwickelt, die nach Kenntnis der Bundesregierung nicht über einen Internetanschluss mit mindestens 100 MBit/s verfügen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

25

Wie viele Haushalte in Niedersachsen konnten in 2018 und 2019 nach Kenntnis der Bundesregierung nicht einen Breitbandzugang von mindestens 1 GB/s nutzen (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

26

Welche Bahnhöfe und Haltestationen der Deutschen Bahn in Niedersachsen verfügen nicht über eine Mobilfunkausstattung von 3G?

27

Welche Bahnhöfe und Haltestationen der Deutschen Bahn in Niedersachsen verfügen nicht über eine Mobilfunkausstattung von 4G?

28

Wie viele Funklöcher gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Niedersachsen, und wo genau befinden sich diese?

29

Wie viele CO2-Äquivalente (in Millionen Tonnen) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zwischen 2018 und 2019 durch den Verkehrssektor in Niedersachsen emittiert (bitte Entwicklung nach Jahren differenzieren)?

30

Wie viele CO2-Äquivalente (in Millionen Tonnen) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zwischen 2018 und 2019 durch den Straßenverkehr in Niedersachsen emittiert (bitte Entwicklung nach Jahren differenzieren)?

31

Wie viele CO2-Äquivalente (in Millionen Tonnen) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zwischen 2018 und 2019 durch den Straßengüterverkehr in Niedersachsen emittiert (bitte Entwicklung nach Jahren differenzieren)?

32

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der Verkehrsemissionen an den Gesamtemissionen in Niedersachsen in 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

33

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der Emissionen des Straßenverkehrs an den Verkehrsemissionen in Niedersachsen in 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

34

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der Emissionen des Straßengüterverkehrs an den Verkehrsemissionen in Niedersachsen in 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

35

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil des Straßengüterverkehrs am Gesamtaufkommen im Güterverkehr in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau und jeweils die Werte in Tonnenkilometer und in Personenkilometer angeben)?

36

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil des Straßenverkehrs am Gesamtaufkommen des Verkehrs in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau und jeweils die Werte in Personenkilometer angeben)?

37

Wie viele Aufzüge an Bahnhöfen und Haltestationen in Niedersachsen gab es in 2018 und 2019 (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

38

Wie lange fielen diese Aufzüge in 2018 und 2019 jeweils aus (bitte konkrete Ausfallzeiten für die Aufzüge in Minuten, Stunden, Tagen in der „kundenrelevanten Hauptzeit“ von 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr angeben und jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

39

Wie viele Aufzüge an Bahnhöfen und Haltestationen in Niedersachsen fielen in 2018 und 2019 jeweils eine Woche, mehr als eine Woche, zwei Wochen, drei Wochen, vier Wochen und mehr als acht Wochen aus, und wie hoch war der Anteil dieser ausgefallenen Aufzüge an den insgesamt in 2018 und 2019 ausgefallenen Aufzügen (bitte detailliert auflisten, konkrete Ausfallzeiten darstellen und jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

40

Wie haben sich die Verfügbarkeiten der Aufzüge in Niedersachsen in 2018 und 2019 entwickelt (bitte jeweils Durchschnittswerte aller Aufzüge je Monat für die Jahre 2018 und 2019 als Anteil der „ACTIVE“- und „UNKNOWN“-Zeiten an der Gesamtzeit darstellen und jahresscheibengenau aufschlüsseln)?

41

Welches waren 2018 und 2019 jeweils die zehn häufigsten Ursachen für „INACTIVE“-Meldungen der Aufzüge an Bahnhöfen und Haltestationen in Niedersachsen (bitte für 2018 und 2019 getrennt angeben und die absolute Anzahl der zehn häufigsten Ursachen benennen)?

42

Welche konkreten Maßnahmen hat die Deutsche Bahn AG ergriffen, um die Verfügbarkeiten der Aufzüge an Bahnhöfen und Haltestationen in Niedersachsen zwischen 2018 und 2019 zu steigern bzw. die Ausfallzeiten bzw. Ausfalldauern zu verringern?

Inwiefern wurden die ergriffenen Maßnahmen evaluiert?

Welche Ergebnisse erbrachten die Evaluationen jeweils?

Berlin, den 17. Dezember 2019

Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion

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