Einrichtung eines Integrationskanals
der Abgeordneten Dr. Lothar Bisky, Dr. Lukrezia Jochimsen, Dr. Petra Sitte, Cornelia Hirsch, Volker Schneider (Saarbrücken) und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat beschlossen, dass ARD und ZDF eine Stellungnahme zu einem Integrationskanal abgeben sollen.
Die Idee zu einem Integrationskanal geht auf ein Ansinnen der Bremer Landeregierung zurück, die dazu auch ein Konzept vorgelegt hat.
Ein solcher Kanal solle die Kommunikationsfähigkeit von Menschen mit Migrationshintergrund (ca. 7,5 Millionen in Deutschland) stärken.
Die Bremer Landesregierung hat als ersten Schritt eine Fensterlösung von drei bis vier Stunden Programm täglich vorgeschlagen. Diese würde 15 bis 25 Mio. Euro kosten. Später könne man sich auch ein Vollprogramm vorstellen. (Quelle: epd medien 64/2006, S. 15.)
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
Welche Position hat die Bundesregierung zu dem Projekt eines Integrationskanals?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung für eine Kooperation zwischen ARD und ZDF sowie der Deutschen Welle bei einem solchen Integrationskanal?