Umweltgefahren von Schiffswracks in deutschen Meeresgewässern
der Abgeordneten Olaf in der Beek, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Dr. Marcus Faber, Otto Fricke, Reginald Hanke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Torsten Herbst, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Dr. Christian Jung, Pascal Kober, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Alexander Müller, Dr. Martin Neumann, Hagen Reinhold, Matthias Seestern-Pauly, Judith Skudelny, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Katja Suding, Linda Teuteberg, Stephan Thomae, Dr. Florian Toncar, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
In den deutschen Meeresgewässern von Nord- und Ostsee liegen Schätzungen zufolge rund 2 500 Schiffswracks. Genau kann die Zahl der dort befindlichen Wracks jedoch nicht beziffert werden, da die Entdeckung und Dokumentation der Wracks sehr aufwendig ist und regelmäßig neue Funde gemacht werden. Auch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann als zuständige Bundesbehörde keine seriösen Einschätzungen zur tatsächlichen Anzahl von Schiffswracks in Nord- und Ostsee machen. Über die Gefahr versunkener Schiffe ist zudem wenig bekannt, weshalb eine Ausweitung der Forschungsaktivitäten dringend geboten ist (https://www.n-tv.de/wissen/Schatzsucher-machen-sich-Hoffnungen-article14323226.html).
Neben den Forschungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie wird zudem unter der Leitung des Deutschen Schifffahrtsmuseums das Projekt „North Sea Wrecks“ durchgeführt, dass ebenso die Analyse der Gefahren von Wracks in der Nordsee zum Ziel hat (https://northsearegion.eu/nsw).
Zusätzlich zu den grundsätzlichen Umweltgefahren durch versunkene Schiffe selbst birgt insbesondere die an Bord dieser Schiffe befindliche Ladung erhebliche Risiken für die Umwelt und Gesundheit. Teilweise befindet sich damit auch Gefahrgut in den versunkenen Wracks, das aufgrund von fortschreitender Korrosion auszutreten droht. Die möglichen Folgen für Umwelt und Menschen könnten verheerend sein. Vor allem mit Öl beladene Schiffe stellen eine tickende Zeitbombe dar. Auch Treibstoffreste an Bord der Wracks drohen, im Zuge fortschreitender Beschädigung auszutreten und verheerende Umweltschäden anzurichten (https://www.deutschlandfunk.de/gesunkene-schiffswracks-tickende-umweltbomben-am-meeresboden.676.de.html?dram:article_id=333869).
Viele Schiffe haben zudem andere gefährliche Stoffe wie Munition gelagert, deren Austritt ebenso gravierende Auswirkungen hätte. Da es sich meist um sehr alte Schiffe handelt, ist davon auszugehen, dass diese sich bereits heute in einem sehr schlechten Zustand befinden (https://www.weser-kurier.de/region/die-norddeutsche_artikel,-es-geht-um-kriegswracks-und-munition-_arid,1868127.html).
Ähnlich wie bei Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee fehlen auch in Bezug auf versunkene Schiffe in Nord- und Ostsee weitreichende Informationen, was eine Evaluierung der derzeitigen Gefahrenlage sehr schwierig macht. Zum Schutz von Umwelt und Menschen sind nach Ansicht der Fragesteller diese Informationen jedoch dringend notwendig, um gravierende, teils irreversible Umweltschäden abwenden zu können. Zudem besteht die Gefahr, dass durch Fischerei in belasteten Gebieten und den folgenden Fischkonsum Gesundheitsschäden bei Menschen auftreten können. Es ist daher aus den genannten Gründen dringend geboten, Forschungen und Optionen zum Umgang mit Schiffswracks näher zu beleuchten. Angesichts der geringen Datenlage und der mutmaßlich erheblichen Risiken für Menschen und Umwelt durch Schiffswracks in deutschen Meeresgewässern sind die Bemühungen der Bundesregierung bezüglich Informationsgewinn, Forschung sowie Möglichkeiten zur Bergung nach Ansicht der Fragesteller keineswegs ausreichend.
Daher fragen wir die Bundesregierung:
Fragen19
Wie viele Schiffswracks befinden sich nach Kenntnis der Bundesregierung in deutschen Meeresgewässern (bitte möglichst genau nach Lage, mindestens jedoch nach Nord- oder Ostsee, aufschlüsseln)?
Aus welchen Jahren stammen die in den deutschen Meeresgewässern liegenden Schiffswracks, und aus welchen Gründen wurden diese nach Kenntnis der Bundesregierung wann versenkt bzw. sind untergegangen?
In welchem Zustand befinden sich diese Schiffswracks, und wie wird sich dieser nach Einschätzung der Bundesregierung in Zukunft verändern?
Welche Ladungen befinden sich nach Kenntnis der Bundesregierung an Bord der Wracks, und von welchen daraus resultierenden Umweltgefahren ist auszugehen?
Wie stellen sich nach Kenntnis der Bundesregierung Umweltgefahren, insbesondere für das marine Ökosystem, dar, die von Schiffswracks und deren Beladung in deutschen Meeresgewässern ausgehen?
Droht nach Kenntnis der Bundesregierung der unkontrollierte Austritt von Öl, Treibstoffen und anderen umweltschädlichen Substanzen aus Wracks in deutschen Meeresgewässern?
Wenn ja, in welcher Größenordnung, und mit welchen Konzepten soll dies verhindert werden?
Welche Gefahren stellen Schiffswracks in deutschen Meeresgewässern nach Kenntnis der Bundesregierung für die Sicherheit von Seeschifffahrtswegen dar?
Welche Gefahren stellen Schiffswracks in deutschen Meeresgewässern nach Kenntnis der Bundesregierung für die Nutzung des Meeresbodens (z. B. Verlegung von Pipelines oder Stromleitungen) dar?
Welche Gefahren stellen Schiffswracks in deutschen Meeresgewässern nach Kenntnis der Bundesregierung für Fischbestände und die Fischerei dar?
Welche gesundheitlichen Gefahren gehen nach Kenntnis der Bundesregierung für Menschen durch den Konsum von Fisch aus belasteten Gebieten aus?
Welche Bedeutung haben Schiffswracks in deutschen Meeresgewässern nach Kenntnis bzw. Ansicht der Bundesregierung für den Tourismus?
Welche Kapazitäten zur Untersuchung und möglichen Bergung versenkter Schiffe und deren Beladung bestehen derzeit in Deutschland?
Sind bezogen auf Frage 12 Verbesserungen und Erhöhungen der Kapazitäten geplant?
Wenn ja, welche konkret?
Wenn nein, warum nicht?
Sieht die Bundesregierung einen Zielkonflikt zwischen der Beseitigung von ökologischen Gefahren und völkerrechtlichen Verpflichtungen im Hinblick auf als Seekriegsgräber klassifizierte Wracks?
Bestehen derzeit Kooperationen der Bundesregierung mit den Regierungen der Bundesländer zum Umgang mit Schiffswracks in deutschen Meeresgewässern?
Wenn ja, welche?
Wenn nicht, warum nicht, und gibt es Planungen dazu?
Bestehen im Umgang mit Schiffswracks neben dem Projekt „North Sea Wrecks“ weitere Kooperationen mit anderen Staaten?
Wenn ja, mit welchen, und in welcher Form?
Wenn nicht, warum nicht?
Gibt es, neben dem europäischen Projekt „North Sea Wrecks“ weitere geplante Projekte zur Forschung im Zusammenhang mit Wracks in deutschen Meeresgewässern?
Wenn ja, welche?
Wenn nicht, warum nicht?
Welche, für die Bundesregierung relevanten Ergebnisse hat das Projekt „North Sea Wrecks“ bisher geliefert, und inwiefern wurden aus diesen Ergebnissen welche konkreten Konsequenzen gezogen?
Inwiefern ist das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie als untergeordnete Behörde des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur mit den Aufgaben um Schiffswracks betraut, und bestehen dahingehend Kooperationen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit?