Strategie für nachhaltige Mobilität der deutschen Entwicklungszusammenarbeit – II
der Abgeordneten Ulrich Oehme, Dietmar Friedhoff, Dr. Harald Weyel und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Nach Studium der Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/22044 ergibt sich für die Fragesteller ein weitergehendes Informationsbedürfnis.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen21
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Islamischen Republik Afghanistan (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Islamischen Republik Afghanistan hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Islamischen Republik Afghanistan (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Islamischen Republik Afghanistan in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Arabischen Republik Ägypten (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Arabischen Republik Ägypten hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Arabischen Republik Ägypten (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Arabischen Republik Ägypten in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Albanien (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Albanien hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Albanien (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Albanien in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Volksrepublik Algerien (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Demokratischen Volksrepublik Algerien hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Volksrepublik Algerien (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Demokratischen Volksrepublik Algerien in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Volksrepublik Bangladesch (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Volksrepublik Bangladesch hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Volksrepublik Bangladesch (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Volksrepublik Bangladesch in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Benin (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Benin hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Benin (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Benin in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in Bosnien und Herzegowina hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Burkina Faso (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in Burkina Faso hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit Burkina Faso (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit Burkina Faso in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Côte d’Ivoire (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Côte d’Ivoire hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Côte d’Ivoire (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Côte d’Ivoire in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Ecuador (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Ecuador hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Ecuador (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Ecuador in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Georgien (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in Georgien hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit Georgien (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit Georgien in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Ghana (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Ghana hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Ghana (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Ghana in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Haschemitischen Königreich Jordanien (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in dem Haschemitischen Königreich Jordanien hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Haschemitischen Königreich Jordanien (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit dem Haschemitischen Königreich Jordanien in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Königreich Kambodscha (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in dem Königreich Kambodscha hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Königreich Kambodscha (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit dem Königreich Kambodscha in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Kamerun (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Kamerun hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Kamerun (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Kamerun in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Kenia (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Kenia hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Kenia (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Kenia in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Kolumbien (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Kolumbien hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Kolumbien (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Kolumbien in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Kosovo (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Kosovo hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Kosovo (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Kosovo in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Libanesischen Republik (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Libanesischen Republik hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Libanesischen Republik (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Libanesischen Republik in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Madagaskar (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Madagaskar hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Madagaskar (bitte nach Programm, Modul, Programmziele, Modulziele, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Madagaskar in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?