Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, Michael Theurer, Nicole Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/28021 – Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Gegenwärtig häufen sich nach Aussagen aus pädiatrischen Kreisen die Warnungen vor schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen, unter denen Kinder und Jugendliche infolge der geltenden Corona-Maßnahmen leiden. Es sei unter anderem zu beobachten, dass Depressionen, Essstörungen, auffällige Gewichtsveränderung oder pathologisches Medienverhalten in auffälliger Häufung auftreten (https://rp-online.de/nrw/panorama/corona-in-dortmund-arzt-beklagt-sc hwere-psychische-und-koerperliche-stoerungen-bei-kindern_aid-55974341). Dabei sei vor allem der Wegfall von Kontakten zu anderen Kindern im Rahmen von Schul- oder Kitabesuchen und außerschulischen Aktivitäten ein belastender Faktor. Eine schnellstmögliche Öffnung ist daher auch aus Sicht der Kassenärztlichen Bundesvereinigung unbedingt anzustreben (https://www.aer ztezeitung.de/Politik/KBV-Chef-Lockdown-belastet-Kinder-416693.html). Die unlängst erschienene Copsy-Studie des Universitätsklinikums Hamburg- Eppendorf (UKE) bestätigt diese Befürchtungen. Demnach zeigt bereits jedes dritte Kind während der Krise Verhaltensauffälligkeiten (https://www.uke.de/k liniken-institute/kliniken/kinder-und-jugendpsychiatrie-psychotherapie-und-ps ychosomatik/forschung/arbeitsgruppen/child-public-health/forschung/copsy-st udie.html). Zudem geht das Forschungsnetzwerk Medizinischer Kinderschutz am UKE nach Erhebung von Daten von 159 stationären und ambulanten Kinderschutzambulanzen und Kinderschutzgruppen davon aus, dass eine hohe Dunkelziffer von Vernachlässigung und Misshandlung von Kindern vorliegt. Hier wird ebenfalls ein Grund in einer gegenwärtig fehlenden Kontrollfunktion durch Schulen und Kitas gesehen (https://www.wp.de/panorama/wissensc haft/kinder-leiden-psychisch-stark-unter-corona-pandemie-id23153302 1.html). Unmittelbar vor der Bund-Länder-Runde vom 10. Februar 2021 äußerte auch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend medial ihre Bedenken bezüglich der Auswirkungen des Lockdowns auf die Kindergesundheit (https://www.spiegel.de/panorama/bildung/corona-und-schule-franziska-g iffey-sieht-bei-kindern-depressive-verstimmungen-a-f3a647ea-96ee-42d1-b0c 4-c61f665ff39b). Deutscher Bundestag Drucksache 19/28348 19. Wahlperiode 12.04.2021 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 9. April 2021 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Aus Sicht der Fragesteller ist vor diesem Hintergrund mit höchster Priorität darauf hinzuwirken, dass Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auch auf die mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen detailliert identifiziert werden und zielgenau auf eine Öffnung relevanter Einrichtungen hingearbeitet wird. Dabei spielt aus Sicht der Fragesteller nicht zuletzt auch die schnellstmögliche Zulassung sicherer Impfstoffe für Kinder und Jugendliche eine zentrale Rolle, an der zwar bereits geforscht wird, zu der gegenwärtig aber noch keine konkrete Perspektive vorliegt (https://www.tagesschau.de/ausland/uni-o xford-impfstoff-101.html). Zudem ist nach Auffassung der Fragesteller dafür Sorge zu tragen, dass Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern Angebote zur Prävention und Behandlung von isolationsbedingten physischen und psychischen Erkrankungen erhalten können. V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Bundesregierung und die für die Corona-Schutzmaßnahmen maßgeblich zuständigen Länder sind sich der hohen Belastungen für Kinder und Jugendliche und deren Familien durch die Corona-Pandemie und die Corona- Schutzmaßnahmen bewusst und haben eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um Familien zu entlasten und Kinder und Jugendliche und deren Familien zu unterstützen. Ausführliche Ausführungen hierzu beinhaltet die Antwort der Bundesregierung, insbesondere die Antwort zu Frage 11, der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/28274.  1. Wie viele Kinder und Jugendliche sind nach aktuellem Stand nach Kenntnis der Bundesregierung bisher an COVID-19 erkrankt (wenn möglich, bitte in absoluten Zahlen und prozentualem Anteil angeben sowie nach Altersgruppen aufschlüsseln)? a) Wie viele dieser Kinder und Jugendlichen mussten aufgrund der Erkrankung stationär behandelt werden? b) Wie viele der in Frage 1a genannten stationär behandelten Kinder und Jugendlichen mussten intensivmedizinisch behandelt werden? c) Bei wie vielen Kindern und Jugendlichen traten schwere Verläufe einer COVID-19-Erkrankung auf? d) Bei wie vielen Kindern und Jugendlichen wurden bisher Langzeitfolgen nach einer COVID-19-Erkrankung beobachtet? Die Fragen 1 bis 1d werden gemeinsam beantwortet. Bisher sind 385 022 der insgesamt 2 808 873 COVID-19-Fälle bei Personen im Alter zwischen 0 und 19 Jahren aufgetreten (siehe Tabelle). Nur ein kleiner Anteil wurde hospitalisiert und nur für eine geringe Anzahl an Fällen wurde eine Betreuung auf Intensivstation angegeben. Hospitalisierung und Aufnahme auf Intensivstation treten erst im Verlauf auf und sind in der Regel nicht bei der ersten Übermittlung des Falls bekannt. Von einer gewissen Untererfassung ist auszugehen. Bislang sind dem Robert Koch-Institut (RKI) elf validierte COVID-19-Todesfälle bei unter 20-Jährigen übermittelt worden. Diese Kinder und Jugendlichen waren zwischen 0 und 17 Jahre alt, bei acht mit Angaben hierzu sind Vorerkrankungen bekannt. Zu Langzeitfolgen liegen der Bundesregierung keine validen Erkenntnisse vor. Altersgruppe Anzahl COVID- 19-Fälle davon mit bekanntem Hospitalisierungsstatus davon hospitalisiert Betreuung auf Intensivstation 0–4 Jahre  60.333  45.965 1.641 26 5–9 Jahre  78.087  58.617   548  8 10–14 Jahre  93.690  70.745   824  9 15–19 Jahre 152.912 115.582 1.776 25  2. Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus den Ergebnissen der Copsy-Studie des UKE?  3. Liegen der Bundesregierung andere wissenschaftliche Informationen oder Einschätzungen zu der Materie vor, die von den Ergebnissen der Copsy-Studie des UKE abweichen, und wenn ja, was genau weicht ab? Die Fragen 2 und 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die COPSY-Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf weist – wie auch weitere Studien – darauf hin, dass die psychosozialen Belastungen von Kindern und Jugendlichen während der Pandemie weiter zugenommen haben. Für weitere Informationen hierzu wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/28274 verwiesen. Bezüglich der Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen der COPSY-Studie wird auf die Antwort zu Frage 11 der im Vorsatz genannten Kleinen Anfrage hingewiesen.  4. Hat die Bundesregierung selbst weitere Studien zur Auswirkung der Corona-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche in Auftrag gegeben oder geben lassen, und wenn ja, welche, und wann ist mit den Ergebnissen zu rechnen? Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) fördern die Corona-KiTa- Studie (www.corona-kita-studie.de/). Diese Studie wird durch das Deutsche Jugendinstitut und das Robert Koch-Institut gemeinsam umgesetzt und untersucht unter anderem, wie die Kindertagesbetreuung und die Familien den Betreuungsalltag im Rahmen der Corona-Pandemie gestalten und bewältigen. Dabei wird auch untersucht, wie sich die Schließungen der Kindertagesbetreuung aus Sicht der Eltern auf ihre Kinder auswirken. Bisherige Ergebnisse zeigen, dass die Schließungen das Wohlbefinden der Kinder negativ beeinflussen. Im weiteren Verlauf der Studie wird der Einfluss von Schließungen der Kindertageseinrichtungen auf weitere, ausgewählte Aspekte der psychischen Gesundheit von Kindern untersucht. Im Rahmen dieser Studie werden auch Studienergebnisse von anderen wissenschaftlichen Studien ausgewertet und aufgenommen. Die Zwischenergebnisse werden fortlaufend unter www.corona-kita-studi e.de veröffentlicht. Das vom BMFSFJ geförderte Nationale Zentrum Frühe Hilfen forscht zudem zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Familien mit Kindern. Bei einer Sonderauswertung der COSMO-Umfrage wurden hierbei Daten zu der psychischen Gesundheit der Familien während der Pandemie erhoben und ausgewertet (https://www.fruehehilfen.de/forschung-im-nzfh/forschung-zu-corona/ cosmo-umfrage-familien-in-der-covid-19-krisensituation/).  5. Liegen der Bundesregierung Stellungnahmen (fach-)ärztlicher Verbände vor, die sich mit den gesundheitlichen Auswirkungen der Corona- Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche befassen, und wenn ja, welche Aussagen werden darin getätigt, und wie nimmt die Bundesregierung dazu Stellung? Der Bundesregierung liegen Stellungnahmen verschiedener (fach-)ärztlicher Verbände zu diesem Themenkomplex vor, insbesondere der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e. V. (DGKJ) und diverser im Konvent der DGKJ zusammengeschlossener pädiatrischer Spezialgesellschaften (z. B. der Deutschen Gesellschaft für Epidemiologie e. V., der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e. V., der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendrheumatologie e. V., der Deutschen Gesellschaft für Kinderschutz in der Medizin e. V., der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie e. V., der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Kardiologie und Angeborene Herzfehler e. V., der Deutschen Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin e. V.), der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e. V. und des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte e. V. Die Stellungnahmen betreffen unterschiedliche Aspekte dieses sehr weiten Themenkomplexes, u. a. medizinische Aspekte zu Corona- Schutzmaßnahmen für Kinder mit bestimmten chronischen oder schwerwiegenden Erkrankungen, zum Tragen von Masken, zum Kita- und Schulbetrieb, zu sozialen und psychischen Auswirkungen und zu Aspekten des Kinderschutzes. Zentrale Stellungnahmen sind u. a. auf folgenden Internetseiten abrufbar: https://www.dgkj.de/fachinformationen-der-kinder-und-jugendmedizin-zum-co rona-virus, https://www.dakj.de/, https://www.bvkj.de/. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.  6. Liegen der Bundesregierung Stellungnahmen von Elternverbänden vor, die sich mit den gesundheitlichen Auswirkungen der Corona- Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche befassen, und wenn ja, welche Aussagen werden darin getätigt, und wie nimmt die Bundesregierung dazu Stellung? Der Bundesregierung liegen verschiedene Stellungnahmen des Kindernetzwerks e. V. (knw), Dachverband der Selbsthilfe von Familien mit Kindern und jungen Erwachsenen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen, vor. Sie sind auf folgender Internetseite abrufbar: https://www.kindernetzwerk.de/d e/agenda/News/. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.  7. Liegen der Bundesregierung Stellungnahmen von Kinderschutzeinrichtungen oder Kinderschutzorganisationen vor, die sich mit den gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche befassen, und wenn ja, welche Aussagen werden darin getätigt, und wie nimmt die Bundesregierung dazu Stellung? Der Bundesregierung liegt u. a. die Stellungnahme des Deutschen Kinderschutzbundes für die Kinderkommission des Deutschen Bundestages vor (siehe https://www.dksb.de/de/artikel/detail/stellungnahme-kinder-in-der-corona-kris e-fuer-die-kinderkommission-des-deutschen-bundestags/). Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen.  8. Liegen der Bundesregierung Zahlen dazu vor, wie viele Kinder und Jugendliche gegenwärtig als übergewichtig eingestuft werden? a) Wenn ja, wie viele (wenn möglich, bitte in absoluten Zahlen und prozentualem Anteil angeben)? b) Wenn ja, wie haben sich diese Zahlen in den Jahren 2018 bis 2020 entwickelt? Die Fragen 8 bis 8b werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antwort zu Frage 8 der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/28274 verwiesen.  9. Liegen der Bundesregierung Zahlen dazu vor, bei wie vielen Kindern und Jugendlichen gegenwärtig eine Depression vorliegt? a) Wenn ja, wie viele (wenn möglich, bitte in absoluten Zahlen und prozentualem Anteil angeben)? b) Wenn ja, wie haben sich diese Zahlen in den Jahren 2018 bis 2020 entwickelt? Die Fragen 9 bis 9b werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antwort zu Frage 3 der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/28274 verwiesen. 10. Liegen der Bundesregierung Zahlen dazu vor, bei wie vielen Kindern und Jugendlichen gegenwärtig eine Essstörung vorliegt? a) Wenn ja, wie viele (wenn möglich, bitte in absoluten Zahlen und prozentualem Anteil angeben)? b) Wenn ja, wie haben sich diese Zahlen in den Jahren 2018 bis 2020 entwickelt? Die Fragen 10 bis 10b werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antwort zu Frage 9 der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/28274 verwiesen. 11. Liegen der Bundesregierung Zahlen dazu vor, bei wie vielen Kindern und Jugendlichen gegenwärtig mit übermäßigem Medienkonsum in Zusammenhang stehende gesundheitliche Probleme vorliegen? a) Wenn ja, wie viele (wenn möglich, bitte in absoluten Zahlen und prozentualem Anteil angeben)? b) Wenn ja, wie haben sich diese Zahlen in den Jahren 2018 bis 2020 entwickelt? Die Fragen 11 bis 11b werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antwort zu Frage 4 der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/27668 verwiesen. 12. Welche Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen erkennt die Bundesregierung, und wie bewertet sie diese? 13. Befürchtet die Bundesregierung weitergehende langfristige Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Kindergesundheit? Die Fragen 12 und 13 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Zu den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen und deren Bewertung wird auf die Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/28274 verwiesen. Zu möglichen langfristigen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Kindergesundheit liegen der Bundesregierung derzeit noch keine validen Erkenntnisse vor. Seit Beginn der Corona-Pandemie wird die Situation von Kindern, Jugendlichen und deren Familien in verschiedenen Studien untersucht und verfolgt. Dabei stehen sowohl die Pandemielage als auch die zu deren Eindämmung ergriffenen Maßnahmen im Fokus. Im Robert Koch-Institut wird der nationale und internationale Forschungsstand fortlaufend verfolgt und in Berichten für das BMG zusammengefasst. Zudem hat das BMFSFJ gemeinsam mit dem BMG im Mai 2020 die Corona-KiTa-Studie initiiert (siehe Antwort zu Frage 4). Im Rahmen dieser Studie werden auch Studienergebnisse von anderen wissenschaftlichen Studien ausgewertet und aufgenommen. 14. Welche Schritte unternimmt die Bundesregierung, um die Folgen der Corona-Maßnahmen für die Kindergesundheit zu minimieren? Es wird auf die Antwort zu Frage 11 der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/28274 verwiesen. 15. Welche Hilfs- und Unterstützungsangebote können Eltern nach Kenntnis der Bundesregierung in Anspruch nehmen, wenn sie Verhaltensauffälligkeiten bei ihren Kindern wahrnehmen? Erachtet die Bundesregierung die bestehenden Angebote als ausreichend? Sieht die Bundesregierung insoweit kurz- und langfristigen Handlungsbedarf? Eltern können das Beratungsangebot der „Nummer gegen Kummer“ für Eltern, Kinder und Jugendliche und die Online-Beratung der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung e. V. (bke) in Anspruch nehmen (www.bke-elternberatun g.de). Beide Beratungsangebote wurden seit Beginn der Pandemie ausgebaut und erweitert. Die Beratungskapazität der bke wurde um 40 Prozent erhöht und es wurden neue Online-Beratungsangebote per E-Mail, per Einzel- oder Gruppenchat sowie ein Elternforum geschaffen. Daneben steht Eltern das breite Spektrum der Angebote der Kinder- und Jugendhilfe offen, das zahlreiche Unterstützungsmöglichkeiten für Kinder, Jugendliche und Familien beinhaltet. Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe sind beispielsweise Angebote zur Förderung der Erziehung in der Familie (§§ 16-21 SGB VIII). Zudem gewähren die Jugendämter bei Vorliegen der Voraussetzungen Hilfe zur Erziehung, beispielsweise durch Erziehungsberatung, soziale Gruppenarbeit, Bereitstellung eines Erziehungsbeistandes bzw. eines Betreuungshelfers, sozialpädagogische Familienhilfe, Erziehung in einer Tagesgruppe, Vollzeitpflege, Heimerziehung und durch intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (§§ 27 bis 35 SGB VIII). Jungen Eltern mit Kindern von 0 bis 3 Jahren stehen zudem die Unterstützungsangebote der Frühen Hilfen offen. Das BMFSFJ setzt sich dafür ein, dass die Angebote für Familien auch während der Pandemie aufrechterhalten werden. So können Fachkräfte im Rahmen der Förderung durch die Bundesstiftung Frühe Hilfen Familien verstärkt digital und telefonisch beraten. Darüber hinaus finden Familien im Online-Portal „Psychisch stabil bleiben“, das die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung im Auftrag des BMG bereits im April 2020 eingerichtet hat (https://www.zusammengegencorona.de/i nformieren/psychisch-stabil-bleiben/), nützliche Informationen und praktische Tipps zum Umgang mit Stress, Angst und anderen psychischen Belastungen während der COVID-19-Pandemie. Die Website ist auch ein Leitfaden für das psychosoziale bzw. psychotherapeutische Hilfesystem. Bei stärkeren psychischen Belastungen oder Beeinträchtigungen können selbstverständlich auch Hilfen aus dem medizinischen Versorgungssystem in Anspruch genommen werden. Eltern können sich beispielsweise an die Sozialpädiatrischen Zentren oder Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen/- therapeuten wenden. Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden zahlreiche Sonderregelungen eingeführt, die Patientinnen und Patienten die Inanspruchnahme von Leistungen, wie z. B. die Konsultation von Ärztinnen und Ärzten und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in der Corona-Pandemie erleichtern sollen. Beispielsweise wurden die Möglichkeiten erweitert, psychotherapeutische Behandlungen, aber auch sonstige ambulante Dienste in Form von Telefon- oder Videosprechstunden durchzuführen. So bieten beispielsweise viele sozialpädiatrische Zentren Online-Konsultationen an. 16. Welche Studien zur Wirkung von SARS-CoV-2-Impfstoffen auf Kinder und Jugendliche sind der Bundesregierung zum gegenwärtigen Zeitpunkt bekannt? a) Falls der Bundesregierung Informationen zum jeweiligen Sachstand vorliegen, wie sieht dieser jeweils aus? b) Lässt sich nach Informationen der Bundesregierung bereits abschätzen, wann mit Abschlüssen der jeweiligen Studien und der Zulassung der Impfstoffe zu rechnen ist? Plant die Bundesregierung bereits eine ausreichende Impfstoffbeschaffung? Die Fragen 16 bis 16b werden gemeinsam beantwortet. Für die Zulassung von Humanarzneimitteln einschließlich aller Covid-19- Impfstoffe in der EU ist die Vorlage eines pädiatrischen Entwicklungsprogramms mit entsprechendem Prüfplan (PIP) beim Pädiatrischen Ausschuss, (Paediatric Committee, PDCO) der Europäischen Arzneimittelagentur für alle Hersteller verpflichtend. Mit Stand 30. März 2021 hat der PDCO Prüfpläne von den Firmen BioNTech, Moderna, Janssen, AstraZeneca, Sanofi Pasteur, Novavax und CureVac erhalten und genehmigt. Jeder dieser Hersteller plant pädiatrische Studien im gesamten pädiatrischen Altersbereich, d. h. von der Geburt bis zur Adoleszenz. Hierbei wird ein strikt stufenweises Vorgehen bezüglich der Aufnahme der pädiatrischen Probanden in die Studie praktiziert. Zunächst werden die älteren, dann die jüngeren Kinder und Jugendlichen in die Studien aufgenommen. Bisher liegen die Ergebnisse pädiatrischer Studien (Sicherheit und Immunogenität) nicht für alle Covid-19-Impfstoffprodukte mit genehmigten PIPs vor. Für den BioNTech-Impfstoff (Comirnaty) lagen zum Zeitpunkt der Zulassung bereits klinische Daten für Jugendliche im Alter von 16 bis 17 Jahren vor, was zur Zulassung für diese pädiatrische Altersgruppe führte. Die Zeitpunkte für die Initiierung und den Abschluss einer pädiatrischen Studie in einer bestimmten Altersgruppe und die Zeit für den Abschluss der gesamten pädiatrischen Impfstoffentwicklung variieren je nach Impfstoffprodukt. Einige klinische Prüfungen für die pädiatrische Altersgruppe haben bereits begonnen. BioNTech hat Zwischenergebnisse für 12- bis 15-Jährige bekannt gegeben und plant diese schnellstmöglich bei den Zulassungsbehörden einzureichen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]