Ausmusterungskriterien in der Bundeswehr
des Abgeordneten Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD Ausmusterungskriterien in der Bundeswehr Auf S. 29 des 61. Berichtes des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (Bundestagsdrucksache 19/16500) heißt es im Kontext der Personalgewinnung und den damit verbundenen Einstellungskriterien: „Das Verteidigungsministerium räumt aber ein, dass es nun weniger Ausmusterungen insbesondere in Bezug auf Übergewicht und früheren Drogenkonsum gebe.“
Dass dies so angegeben werden kann, muss nach Auffassung der Fragesteller bedeuten, dass festgehalten wird, wer aus welchen Gründen oder trotz welcher Mängel eingestellt wird. Übergewicht ist dabei nicht nur ein potentielles gesundheitliches Problem, sondern kann auch die Auftragserfüllung erschweren und sich negativ auf die Belastbarkeit der Soldaten auswirken.
Wir fragen die Bunderegierung:
Fragen5
Welche konkrete Änderung in welcher Vorschrift bzw. Weisung bzw. Erlass hat dazu geführt, dass weniger Ausmusterungen insbesondere in Bezug auf Übergewicht und früheren Drogenkonsum möglich wurden?
Wie viele Soldaten wurden in den Jahren seit 2011 jeweils trotz Übergewicht eingestellt?
Wie viele Soldaten wurden in den Jahren seit 2011 jeweils wegen Übergewichtes ausgemustert?
Wird regelmäßig festgestellt, wie verbreitet Übergewicht in der Bundeswehr ist?
a) Wenn ja, wie stellt sich die Situation jeweils für die Jahre seit 2011 dar?
b) Falls nein, warum nicht?
Wie oft konnte das Deutsche Sportabzeichen im Rahmen des Nachweises der individuellen Grundfertigkeiten in den jeweiligen Jahren seit 2012 jeweils in Silber bzw. Gold von Soldaten errungen werden?