Das Saarland im Deutschlandtakt
der Abgeordneten Oliver Luksic, Frank Sitta, Bernd Reuther, Daniela Kluckert, Dr. Christian Jung, Torsten Herbst, Renata Alt, Jens Beeck, Dr. Marco Buschmann, Dr. Marcus Faber, Thomas Hacker, Reginald Hanke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Reinhard Houben, Pascal Kober, Carina Konrad, Alexander Müller, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Katja Suding, Stephan Thomae, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) möchte bundesweit einen abgestimmten Zugfahrplan einführen. Unter dem Titel „Deutschlandtakt“ sollen damit bis zum Jahr 2030 unter anderem Nah- und Fernverkehrsstrecken aufeinander abgestimmt werden, um den Schienenverkehr in Deutschland attraktiver zu gestalten. Ein erster Gutachterentwurf für einen Zielfahrplan wurde im Oktober 2018 im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur präsentiert, ein zweiter Entwurf im Mai 2019, und am 30. Juni 2020 wurde der dritte Gutachterentwurf vorgestellt. Ziel ist es, die Zahl der Bahnnutzer bis 2030 zu verdoppeln (https://www.sol.de/news/wirtschaft/Mehr-Fernzuege-auf-wichtigen-Strecken,506729).
Das Saarland, das insbesondere als Knotenpunkt für den Schienenverkehr zwischen Frankreich und Deutschland von europäischer Bedeutung ist, benötigt nach Ansicht der Fragesteller mehr Verbindungen im Land, in der Großregion oder im Bund. Neben einer guten und regelmäßigen Anbindung an den bundesweiten Schienenverkehr gehört dazu gerade eine Stärkung des grenzübergreifenden- sowie des Pendlerverkehrs im und um das Saarland.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Welche saarländischen Bahnhöfe sollen ab wann Bestandteil des Deutschlandtakts werden (bitte aufschlüsseln)?
Wie hat sich die Anbindung des Saarlands im Deutschlandtakt nach Einschätzung der Bundesregierung im dritten Gutachterentwurf des Deutschlandtaktes im Vergleich zum zweiten Gutachterentwurf entwickelt (bitte Änderungen erläutern)?
Wie soll sich die Anbindung der saarländischen Bahnhöfe im Deutschlandtakt gegenüber dem aktuellen Fahrplan konkret verändern (bitte aufschlüsseln)?
Welche Infrastrukturmaßnahmen sind für eine Umsetzung des Deutschlandtakts im Saarland notwendig (bitte aufschlüsseln)?
a) Was sollen diese Infrastrukturmaßnahmen kosten, und welche Mittel stehen hierfür aktuell bereit?
b) Bis wann sollen diese Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden?
Inwieweit ist die Einrichtung des Zugbeeinflussungssystems ECTS notwendig für die Umsetzung des Deutschlandtakts?
Wie weit ist die Umsetzung von ECTS im Saarland bisher vorangeschritten (bitte nach Ausbauzielen, bisher umgesetztem ECTS sowie Zeitplan aufschlüsseln)?
Inwieweit ist der Deutschlandtakt bei grenzüberschreitenden Verbindungen mit den dortigen Fahrplänen harmonisierbar?
Gibt es hierzu bereits Vereinbarungen mit der SNCF und der CFL?
Wie lange sind die Umsteige- und Wartezeiten vom Fernverkehr zu den Hauptrelationen des Regionalverkehrs und umgekehrt aktuell im Saarland sowie auf den von saarländischen Bahnhöfen bedienten Verbindungen (bitte aufschlüsseln)?
Wird sich an diesen Umsteige- und Wartezeiten durch den Deutschlandtakt etwas ändern, und wenn ja, was?