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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Bewerber für Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

(insgesamt 11 Einzelfragen)

Fraktion

FDP

Ressort

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Datum

23.10.2020

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/2326209.10.2020

Bewerber für Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

der Abgeordneten Britta Katharina Dassler, Stephan Thomae, Reginald Hanke, Dr. Marcel Klinge, Renata Alt, Nicole Bauer, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Thomas Hacker, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Katja Hessel, Manuel Höferlin, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Christian Jung, Daniela Kluckert, Pascal Kober, Dr. Lukas Köhler, Carina Konrad, Ulrich Lechte, Roman Müller-Böhm, Dr. Martin Neumann, Bernd Reuther, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Katja Suding, Michael Theurer, Manfred Todtenhausen, Gerald Ullrich, Sandra Weeser, Katharina Willkomm und der Fraktion der FDP

Vorbemerkung

Am 9. September 2020 sind die geförderten Projekte im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ veröffentlicht worden.

Der Einschätzung der Fragestellerinnen und Fragesteller nach gab es darüber hinaus bundesweit viele weitere Bewerber, die nicht mit einer Förderung durch das Bundesprogramm berücksichtigt wurden.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen11

1

Welche Bewerber beim zuletzt veröffentlichten Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ sind bundesweit konkret aus dem Bereich Sport entsprechend der am 9. September 2020 veröffentlichten Liste der geförderten Projekte (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/nachrichten/2020/liste-foerderprojekte-sport-jugend-kultur.pdf?__blob=publicationFile&v=2) nicht mit einer Förderung berücksichtigt worden (bitte die jeweilige Fördersumme und den Versagungsgrund angeben)?

2

Welche Bewerber beim zuletzt veröffentlichten Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ sind konkret aus dem Freistaat Bayern entsprechend der am 9. September 2020 veröffentlichten Liste der geförderten Projekte (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/nachrichten/2020/liste-foerderprojekte-sport-jugend-kultur.pdf?__blob=publicationFile&v=2) nicht mit einer Förderung berücksichtigt worden (bitte die jeweilige Fördersumme und den Versagungsgrund angeben)?

3

Welche Bewerber beim zuletzt veröffentlichten Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ sind konkret aus dem Freistaat Thüringen entsprechend der am 9. September 2020 veröffentlichten Liste der geförderten Projekte (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/nachrichten/2020/liste-foerderprojekte-sport-jugend-kultur.pdf?__blob=publicationFile&v=2) nicht mit einer Förderung berücksichtigt worden (bitte die jeweilige Fördersumme und den Versagungsgrund angeben)?

4

Wie viele Bewerbungen beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gab es insgesamt für die Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport je nach Bundesland?

5

Wie viele Bewerbungen beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gab es insgesamt für die Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Kultur je nach Bundesland?

6

Wie viele Bewerbungen beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gab es insgesamt für die Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Bildung je nach Bundesland?

7

Wie viele Bewerbungen beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gab es insgesamt für die Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Mischnutzung je nach Bundesland?

8

Wie viele Bewerbungen beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurden von Trägern oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderung eingereicht?

9

Wie viele Bewerbungen beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurden von Trägern oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderung im Bereich Sport eingereicht?

10

Welche Bewerber beim zuletzt veröffentlichten Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ sind bundesweit von Trägern oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderung entsprechend der am 9. September 2020 veröffentlichten Liste der geförderten Projekte (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/nachrichten/2020/liste-foerderprojekte-sport-jugend-kultur.pdf?__blob=publicationFile&v=2) nicht mit einer Förderung berücksichtigt worden (bitte die jeweilige Fördersumme und den Versagungsgrund angeben)?

11

Welche Bewerber beim zuletzt veröffentlichten Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ sind bundesweit von Trägern oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderung im Bereich Sport entsprechend der am 9. September 2020 veröffentlichten Liste der geförderten Projekte (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/nachrichten/2020/liste-foerderprojekte-sport-jugend-kultur.pdf?__blob=publicationFile&v=2) nicht mit einer Förderung berücksichtigt worden (bitte die jeweilige Fördersumme und den Versagungsgrund angeben)?

Berlin, den 7. Oktober 2020

Christian Lindner und Fraktion

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