Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Seestern-Pauly, Katja Suding, Nicole Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/27642 – Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Nach Aussage der Bundesregierung vom 20. Januar 2020 haben sich Bund und Länder auf den Umfang des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter verständigt (https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pr essemitteilungen/ausbau-der-ganztagsbetreuung-finanziert-sich-zum-teil-selbs t/144602). So ist eine Betreuung von acht Stunden an fünf Tagen pro Woche für die Klassen 1 bis 4 sowie eine maximale Ferienschließzeit von vier Wochen vorgesehen (vgl. ebd.). Obwohl das Sondervermögen für die Umsetzung des Ganztagsanspruchs bereits beschlossen wurde, fehlt bislang der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter ab dem Jahr 2025, wie ihn die Koalitionsfraktionen auf Bundesebene im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Wie den Fragestellern aus Gesprächen bekannt ist, herrscht in der Bund- Länder-Arbeitsgruppe Uneinigkeit über die Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten ab dem Jahr 2025. Die Fragesteller teilen die in der öffentlichen Anhörung zur Errichtung des Sondervermögens zum Ausbau der Ganztagsbetreuung geäußerte Einschätzung des Deutschen Vereins, dass ein Einbringen des Gesetzentwurfs zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bereits im Jahr 2020 für eine sachgerechte Umsetzung zielführend gewesen wäre (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw25-p a-familie-699276). Vor diesem Hintergrund besteht aus Sicht der Fragesteller Informationsbedarf über den derzeitigen Stand der Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe sowie über den Stellenwert, den die Bundesregierung einer qualitativ hochwertigen Ganztagsbetreuung im Grundschulalter beimisst. V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode sieht vor, bis 2025 im Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter zu schaffen. Deutscher Bundestag Drucksache 19/28251 19. Wahlperiode 06.04.2021 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 31. März 2021 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Mit dem Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens zum „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ (Ganztagsfinanzierungsgesetz) hat der Bund ein Sondervermögen eingerichtet, das der Gewährung von Finanzhilfen an die Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände) mit bis zu 3,5 Mrd. Euro dient. Ende 2020 ist ein erstes Investitionsprogramm für ganztägige Bildung und Betreuung gestartet, mit dem Bund und Länder den Ausbau der Ganztagsbetreuungsplätze beschleunigen. Der Bund stellt den Ländern dafür 750 Mio. Euro an Finanzhilfen gemäß Artikel 104c des Grundgesetzes zur Verfügung.  1. Wie viele Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Rechtsanspruch im Grundschulalter haben in dieser Legislaturperiode stattgefunden, und wann wird die Arbeitsgruppe erneut tagen (bitte Hauptberatungspunkte der jeweiligen Treffen angeben)?  2. Welche Fragen zur Bundesbeteiligung an den Betriebskosten der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagbetreuung sind noch offen? 13. Wann plant die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter einzubringen? Die Fragen 1, 2 und 13 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf CdS- bzw. St-Ebene wurde zur Umsetzung des von Bund und Ländern auf der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 17. Juni 2020 gefassten Beschlusses zur Ganztagesbetreuung eingesetzt. Die Arbeitsgruppe tagte an folgenden Terminen: 2. Juli 2020, 15. Juli 2020, 30. Juli 2020, 10. September 2020. In der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Dezember 2020 verständigten sich Bund und Länder darauf, dass es ein gemeinsames Verständnis und Interesse gebe, die Ganztagsbetreuung im Grundschulalter zu gewährleisten. Finanzierungsfragen und dementsprechend auch die Umsetzung des Rechtsanspruchs sollten Gegenstand einer weiteren Bund-Länder-Arbeitsgruppe sein. Diese tagte zuletzt am 18. Dezember 2020 auf Ebene der Ministerpräsidenten. Ein neuer Termin für eine weitere Bund-Länder-Besprechung ist noch im April 2021 geplant. Gegenstand der Beratungen ist insbesondere die Frage nach den Modalitäten einer möglichen Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten, die mit der Umsetzung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter verbunden sind. Die Bundesregierung plant den Gesetzentwurf nach Klärung dieser Fragen und einer Einigung von Bund und Ländern einzubringen.  3. Welche wissenschaftlichen Studien über die volkswirtschaftlichen Auswirkungen eines Rechtsanspruchs auf Ganztagbetreuung sind der Bundesregierung bekannt (bitte nach Studie, Forschungsinstitut, Erscheinungsjahr und Haupterkenntnissen aufschlüsseln)? Das im Januar 2020 vorgelegte Gutachten des DIW „Fiskalische Wirkungen eines weiteren Ausbaus ganztägiger Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ zeigt auf, dass die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung je nach Szenario zu Mehreinnahmen der öffentlichen Hand von bis zu 2 Mrd. Euro pro Jahr führt. Das Gutachten ist abrufbar unter: www.diw.de/d e/diw_01.c.702964.de/publikationen/politikberatung_kompakt/2020_0146/fisk alische_wirkungen_eines_weiteren_ausbaus_ganztaegiger_be___bundesminist erium_fuer_familie__senioren__frauen_und_jugend.html.  4. Welche wissenschaftlichen Studien über die Auswirkungen von Ganztagsbetreuung im Grundschulalter auf den Lernerfolg von Kindern liegen der Bundesregierung vor (bitte nach Studie, Forschungsinstitut, Erscheinungsjahr und Haupterkenntnissen aufschlüsseln)? Die grundlegende Studie zur Entwicklung von Ganztagsschulen (StEG) wurde zwischen 2005 und 2019 als länderübergreifendes Forschungsprogramm in drei Förderphasen durchgeführt und durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert. Mit StEG wurden erstmals in Deutschland systematisch und im Längsschnitt empirische Daten zu Struktur, Entwicklung und Wirksamkeit von schulischen Ganztagsangeboten erhoben. Alle Informationen zu StEG und den damit verbundenen Teilprojekten sind unter https://steg.dip f.de/ueber-steg/steg abrufbar. Darüber hinaus fördert das BMBF seit gut einem Jahr das Forschungsprojekt „Qualität für den Ganztag. Befunde, Desiderata und Weiterentwicklungsperspektiven aus 15 Jahren Ganztagsschulforschung.“ (Laufzeit bis Dezember 2021). Es handelt sich hierbei um einen Forschungsverbund, der aus StEG hervorgegangen ist und deren Daten nutzt. Die beteiligten Forschungsinstitute sind: • DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Steuerung und Finanzierung des Bildungswesens (Frankfurt am Main), • Deutsches Jugendinstitut e. V. (München): Forschungsschwerpunkt Übergänge im Jugendalter, • Technische Universität Dortmund, Institut für Schulentwicklungsforschung, • Justus-Liebig-Universität Gießen, Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften, Institut für Erziehungswissenschaft, • Universität Kassel, Fachbereich Humanwissenschaften, Institut für Erziehungswissenschaft, • Pädagogische Hochschule Freiburg, Fakultät für Bildungswissenschaften. Der Forschungsverbund bearbeitet Themenbereiche, die sich als besonders relevant für die Entwicklung von Ganztagsschulen erwiesen haben, darunter auch die Wirkung der Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten auf die Schülerinnen und Schüler. Weitere Informationen können auf den entsprechenden Webseiten der beteiligten Projektpartner abgerufen werden. Die 2018 von der OECD veröffentlichte Studie „Erfolgsfaktor Resilienz“ („Academic resilience: What schools and countries do to help disadvantaged students succeed in PISA“) ging der Frage nach, welche schulischen Faktoren die Resilienz von Schülerinnen und Schülern befördern. Die Studie zeigte insbesondere für Deutschland einen positiven Effekt von schulischen Aktivitäten jenseits des Unterrichts. Dies lässt darauf schließen, dass sich Investitionen in Ganztagsangebote positiv auf den Lernerfolg sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler auswirken. Weitere Informationen zu diesen und anderen Studien sind zudem unter www.g anztagsschulen.org abrufbar.  5. Welche wissenschaftlichen Studien über die Auswirkungen von Ganztagsbetreuung auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf liegen der Bundesregierung vor (bitte nach Studie, Forschungsinstitut, Erscheinungsjahr und Haupterkenntnissen aufschlüsseln)? Das Gutachten des DIW „Fiskalische Wirkungen eines weiteren Ausbaus ganztägiger Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ (siehe Antwort zu Frage 3) stellt auch heraus, dass die Erwerbstätigkeit und das Erwerbsvolumen von Müttern steigen, wenn es mehr Ganztagsangebote für Grundschulkinder gibt. Je nach durchgerechnetem Szenario steigt dem Gutachten zufolge die Erwerbsquote von Müttern um 2 bis 6 Prozentpunkte. Familien haben dadurch ein höheres Einkommen und sind seltener auf Sozialtransfers angewiesen. Die Gesamtevaluation zentraler ehe- und familienbezogener Leistungen, die 2009 bis 2014 im Auftrag von Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und Bundesministerium der Finanzen als mehrjähriges Forschungsprogramm erstellt wurde, hat sich u. a. auch mit den Auswirkungen des Ausbaus der Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie beschäftigt. Der im Rahmen dieser Gesamtevaluation 2011 vom ifo Institut erstellte Forschungsbericht „Kinderbetreuung“ zeigt positive Effekte auf die Erwerbsbeteiligung insbesondere von Frauen. Weitere Informationen sind unter www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/famili enleistungen/zur-gesamtevaluation-der-ehe-und-familienbezogenen-leistungen/ gesamtevaluation-der-ehe-und-familienbezogenen-leistungen-73846 abrufbar. Das vom BMFSFJ im Jahr 2011 veröffentlichte Dossier „Vereinbarkeit von Familie und Beruf von Schulkindern“ zeigt, in welcher Weise eine ganztägige Betreuung von Kindern über sechs Jahren dazu beträgt, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Realisierung von Erwerbswünschen besser gelingen. Es ist abrufbar unter: www.bmfsfj.de/resource/blob/93138/cefdb07a55611894fbf569bc78526be1/ue- 6-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf-mit-schulkindern-data.pdf .  6. Was sind nach Auffassung der Bundesregierung die zentralen Merkmale einer qualitativ hochwertigen Ganztagsbetreuung im Grundschulalter? Aus der Bildungsforschung lassen sich zentrale Aspekte für die Qualitätsentwicklung ganztägiger Bildungsangebote ableiten: die Steuerung des Ganztags, das Gesamtkonzept, das Angebotskonzept, die Angebotsdurchführung, soziale Beziehungen und die Zusammenarbeit. Diese Handlungsfelder werden derzeit in einem vom BMBF-geförderten „Wissenschaftsgeleiteten Qualitätsdialog zum Ganztag“ des DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation (DIPF) im Austausch von Bildungsforschung, Bildungspraxis und Bildungsverwaltung mit konkretem Handlungswissen unterlegt. Eine Dokumentation der Ergebnisse soll Ende 2021 publiziert werden. Nähere Informationen finden sich unter: www.dipf.de/de/forschung/aktuelle-projekte/ wissenschaftsgeleiteter-qualitaetsdialog-zum-ganztag. Nach Auffassung der Bundesregierung ist das Wohlbefinden von Kindern ein weiteres zentrales Element einer qualitativ hochwertigen Ganztagsbetreuung.  7. Welche unterschiedlichen Bedarfe für die Umsetzung qualitativ hochwertiger Ganztagsbetreuung im Grundschulalter sieht die Bundesregierung für die verschiedenen Formen der Ganztagsbetreuung (bitte nach Kosten, Personalbedarf und weiteren Bedarfen für Horte sowie die verschiedenen Formen der Ganztagsschulen angeben)? Wie in der Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 1 bis 2b der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/17304 dargelegt, hat das Deutsche Jugendinstitut (DJI) im Oktober 2019 die Studie „Kosten des Ausbaus der Ganztagsgrundschulangebote. Bedarfsgerechte Umsetzung des Rechtsanspruchs ab 2025 unter Berücksichtigung von Wachstumsprognosen“ veröffentlicht, deren Ergebnisse von Bund und Ländern als maßgeblich bei der Einführung eines Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote erachtet werden. Dabei sind verschiedene Angebotsformen (Horte und Ganztagsschulen) berücksichtigt. Die Ergebnisse sind der Studie zu entnehmen.  8. Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass Ganztagsbetreuung im Grundschulalter ein Bildungs- oder ein Betreuungsangebot ist (bitte erläutern)? Eine ganzheitliche Förderung in der Ganztagsbetreuung im Grundschulalter setzt die Trias Bildung, Erziehung und Betreuung voraus. Ganztagsschulen und Horte sind wichtige Lern- und Lebensorte für Kinder, stellen aber auch wichtige Betreuungsarrangements für Familien dar, weil sie die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Familie ermöglichen sowie Familien in ihrem Alltag entlasten.  9. Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass für Ganztagsangebote im Sinne des geplanten Rechtsanspruchs Kostenbeiträge erhoben werden sollten (bitte erläutern)? Für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen der Jugendhilfe gibt § 90 SGB VIII den bundesrechtlichen Rahmen zur Erhebung von Kostenbeiträgen. Die Bundesregierung beabsichtigt im Zusammenhang mit der Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder keine Änderung dieser Regelung. Die Regelung schulischer Ganztagsangebote liegt gemäß der föderalen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland in der alleinigen Zuständigkeit der Länder. 10. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung durch ihre strukturelle Zusammenarbeit mit den Bundesländern bezüglich der derzeitigen Verfügbarkeit und Ausgestaltung von Ganztagsangeboten in den Bundesländern vor? Daten zur Verfügbarkeit und Ausgestaltung von Ganztagsangeboten sowie zu länderspezifischen Bedarfen sind dem Nationalen Bildungsbericht 2020 (S. 119 ff.) zu entnehmen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. 11. Hat die Bundesregierung Kenntnis von Studien aus dem Ausland, die den Zusammenhang zwischen Ganztagsschulen und Bildungserfolg im internationalen Vergleich untersuchen (bitte nach Land, Studie, Studieninstitut, Erscheinungsjahr und Haupterkenntnissen der Studien aufschlüsseln)? Es existieren im internationalen Kontext Studien zum Thema Ganztagsschulangebote und Bildungserfolg. Eine Auswahl neuerer Studien ist in der folgenden Tabelle aufgeführt. Alle Studien untersuch(t)en unter anderem, ob die Ganztagsangebote zu einer Verbesserung der Schulleistungen von bildungsbenachteiligten Schülerinnen und Schüler bzw. zu mehr Teilhabe dieser Gruppe führ(t)en. Die Ergebnisse können den jeweiligen Studien entnommen werden. Land Name Studie/Veröffentlichung Einrichtung/Autoren Erscheinungsjahr USA Out-of school time programs: A metaanalysis of effects for at-risk students. Review of Educational Research, 76, 275–313. Prof. Dr. Patricia A. Lauer, Rocky Mountain Center for Health Promotion and Education 2006 USA A meta-analysis of after-school programs that seek to promote personal and social skills in children and adolescents. American Journal of Community Psychology, 45 (3-4), 294-309. Prof. Dr. em. John Durlak (und weitere), Loyola University Chicago 2010 Südkorea The Relationship between Afterschool Participation and Students’ Private Tutoring Expenses and Academic Achievement. The Journal of Educational Administration, 28 (2), 55-79. Prof. Dr. Sang Hoon Bae (und weitere), Sungkyunkwan University Seoul 2010 USA Children’s organized activities. Handbook of child psychology and developmental science (7th ed.): Vol. 4. Ecological settings and processes in developmental systems, 305-344. Prof. Dr. Deborah Vandell (und weitere), University of Wisconsin-Madison 2015 Schweiz Forschungsprogramm EduCare EduCare-TaSe: Tagesschule und Schulerfolg? (SNF Nr. 100013-143797/1) Laufzeit: 1. März 2013 – 31. Mai 2017 EduCare II: Qualität und Wirksamkeit der familialen und außenfamilialen Bildung und Betreuung von Primarschulkindern (SNF Nr. 100014-120668) Laufzeit: 1. September 2008 – 31. Juli 2011 EduCare I: Qualität und Wirksamkeit der familialen und außenfamilialen Bildung und Betreuung von Primarschulkindern (SNF Nr. 100013-109345) Laufzeit: 1. März 2006 – 31. August 2008. Prof. Dr. Marianne Schüpbach, FU Berlin, vormals Universität Bern 2006 – 2019 Land Name Studie/Veröffentlichung Einrichtung/Autoren Erscheinungsjahr Südkorea/USA/ Deutschland International Developments in Research on Extended Education Perspectives on extracurricular activities, after-school programs, and all-day schools. Prof. Dr. Sang Hoon Bae, Sungkyunkwan University Seoul Prof. Dr. Joseph L. Mahoney, University of Wisconsin, USA Prof. Dr. Sabine Maschke, Universität Marburg Prof. Dr. Ludwig Stecher, Universität Giessen 2019 Die Studie wird in zwölf Ländern (Australien, Deutschland, Georgien, Israel, Island, Russland, Schweden, Schweiz, Südkorea, Türkei und den USA) in drei Kohorten verschiedener Jahrgangsstufen durchgeführt (Klasse 4 – 6, Klasse 7 – 9 und Klasse 10 – 12). Internationale Vergleichsstudie des Forschungsnetzwerks WERA-IRN EX TENDED EDUCATION: „Wohlbefinden und Erleben der Schüler*innen in unsicheren Zeiten der Corona- Pandemie im Unterricht und in den außerunterrichtlichen Angeboten an (Ganztags-) Schulen“. Projektleitung Gesamtstudie: Prof. Dr. Gil Noam, Harvard University, USA Teilstudie Südkorea: Prof. Dr. Sang Hoon Bae, Sungkyunkwan University Seoul, Südkorea Teilstudie Deutschland: Prof. Dr. Marianne Schüpbach, FU Berlin Das Team Allg. Grundschulpädagogik der FU Berlin führt die Studie in Berliner (Klasse 4 – 6, Klasse 7 – 9 und Klasse 10 – 12) und Brandenburger Schulen (Klasse 4 – 6) durch. Derzeit laufend OECD „Academic resilience: What schools and countries do to help disadvantaged students succeed in PISA“. Autorinnen und Autoren: Tommaso Agasisti, Francesco Avvisati, Francesca Borgonovi and Sergio Longobardi (Politecnico di Milano School of Management; OECD; University of Naples „Parthenope“) 2018 12. Welche Auswirkungen eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter sieht die Bundesregierung in Bezug auf die Bildungsgerechtigkeit in Deutschland? Gute ganztägige Betreuungsangebote können durch gezielte und individuelle Förderung Möglichkeiten schaffen, ungleiche soziale und Bildungsvoraussetzungen aufzufangen. Dabei sollen die Bedarfe der Kinder und Familien im Mittelpunkt stehen und es müssen Angebote zur Verfügung gestellt werden, die pädagogisch ansprechend ausgestaltet sind. Schule und Jugendhilfe sollen dabei gemeinsam im Sinne der Familien und Kinder agieren. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]