Länge von Autobahnbaustellen
der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Matthias Büttner, Frank Magnitz, Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle und Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Laut Erhebungen des ADAC waren zwischen Januar und Dezember 2019 durchschnittlich 485,3 Baustellen auf deutschen Autobahnen gemeldet (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/508867/umfrage/anzahl-baustellen-auf-autobahnen/).
Ab dem 1. Januar 2021 wird die Autobahn GmbH des Bundes die Planung, den Bau und Betrieb des Bundesfernstraßennetzes übernehmen und somit auch verantwortlich für das Management von Autobahnbaustellen sein (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/Stab-IGA/transformationsphase.html).
Bezüglich der Wahl der Baustellenlänge rät der 2011 vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erarbeitete und von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) veröffentlichte „Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement auf Bundesautobahnen“ auf Seite 13, dass eine Baustellenlänge von mehr als 12 Kilometern unter Berücksichtigung maßgeblicher Faktoren vermieden werden sollte (https://www.bast.de/BASt_2017/DE/Publikationen/Regelwerke/Verkehrstechnik/Downloads/V1-Arbeitsstellen-Leitfaden.html).
Die Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA) und speziell die Vorgaben für Autobahnen (Teil D) sind stark an der Länge der jeweiligen Autobahnbaustelle ausgerichtet, womit die Länge der Baustellen verpflichtend erfasst werden muss, um die Durchführung der vorgesehenen Sicherungsmaßnahmen überprüfen sowie gewährleisten zu können (http://www.stvzo.de/seminare/rsa/RSA_TeilD.htm).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
Welche Gründe sprechen nach Ansicht der Bundesregierung für und gegen eine Baustellenlänge von mehr als 12 Kilometern auf Bundesautobahnen, die gemäß Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement vermieden werden solle (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller), und wie begründet sich die Längenangabe von 12 Kilometern?
Wie viele Baustellen im Bundesfernstraßennetz wiesen in den vergangenen zehn Jahren eine Baustellenlänge von über 12 km Länge auf (bitte nach Baustellen auf Autobahnen und auf Bundesstraßen aufschlüsseln)?