Erneuerbare und nichterneuerbare Energien in der Entwicklungszusammenarbeit
der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) fördert nach eigenen Angaben in mehr als 50 Partnerländern Energievorhaben. Demnach wurden von 2004 bis 2009 für bilaterale Energievorhaben insgesamt mehr als 4 Mrd. Euro bewilligt. 2010 beliefen sich die Zusagen für erneuerbare Energien und Energieeffizienz auf nahezu 1,8 Mrd. Euro. Damit sei Energie der größte Förderbereich des BMZ (http://www.bmz.de/de/themen/energie/deutsches_engagement/index.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
In welchen Staaten fördern das BMZ und andere Ressorts der Bundesregierung Energievorhaben (bitte nach Zielstaaten und Ressorts aufschlüsseln)?
Nach welchen konkreten Kriterien wählt die Bundesregierung die Zielstaaten für ihre Energievorhaben aus?
Auf welche jährliche Gesamtsumme je Zielstaat belaufen sich die durch den Bund bewilligten Fördermittel für Energievorhaben seit 2000?
Auf welche jährlichen Summen belaufen sich die Zusagen für erneuerbare Energien und Energieeffizienz bis einschließlich 2025?
Wie hat sich die Höhe der bewilligten Fördermittel jeweils für die Sektoren gemäß DAC-5-Code
a) 230,
b) 231,
c) 232,
d) 233,
e) 234,
f) 235 und
g) 236
seit 2000 jährlich entwickelt?
Wie hat sich die Höhe der bewilligten Fördermittel jeweils für die Förderbereichsschlüssel
a) 23110,
b) 23181,
c) 23182,
d) 23183,
e) 23210,
f) 23220,
g) 23230,
h) 23240,
i) 23250,
j) 23260,
k) 23270,
l) 23310,
m) 23320,
n) 23330,
o) 23340,
p) 23350,
q) 23360,
r) 23310,
s) 23320,
t) 23330,
u) 23340,
v) 23350,
w) 23360,
x) 23410,
y) 23510,
z) 23610,
aa) 23620,
bb) 23630,
cc) 23640,
dd) 31261,
ee) 32167,
ff) 32261 und
gg) 32262
seit 2000 jährlich entwickelt?
Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung der Fördermittelhöhe für nichterneuerbare Energien (DAC-5-Code 233, 234 und 235)?
Welche Projekte, die den Förderbereichsschlüsseln gemäß Frage 6 zuzuordnen sind, fördert die Bundesregierung aktuell in welchen Zielstaaten mit Fördermitteln welcher Höhe (bitte auch Projektlaufzeit angeben)?