Das neue integrierte Marineeinsatz-Rettungszentum
der Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Jens Kestner, Gerold Otten, Martin Hess, Martin Hohmann, Dietmar Friedhoff, Christoph Neumann und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
„Die Deutsche Marine muss weiter auf ihr neues schwimmendes Lazarett warten. Das neue integrierte Marineeinsatz-Rettungszentum (iMERZ), das von der Werft German Naval Yards Kiel (GNYK) gebaut wurde, passt nicht auf den Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main. Das Rettungszentrum entwickelt sich immer mehr zu einem Dauerproblem der Marine: Vor mehr als fünf Jahren, im Februar 2015, war das vorhandene MERZ bei der Einlagerung an Land während eines Werftaufenthaltes des Einsatzgruppenversorgers abgebrannt. Im September vergangenen Jahres hatte die Kieler Werft mit dem Neubau eines neuen Rettungszentrums begonnen, das in diesem Frühjahr in das Schiff integriert werden sollte. Im Unterschied zur vorherigen Containerlösung sollte das neue Rettungszentrum als festes Deckshaus auf den Versorger aufgesetzt werden. Bei der nun anstehenden Integration stellte sich allerdings ein Problem heraus: Das an Land gebaute Rettungszentrum passt nicht auf das Schiff. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bestätigte am (heutigen) Mittwoch einen entsprechenden Bericht der „Kieler Nachrichten“. Nach Angaben des Koblenzer Beschaffungsamtes ist in den internen Berichten von einer Toleranzüberschreitung die Rede, vor allem die Anschlussstellen für Kabel passten nicht. Das iMERZ werde jetzt von der Werft auf eigene Kosten neu gebaut. Eine Einrüstung in die Frankfurt am Main sei dann erst bei der nächsten planmäßigen Instandsetzung im kommenden Jahr möglich“ (vgl. https://augengeradeaus.net/2020/06/dauerproblem-marine-rettungszentrum-jetzt-passt-es-nicht-aufs-schiff/).
Probleme: Passungenauigkeit und komplizierter Anschluss
„Mittlerweile sind sowohl die Werft als auch der Auftraggeber, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBW) in Koblenz, recht kleinlaut bei dem Projekt geworden. Offenbar passt das Bauwerk nicht aufs Schiff und muss verschrottet werden. Zusätzlich scheint der Anschluss an das Schiff dermaßen kompliziert zu sein, dass die ursprüngliche Werftmannschaft damit überfordert ist. Mittlerweile ist der Kieler Projektleiter ausgetauscht. In der Konsequenz kann die „Frankfurt am Main“ seit einem halben Jahr nicht zur See fahren, und das Projekt kommt nicht weiter“ (vgl. https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Grosse-Probleme-beim-Umbau-von-Marineversorger,marine1224.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Warum wurde von der bisherigen Bauweise, das MERZ Marine besteht nach Kenntnis der Fragesteller aus 26 20-Fuß- und 30-Fuß-ISO-Containern, die zweistöckig auf dem Oberdeck eines Einsatzgruppenversorgers (EGV) installiert werden, abgewichen und eine integrierte Variante (iMERZ) für den EGV Frankfurt am Main ausgeschrieben und bestellt?
Welche Chancen und Risiken wurden im Zuge des Beschaffungsprozesses des iMERZ identifiziert?
Was sind die Ursachen, dass das gelieferte iMERZ nicht auf dem EGV Frankfurt am Main montiert werden kann?
Welche genauen Pass- und Anschlussprobleme behindern den Einbau des iMERZ?
Wurde innerhalb der Ausschreibung und Vergabe explizit auf mögliche Abweichungen der Planunterlagen ggü. den tatsächlichen Abmessungen u. Ä. hingewiesen?
Wenn nein, warum nicht?
Welche Nachteile erwachsen der Marine aus dem nun verspäteten Zulauf des dringend benötigten MERZ?
Ab wann wird der EGV Frankfurt am Main voraussichtlich für Auslandseinsätze wieder uneingeschränkt zur Verfügung stehen?