Abwasserentsorgung in Vietnam

Wie lautet der vollständige Titel und die Titelnummer des vom Deutschen Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) evaluierten Programms mit dem Kurztitel „Abwasserentsorgung Vietnam“ sowie sämtlicher damit verbundener einzelner Projekte, Maßnahmen, Initiativen und Programme (https://www.deval.org/files/content/Bilder/6_Berichte/2019/DEval_Bericht_Abwassermanagement in Vietnam_1_2019.pdf) (bitte jeweils nach Ziel, Dauer und Mitteleinsatz aufschlüsseln)?

a) Wann endet nach Kenntnis der Bundesregierung das Programm (bitte begründen)?

b) Trug bzw. trägt dieses Programm nach Kenntnis der Bundesregierung auch dazu bei, den Eintrag von Plastik- und anderen Abfällen in die Meere zu vermindern (bitte ausführen und begründen)?

c) Welche Kosten entstanden durch die Verzögerung bei diesem Programm (bitte auflisten und begründen)?

d) Inwiefern beeinflussen diese Verzögerungen nach Kenntnis der Bundesregierung weiterhin das Programm (bitte ausführen und etwaig anfallende Mehrkosten nennen)?

e) Hatte die Bundesregierung vorab Kenntnis von den Faktoren, die schließlich die Verzögerung verursachten (bitte ausführen)?

f) Warum – sollte die Bundesregierung vorab Kenntnis von den Faktoren gehabt haben, die schließlich die Verzögerung verursachten – kam es dennoch zu diesen Verzögerungen (bitte begründen)?

g) Warum – sollte die Bundesregierung vorab keine Kenntnis von den Faktoren gehabt haben, die schließlich die Verzögerung verursachten – hatte sie diese Kenntnis nicht (bitte begründen)?

h) Wieso wurde ein Abbruch des FZ-Moduls nicht in Betracht gezogen (https://www.deval.org/files/content/Bilder/6_Berichte/2019/DEval_Bericht_Abwassermanagement in Vietnam_1_2019.pdf; S. 41) (bitte begründen)?

i) Welche gestiegenen Umweltrisiken hat das Programm nach Kenntnis der Bundesregierung hervorgerufen (https://www.deval.org/files/content/Bilder/6_Berichte/2019/DEval_Bericht_Abwassermanagement in Vietnam_1_2019.pdf; S. XI) (bitte ausführen)?

j) Wie ist es nach Kenntnis und Auffassung der Bundesregierung zu erklären, dass „ein Consultant vor Ort in einer Provinz nach drei Monaten Tätigkeit mit der Abkürzung GIZ nichts anzufangen wusste, geschweige denn Kenntnis davon hatte, dass die GIZ in eben seinem Arbeitsumfeld die Provinzregierung und den Betreiber des zu bauenden Kanalnetzes und der Kläranlagen berät und schult“ (https://www.deval.org/files/content/Bilder/6_Berichte/2019/DEval_Bericht_Abwassermanagement in Vietnam_1_2019.pdf; S. 37) (bitte begründen)?

k) Inwiefern ist es nach Kenntnis der Bundesregierung zutreffend, dass die „formale Zusammenarbeit in [diesem] Programm wesentlich auf Wunsch des BMZ zustande gekommen sei, nicht jedoch auf Betreiben der D[urchführungs]O[rganisationen]“ (https://www.deval.org/files/content/Bilder/6_Berichte/2019/DEval_Bericht_Abwassermanagement in Vietnam_1_2019.pdf; S. 18) (bitte ausführen und begründen)?

l) Ergaben sich angesichts der Schlussfolgerungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (http://www.bmz.de/de/zentrales_downloadarchiv/erfolg_und_kontrolle/BMZ-Stellungnahme_zum_DEval-Bericht_Abwassermanagement_in_Provinzstaedten_in_Vietnam.PDF, S. 1) infolge der Evaluierung durch DEval Verbesserungen, die zu Kosteneinsparungen führten (bitte Verbesserungen und Betrag nennen)?

m) Welche „notwendigen Konsequenzen für die Zukunft“ erfolgten durch die Aufarbeitung der Evaluierung jeweils BMZ-intern sowie mit den Durchführungsorganisationen, seit der Stellungnahme des BMZ zu der Evaluierung (http://www.bmz.de/de/zentrales_downloadarchiv/erfolg_und_kontrolle/BMZ-Stellungnahme_zum_DEval-Bericht_Abwassermanagement_in_Provinzstaedten_in_Vietnam.PDF, S. 1) (bitte ausführen und begründen)?

Weshalb kamen die Durchführungsorganisationen nach Kenntnis der Bundesregierung dem Wunsch des BMZ nach Zusammenarbeit der Durchführungsorganisationen nicht ausreichend nach (https://www.deval.org/files/content/Bilder/6_Berichte/2019/DEval_Bericht_Abwassermanagement in Vietnam_1_2019.pdf, S. 37) (bitte ausführen und begründen)?

Inwiefern kann die Bundesregierung garantieren, dass es sich bei der durch DEval problematisierten Zusammenarbeit von GIZ und KfW (https://www.deval.org/files/content/Bilder/6_Berichte/2019/DEval_Bericht_Abwassermanagement in Vietnam_1_2019.pdf; S. 37) nicht um ein grundsätzliches und dauerhaftes Problem der deutschen Entwicklungspolitik handelt, vor allem da „die Ergebnisse dieser Evaluierung […] hohe Relevanz für das BMZ“ haben (https://www.deval.org/files/content/Bilder/6_Berichte/2019/DEval_Bericht_Abwassermanagement in Vietnam_1_2019.pdf, S. 1) (bitte begründen)?

Inwiefern stehen nach Kenntnis der Bundesregierung die „unterschiedlichen Umsetzungsmodalitäten“ (https://www.deval.org/files/content/Bilder/6_Berichte/2019/DEval_Bericht_Abwassermanagement in Vietnam_1_2019.pdf; S. 47) zwischen finanzieller und technischer Zusammenarbeit im Hinblick auf das Programm zur Abwasserentsorgung in Vietnam im Besonderen sowie in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Allgemeinen einer gemeinsamen Zusammenarbeit der Durchführungsorganisationen des BMZ im Wege (bitte benennen, ausführen und begründen)?