Verfügbarkeit von WLAN an Bahnhöfen in Deutschland
der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Oliver Luksic, Dr. Christian Jung, Bernd Reuther, Daniela Kluckert, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg (Südpfalz), Sandra Bubendorfer-Licht, Dr. Marco Buschmann, Britta Katharina Dassler, Christian Dürr, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Thomas Hacker, Peter Heidt, Markus Herbrand, Manuel Höferlin, Reinhard Houben, Dr. Christoph Hoffmann, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Carina Konrad, Till Mansmann, Alexander Müller, Dr. Martin Neumann, Hagen Reinhold, Dr. Wieland Schinnenburg, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Katja Suding, Michael Theurer, Stephan Thomae, Dr. Florian Toncar, Gerald Ullrich, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Der Zustand der Bahnhöfe und Empfangsgebäude an Bahnstrecken ist nach Ansicht der Fragesteller für die Attraktivität des Schienenverkehrs von besonderer Bedeutung. Durch einen ansprechenden baulichen Zustand sowie eine entsprechende Sauberkeit und Servicequalität können sie in erheblichem Maße zur Steigerung der Passagierzahlen auf der Schiene beitragen. Dazu gehört nach Auffassung der Fragesteller nicht nur die zügige Beseitigung baulicher Mängel und Verschmutzungen, eine angemessene Bereitstellung von Toiletten, der barrierefreie Zugang zur Infrastruktur und die Gewährleistung der Sicherheit aller Reisenden durch Sicherheitskräfte oder Polizei, sondern auch die Verfügbarkeit von WLAN für alle Reisenden.
Für den Ausbau, die Instandhaltung und den Verkauf von Bahnhofs- und Empfangsgebäuden ist die Deutsche Bahn AG (DB AG) als deren Betreiber zuständig. Die DB Station&Service erhält von den Eisenbahnverkehrsunternehmen Nutzungsentgelte. Diese müssen nach Auffassung der Fragesteller konsequent dafür eingesetzt werden, einen hochwertigen Zustand zu gewährleisten und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Leider sieht die Wirklichkeit an vielen Bahnhöfen oft anders aus. Insbesondere um die Verfügbarkeit eines entsprechenden WLAN-Angebots in Bahnhöfen und an Verkehrsstationen zu gewährleisten, sind weitere politische Anstrengungen nötig.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte betreibt nach Kenntnis der Bundesregierung die DB AG in Deutschland (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte in Deutschland, an denen zum Stichtag 1. April 2020 planmäßig Züge verkehrt haben, werden nach Kenntnis der Bundesregierung von privaten Dritten betrieben (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
An wie vielen der in den Fragen 1 und 2 genannten Bahnhöfe und Haltepunkte stand zum Stichtag 1. April 2020 ein kostenloses WLAN-Angebot zur Verfügung (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
In welche Bahnhofskategorien der DB Station&Service sind die in Frage 3 genannten Bahnhöfe und Haltepunkte mit kostenlosem WLAN-Angebot jeweils eingestuft (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie hat sich die Anzahl der Bahnhöfe und Haltepunkte mit kostenlosem WLAN-Angebot in den vergangenen fünf Jahren entwickelt (bitte nach Jahr sowie nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte sollen nach Planung der DB AG in den kommenden fünf Jahren mit einem kostenlosen WLAN-Angebot ausgerüstet werden (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie ist der aktuelle Planungs- und Umsetzungsstand des angekündigten „1000-Bahnhöfe-Förderprogramms“ der Bundesregierung?
Soll nach Planung der Bundesregierung auch die Ausstattung von Bahnhöfen mit WLAN mit Mitteln des 1000-Bahnhöfe-Förderprogramms ermöglicht werden?