Entwicklung des SARS-CoV-2-Infektionsgeschehens in Schulen und Kitas
der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Reginald Hanke, Peter Heidt, Markus Herbrand, Katja Hessel, Manuel Höferlin, Ulla Ihnen, Gyde Jensen, Daniela Kluckert, Michael Georg Link, Oliver Luksic, Frank Schäffler, Frank Sitta, Bettina Stark-Watzinger, Linda Teuteberg, Manfred Todtenhausen, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Familien und insbesondere Kinder tragen mit die größte Last in dieser Krise. Kinder werden nach Ansicht der Fragesteller in allen Lebensbereichen lange unter den Spätfolgen der Pandemie zu leiden haben, in physischer wie in psychischer Hinsicht. Gegenwärtig häufen sich nach Aussagen aus pädiatrischen Kreisen die Warnungen vor schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen, unter denen Kinder und Jugendliche infolge der geltenden Corona-Maßnahmen leiden. Vor allem sei der Wegfall von Kontakten zu anderen Kindern im Rahmen von Schul- oder Kitabesuchen und außerschulischen Aktivitäten ein belastender Faktor. Eine schnellstmögliche Öffnung war und ist daher auch aus Sicht der Kassenärztlichen Bundesvereinigung unbedingt anzustreben (https://www.aerztezeitung.de/Politik/KBV-Chef-Lockdown-belastet-Kinder-416693.html).
Gerade die Erfassung und Analyse des Infektionsgeschehens in Kindertagesstätten und Schulen ist deshalb – auch mit Blick auf den Herbst – nach Auffassung der Fragesteller von höchstem Stellenwert. Für Kindertageseinrichtungen und Kindertagepflegepersonen ist es beispielsweise möglich, im KiTa-Register der Corona-KiTa-Studie, die durch das Deutsche Jugendinstitut und das Robert Koch-Institut durchgeführt wird, wöchentlich Angaben zur ihrer Situation in der Corona-Pandemie zu machen und somit die aktuelle Belastung der eigenen Einrichtung über das Register mitzuteilen.
Nach Auffassung der Fragesteller bietet die regelmäßige Testung von Kindern und Jugendlichen, die Kitas und Schulen besuchen, Sicherheit und Perspektive. Die Teststrategie ist, gerade bei jüngeren Kindern und Jugendlichen, regional jedoch sehr unterschiedlich. Die Durchführung eines Corona-Selbsttests, beispielsweise eines Nasenabstrichs, wird gerade von jüngeren Kindern als unangenehm empfunden, die Durchführung ist oft mit viel Diskussion und Tränen verbunden. Sogenannte Lolli-Tests als Selbsttests oder PCR-Pool-Tests stellen gute, praktikable und sichere Methode zur Testung von auch kleineren Kindern dar, vor allem auch für medizinisch ungeschultes Personal (https://www.uk-koeln.de/uniklinik-koeln/aktuelles/detailansicht/kita-testung-koeln/).
Die Fragesteller sind der Ansicht, dass die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern Lösungen finden muss, um das Infektionsgeschehen in Kitas und Schulen einerseits transparent zu erfassen, andererseits aber durch Testungen eine Beschulung der Kinder und Jugendlichen sowie eine Betreuung in Kindertagesstätten zu ermöglichen. Hierbei müssen selbstverständlich auch Erzieherinnen und Erzieher sowie die Lehrerinnen und Lehrer bestmöglich geschützt werden. Für nicht immunisierte Kinder und Jugendliche sollte nach Auffassung der Fragesteller mit einem kindgerechten Testangebot sichergestellt werden, dass auch sie einen geregelten Alltag erleben könnten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen26
Wie viele Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen sind nach Kenntnis der Bundesregierung zum aktuellen Zeitpunkt im KiTa-Register der Corona-KiTa-Studie registriert?
Wie viele Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen beantworten wöchentlich die Abfragen im Register?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der registrierten Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen an der Gesamtzahl bundesweit?
Wie stellt sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Entwicklung der Registrierungen und Beantwortungen der wöchentlichen Abfragen der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen innerhalb der Wochen seit Beginn der Registrierung dar (bitte die Zahlen der Registrierungen und beantworteten Abfragen nach Kalenderwochen auflisten)?
Wie bewertet die Bundesregierung die Aussagekraft des KiTa-Registers der Corona-KiTa-Studie?
Hat die Bundesregierung eine Bewertung dazu vorgenommen oder vornehmen lassen, ob im Rahmen der Corona-KiTa-Studie auch erhoben werden sollte, ob Schließungen aufgrund einer von den örtlichen Gesundheitsbehörden ausgesprochenen Quarantäneanordnung erfolgt sind?
Liegen der Bundesregierung Einschätzungen oder Erkenntnisse darüber vor, aus welchen Gründen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen nicht im KiTa-Register der Corona-KiTa-Studie registriert sind?
Welche Anstrengungen hat die Bundesregierung unternommen, um Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen von der Registrierung und konsequenten Teilnahme zu überzeugen?
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierungen weitere Instrumente zur systematischen Erfassung des Infektionsgeschehens in Kitas?
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über das Infektionsgeschehen in Schulen vor?
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierungen Instrumente zur bundesweiten systematischen Erfassung des Infektionsgeschehens in Schulen?
Welche Bundesländer haben bereits Kitas und Schulen wann wieder im Regelbetrieb geöffnet oder werden dies vollziehen (bitte nach Bundesland und Zeitpunkt der Öffnung aufschlüsseln)?
In welchen Bundesländern sollen Beschränkungen nach Kenntnis der Bundesregierung weiter fortbestehen, und wie wird dies begründet?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zum Zusammenhang zwischen örtlicher Sozialstruktur und 7-Tage-Inzidenz sowie dazu, inwieweit Kinder aus schwierigen Sozialräumen von rein digitalen Lernangeboten im Vergleich zu Präsenzunterricht profitieren?
Wenn die Bundesregierung insoweit von möglichen Zusammenhängen ausgeht, wie bewertet sie die Bundesnotbremse vor dem Hintergrund, dass viele Kinder gerade in diesen Regionen intensiver Förderung bedürfen?
Welche Pläne verfolgt die Bundesregierung, um das Infektionsgeschehen gemeinsam mit den Ländern in Kitas und Schulen weiter zu vermindern?
Hat die Bundesregierung ausgewertet oder auswerten lassen, welche bisherigen Testkonzepte in Kitas und Schulen vollzogen werden?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, inwieweit die bisherigen Testkonzepte Infektionen verhindern und somit eine Ausbreitung des Coronavirus verhindert werden konnte?
Ist der Bundesregierung insbesondere bekannt, über wie viele an Kinder ausgegebene Selbsttests bereits Infektionen detektiert werden konnten?
Wie bewertet die Bundesregierung die Nutzung von
a) Selbsttests für den vorderen Nasenraum,
b) Spucktests,
c) „Lolli-Tests“ als Selbsttests,
d) „Lolli-Tests“ als PCR-Pool-Tests in Kitas und in Schulen im Hinblick auf Sicherheit und Kinderfreundlichkeit der Anwendung?
Befinden sich nach Kenntnis der Bundesregierung weitere Tests in Zulassung, die sich besonders für die Anwendung durch Kinder bzw. bei Kindern eignen könnten?
Plant die Bundesregierung, gemeinsam mit den Ländern von sogenannten Lolli-Tests in Kitas und Schulen generell in Deutschland Gebrauch zu machen?
Wenn nein, warum nicht?
Unterstützt die Bundesregierung die Länder bei der Beschaffung von Selbsttests im Allgemeinen und „Lolli-Tests“ im Besonderen?
Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung getroffen und trifft sie, um ausreichend Laborkapazitäten zur Auswertung von PCR-Tests zu schaffen?
Ist nach Auffassung der Bundesregierung bundesweit auch ausreichend Kapazität zur Auswertung von Lolli-Tests in Form von PCR-Tests vorhanden, wenn diese flächendeckend an Kitas und Schulen genutzt würden?
Wenn nein, warum nicht?
Plant die Bundesregierung sicherzustellen, dass von sogenannten Lolli-Tests von Kindern im Rahmen des Bürgertestangebots Gebrauch gemacht werden kann?
Wenn nein, warum nicht?
Wird die Bundesregierung in Kooperation mit den Ländern auch die Durchführung von Bürgertests in Schulen ermöglichen?
Welche Strategie verfolgt die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern, um die Kitas und Schulen bundesweit in den Regelbetrieb zurückzuführen bzw. im Regelbetrieb zu halten?
Welche Maßnahmen trifft die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern, um insbesondere sicherzustellen, dass Kitas und Schulen mit Blick auf Herbst und Winter dauerhaft im Regelbetrieb laufen können?
Liegen der Bundesregierung Kenntnisse darüber vor, wie lange die Länder Testangebote für Kinder und Beschäftigte in Kitas und Schulen machen werden?
Welche Pläne verfolgt die Bundesregierung, über welchen Zeitraum weiterhin kostenlose Bürgertestangebote in Anspruch genommen werden können?